Kommunistische Partei der Italienischen Schweiz verurteilt neuen Akt des Antikommunismus in einem EU-Land

(…) Die Kommunistische Partei der Italienischen Schweiz verurteilt die beispiellose Haltung von Präsident Cavaco und die Kampagne gegen die Portugiesische Kommunistische Partei (PCP) und gegen die portugiesische Demokratie; bewertet diese Kampagne als einen neuen qualitativen Sprung des Antikommunismus in einem Land der Europäischen Union ausserhalb des Bereichs der Ost-Erweiterung, wo sich dieses Phänomen bereits verallgemeinert und institutionalisiert hat; betrachtet die gegenwärtige Manifestation der Antikommunismus als beispielhafte Demonstration für die dieser Ideologie und Praxis innewohnende Tendenz, auch den Aktionsbereich der Sozialdemokratie einzuschränken und sich gegen das gesamte demokratische und fortschrittliche Spektrum zu richten. …mehr


Antirassismusnorm revidieren, um sie wirksamer zu machen und Freiheit von Forschung und Lehre zu garantieren!


Massimiliano Ay: «Es gibt nicht nur die EU, mit der die Schweiz reden kann!»


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Rückfall in die Maulkorb-Justiz: Poggi wegen unliebsamer Äusserungen zu Srebrenica verurteilt

Der Tessiner Ex-Grossrat Donatello Poggi wurde am heutigen 31. Mai vom kantonalen Strafrichter in Bellinzona der wiederholten Verletzung von Artikel 261bis des Strafgesetzbuches (Anti-Rassismus-Norm) schuldig gesprochen und zu einer bedingten Geldstrafe von 5’850 Franken nebst Busse von 1’100 Franken verurteilt. Mit verschiedenen Schriften über die Vorgänge in Srebrenica 1995 habe Poggi laut dem Oberrichter “die Tragödie, den Genozid, an die zweite Stelle gesetzt und die Leiden der Angehörigen der Opfer verniedlicht”. In einem Artikel von 2012 hatte Poggi die durch die herrschenden Medien hierzulande verbreitete Darstellung der Ereignisse im Jugoslawien der 1990er Jahre kritisiert und auf allerlei Unstimmigkeiten und Desinformation durch die westliche Presse hingewiesen. Er äusserte Zweifel an der offiziellen Version, wonach in Srebrenica 1995 von serbischer Seite ein Massaker an der muslimischen Bevölkerung verübt worden sei. Es ist so gut wie sicher, dass sich Poggi gegen den Richterspruch wehren wird. Dies umso mehr, als die Schweiz bereits im ähnlich gelagerten Fall von Dogu Perinçek vom EGMR zurückgepfiffen wurde, weil ihre Gerichtspraxis das verbriefte Grundrecht auf freie Meinungsäusserung verletzt. …mehr


Partito Comunista (Svizzera)

Kommunistische Partei (Schweiz): Putsch in Brasilien. Gegen die Demokratie, gegen die Linke und gegen die BRICS-Staaten!

Dank ständiger Aufdatierung durch unsere brasilianischen Genossen haben wir die beunruhigenden Nachrichten aus dem lateinamerikanischen Land regelmässig vernommen, und es bleibt uns nicht verborgen, dass die Vorgänge in Brasilien ein regelrechter Staatsstreich sind, der sich nicht nur gegen die Linke und die Demokratie richtet, sondern zugleich geführt wird als Schlag zur Destabilisierung der Entwicklung der BRICS zu einer Macht, welche den Imperialismus zu bremsen weiss. (…) Seit langem hat die Kommunistische Partei die schweizerische Linke (vergeblich) vor den Vorbereitungen einer Konterrevolution in Brasilien gewarnt. Dies wurde überdeutlich mit der einseitigen Kampagne während der Fussball-WM, die frei erfunden wurde, um Gefühle der Solidarität zwischen der westlichen Linken und derjenigen an der Macht in Brasilien zu zerschmettern. Jetzt, da man hören kann, wie sich Parlamentarier der umstürzlerischen Rechten nostalgisch auf die Zeit der Diktatur berufen, werden vielleicht auch hierzulande diesem oder einem die Augen aufgehen. …mehr


US-Kolonie Rojava? Washington errichtet Militärbasen in syrischem YPG-Gebiet

Nach Medienberichten hat die YPG, der syrische Ableger der sogenannten “Kurdischen Arbeiterpartei” (PKK), dem US-Militär unweit der türkischen Grenze über 300 acres (120 Hektaren) Land übereignet, um in dem von der YGP kontrollierten Gebiet auf syrischem Boden eine Militärbasis zu errichten. Es ist bereits der dritte US-Stützpunkt im Einflussgebiet der kurdischen YPG. Im Bau befindlich ist bereits eine US-Militärbasis im Dorf Sehbet südlich von Ayn al-Arab (Kobane). Bei Harab Ischk, 20 Kilometer von Sehbet entfernt, errichten die USA eine Hubschrauber-Militärbasis. Der Standort des dritten Stützpunktes soll zwischen Kobane und dem Euphrat-Fluss nur 21 Kilometer von der türkischen Grenze liegen. Inzwischen hat US-Präsident Obama einige Hundert Soldaten in das Gebiet geschickt. Syrien hat die “flagrante Aggression durch das Eindringen von 150 amerikanischen Soldaten bei Rmailan auf sein Territorium” scharf verurteilt und versicherte, dass diese illegale, ohne Zustimmung der syrischen Regierung erfolgte Intervention zurückgewiesen wird. In einer Erklärung vom 28. April gegenüber der syrischen Nachrichtenagentur SANA qualifizierte ein Sprecher des Aussenministeriums in Damaskus den Vorgang als schwerwiegenden Eingriff und flagrante Verletzung der syrischen Souveränität in Verletzung des internationalen Rechts und der UNO-Charta. Die Vorgänge bestätigen die PKK einmal mehr als Handlanger des Imperialismus. …mehr


Der Oberste Gerichtshof der Türkei annulliert den Ergenekon-Prozess: es war alles eine Farce!

Wichtige hohe Offiziere der türkischen Streitkräfte, zusammen mit Journalisten und Akademikern von Ruf, waren ab 2008 im Rahmen des Ergenekon-Prozesses verhaftet und verurteilt worden. Der Prozess hat die Innenpolitik der Türkei bis heute geprägt. Sie waren angeklagt, für das Untergrundnetz Gladio und für die NATO gearbeitet zu haben, in der Absicht, die Regierung von Recep T. Erdogan gewaltsam zu stürzen. Die Anschuldigungen, die unter Grabesstille der europäischen und US-amerikanischen Behörden vonstatten gingen, erschienen von Anfang an überraschend, da ja die Regierungspartei von Erdogan, zumindest damals, aufs engste mit Washington verbündet war. Nur wenige westliche Journalisten schenkten dieser Unstimmigkeit Beachtung; dem gegenüber gab keine Schwierigkeiten für allerlei Beiträge zur Anschwärzung der Angeklagten als “Rechtsextremisten”. So weit uns bekannt, hat sich in Europa nur der investigative Journalist Thierry Meyssan davon abgehoben. Auf politischer Ebene sah es gleich aus: die von Massimiliano Ay geleitete Kommunistische Partei der Italienischen Schweiz war in der Tat die einzige Stimme, die, wie man ihrer Pressenote vom 5. August 2013 entnehmen kann, bereits damals begriffen hatte, was gespielt wurde: die Kommunisten der Südschweiz drückten ihre Solidarität mit den politischen Gefangenen aus und klärten die Bevölkerung darüber auf, dass es sich bei diesen um ernsthafte Anti-Imperialisten und keine Putschisten handelte. …mehr


Kommunistischen Partei Brasiliens (PCdoB): Nein zum Putsch!

Auf die Straße! Gegen den Putsch! – (vermelho.org,br) Die Auseinandersetzung, die am heutigen Sonntag im brasilianischen Repräsentantenhaus geführt wird, hat historische Bedeutung. Der Kampf wird heute im Parlament und auf der Straße geführt: Im Repräsentantenhaus, wo die Abgeordneten in Übereinstimmung mit der Meinung des Volkes votieren, und auf der Straße, wo Millionen für die Legalität auf die Straße gehen. Millionen stehen Wacht für die Demokratie. Das ganze Land pulsiert für Demokratie und die verfassungsmäßige Legalität, gegen die illegale und betrügerische Absetzung von Präsidentin Dilma Rousseff. Die Stimme der Straße ist in diesen Tagen der Schrei von Millionen Brasilianern, Arbeitern, Künstlern, Intellektuellen, Priestern, Wissenschaftlern, Juristen, der Demokraten, Patrioten, und aller um das Wohl des Volkes und der Nation besorgter Menschen. …mehr


Erklärung des Aussenministeriums der Republik Kuba zu Brasilien

Das Außenministerium der Republik Kuba verurteilt energisch den parlamentarischen Staatsstreich, der in Brasilien stattfindet und unterstützt entschlossen das Volk und die legitime Regierung dieses Bruderlandes: Sektoren der rechten Vertretung der Oligarchie im Zusammenspiel mit der reaktionären Presse Brasiliens, mit offener Unterstützung der Transnationalen der Kommunikation und dem Imperialismus, haben im Abgeordnetenhaus dieses Landes den ersten Schritt hin zu einem parlamentarischen Staatsstreich gegen die legitime Regierung der Arbeiterpartei (PT) und der Präsidentin Dilma Rousseff vollzogen, den sie seit Monaten planen. Es handelt sich um einen Angriff gegen die brasilianische Demokratie und die Rechtmäßigkeit einer von der Mehrheit des Volkes an den Urnen gewählten Regierung, der auf Beschuldigungen basiert, für die es weder Beweise noch rechtliche Grundlagen gibt, wie dies von der Präsidentin selbst, vom ehemaligen Präsidenten und Führer der PT Luiz Inacio „Lula“ Da Silva und zahlreichen Führern linker politischer Parteien und sozialer Bewegungen Brasiliens angeprangert wurde. Seit dem Jahr 2003, als zum ersten Mal, angeführt von Lula, die Arbeiterpartei die Regierung übernommen hatte, wurden in Brasilien wichtige soziale Programme mit großen Auswirkungen für die weniger besgünstigten Teile der Bevölkerung durchgeführt. Laut Aussage der Weltbank konnten 25 Millionen der Brasilianer dank Programmen wie „Bolsa Familia“ „Mi Casa, Mi Vida“ und „Hambre Cero“ der Armut entkommen. Brasilien wurde international zu einem einflussreichen Akteur in Verteidigung der gerechten Sache und zu einem Förderer der lateinamerikanischen und karibischen Integration. …mehr


Kommunistische Partei (Schweiz)

Die Kriegspläne der USA bremsen, die Völker Russlands, Syriens und der Türkei einigen, die schweizerische Neutralität hochhalten!

Resolution der Leitung der Kommunistischen Partei (Schweiz) über den Abschuss des russischen Jets durch die Türkei: An der türkisch-syrischen Grenze wurde ein Militärflugzeug des Typs SU-24 der Russischen Föderation abgeschossen, das – auf Begehren der Regierung von Damaskus – in der Verteidigung der Souveränität und der nationalen Einheit Syriens gegen den islamistischen Terrorismus der ISIS im Einsatz war. Von Seiten der türkischen Regierung handelt es sich um einen provokatorischen und unverantwortlichen Akt, den wir verurteilen. Die türkische Regierung hat sich zum “nützlichen Idioten” der USA gemacht, die schon lange darnach trachten, einen neuen Krieg im Nahen Osten zum Ausbruch zu bringen. Der Abschuss des russischen Flugzeugs ist ein Versuch, um jeden Preis einen “casus belli” zu schaffen: die USA können in der Tat die Rolle Russlands nicht dulden, die darauf ausgerichtet ist, den atlantischen Expansionismus auf Kosten der staatlichen Einheiten der Region zu verhindern. …mehr


Paris: traurige Geschichte eines zweischneidigen Schwertes

Vor 40 Jahren sind Angola und Moçambique unabhängig geworden

Entwicklungszusammenarbeit? Lasst uns Zivildiener ran!

KP Schweiz: Treffen mit der Kommunistischen Partei der Russischen Föderation

Zu Portugal: KP der italienischen Schweiz verurteilt neuen Akt des Antikommunismus in einem EU-Land

Million Syrer seit Beginn russischer Luftangriffe in ihre Häuser zurückgekehrt

Herstellung medizinischer Ausrüstung in Kuba durch Blockade schwer beeinträchtigt

Genmanipulierte Organismen, weder heute noch in Zukunft

Parteitag der Vereinigten Kommunistischen Partei Syriens – Schlachtruf: Kampf dem Terrorismus!

Kalter Putschversuch in Lissabon

Politische Krise in Portugal: Kommunistische Partei mischt die Karten auf und versetzt den Staatspräsidenten in Panik!

Portugal: Cavaco Silva macht kein Hehl aus seinem Kommunistenhass

Antirassismusnorm revidieren, um sie wirksamer zu machen und Freiheit von Forschung und Lehre zu garantieren!

Die Zahlenstärke der Linken bei den nationalen Wahlen 2015 in der Schweiz

Portugal: Wenn die SP nicht regiert, dann nur, weil sie nicht will

Wie Álvaro Cunhal 1963 gegen Chruschtschow einschreiten musste

EGMR: Perinçek gewinnt Maulkorb-Prozess gegen die Schweiz

Fabio Scolari: Heute Kommunist sein …

Klaus von Raussendorff: NATO-Weltmachtpolitik und Schwellenländer

Massimiliano Ay: «Es gibt nicht nur die EU, mit der die Schweiz reden kann!»

Kommunistische Partei: Putsch gegen die Nationalbank

Parteitag der PdA Schweiz beharrt auf Ausschluss der Kommunisten

Gavriel Pinson, die Konfusion an der Macht in der PdAS

Cante Alentejano als UNESCO-Kulturerbe der Menschheit anerkannt

Zusammenbruch des Aberglaubens, dass die USA die Türkei nicht spalten würden

KP der Italienischen Schweiz gegen Balkanisierung des Mittleren Ostens

Die PdAS lässt sich nicht per Dekret verwandeln!

Deutsche Freidenker zur Krise in der Ukraine: «Der Aggressor heisst NATO

KP der Italienischen Schweiz: Überlegungen zur gegenwärtigen Entwicklung des Imperialismus

Lenin und der Emir von Afghanistan




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