Home | kommunisten.ch

Gemeindewahlen im Tessin: Kommunisten bauen ihre Vertretung aus

Mit 17 Gewählten in 11 Gemeinden erweist sich die KP im Tessin als eine politische Kraft, die zunehmend auch auf dem Land verwurzelt ist, den Forderungen der Bevölkerung nahe steht und für ihre qualifizierte und ernsthafte institutionelle Arbeit anerkannt ist. Angesichts des Rückgangs von Rot-Grün bleibt die KP die einzige Linke, die in diesem Kanton wächst. …mehr

In der FKP wächst das Unbehagen wegen fehlender Palästina-Solidarität der Parteiführung

Jahrzehntelang, auch noch als das sozialdemokratische und eurogefällige Abdriften der Französischen Kommunistischen Partei (FKP) immer stärker wurde, behielt diese einst antikolonialistische Partei lange Zeit eine anständige Positionierung in der Palästinafrage bei. Die Tatsache, dass nun auch in dieser Frage der sozial-imperialistische Drall der FKP eklatant geworden ist, sie sich sogar rechts von den Insoumis positioniert und den Bruch der Linksallianz Nupes provoziert hat, führt zu wachsenden Spannungen in der Partei. …mehr

Die slowakischen Wahlen und der deutsche Neokolonialismus

53 : 47. Das ist zwar nicht überragend. Aber es ist deutlich genug und kein Zufallsmehr. Peter Pellegrini hat die Wahl jedenfalls deutlicher gewonnen als so viele andere westliche Staatsoberhäupter. Der Friedenswunsch der Bevölkerungsmehrheit hat den Ausschlag gegeben. Ein Blick auf die Karte zeigt, dass nur die Yuppies der Hauptstadt-Agglomeration das anders sehen. Neben dem inneren hat das Resultat aber auch noch einen äusseren Aspekt. …mehr

Breitet sich die ukrainische Neonazi-Variante in ganz Europa aus?

Sie befürwortet offen Gewalt gegen Minderheiten und sucht nach neuen Rekruten. Mit dem Zusammenbruch der Kiewer Armee und der zunehmenden Verbreitung des Narrativs des westlichen Verrats könnte der Horror, der den Bewohnern des Donbass seit einem Jahrzehnt zugefügt wurde, sehr bald in unsere Städte kommen. …mehr

«In Masafer Yatta kann unsere Kamera stärker sein als der Bulldozer»

Bei einer Vorführung in At-Tuwani wurde uns klar, dass unser Film nicht nur unsere Geschichte mit der Welt teilt, sondern unseren Leuten zeigt, wie wir für Veränderungen kämpfen. So der palästinensische Menschenrechtsaktivist Hamdan Ballal Al-Huraini, Mitproduzent des an der Berliner Biennale ausgezeichneten Dokumentarfilms «No other Land». Die Veranstaltung, an der neben der Dorfgemeinschaft auch viele israelische Gäste teilnahmen, war ein emotionales Ereignis. …mehr

… und jetzt noch das: Partnerschaft der «Swiss Army» mit der US-Nationalgarde

In seinem offenkundig überhitzten atlantischen Eifer, mit welcher der schlechteste Bundesrat aller Zeiten die Schweizer Neutralität abschaffen will, hat er sich nun peinlich an die Diktate einer ausländischen Macht gebunden. Das neuste Rädchen seiner «Salami-Taktik»: An seiner Sitzung vom 15. März 2024 hat er beschlossen, dem «State Partnership Program» (SPP) der Nationalgarde der Vereinigten Staaten von Amerika (USA) beizutreten. …mehr

Grüne und Sozialdemokraten für China-Sanktionen: die imperialistische Mentalität der neuen Kalten Krieger

Die Schweiz wird ihr Freihandelsabkommen mit China zwar nicht kündigen und keine EU-Sanktionen gegen China verhängen. Die wirtschaftlichen und kulturellen Beziehungen zu Taiwan sollen jedoch intensiviert werden. Der Nationalrat hat so beschlossen, als Anträge der grünen und der SP-Fraktion diskutiert wurden. Diese Gruppierungen entwickeln sich immer mehr zu Befürwortern einer Politik, die sich gegen die Volksrepublik China richtet. Dazu gab es scharfen Protest von Links. …mehr

Gipfel der Blockfreien: Palästina hat immer mehr Freunde, kubanische Diplomatie gewinnt an Ansehen

Die Bewegung der Blockfreien Länder (MNOAL) hat ihren 19. Gipfel in Kampala, Uganda, im Januar abgehalten. Voraus ging ihm ein hochrangiges Ministertreffen. Das Thema des Gipfels lautete «Vertiefung der Zusammenarbeit für einen gemeinsamen globalen Wohlstand». …mehr

Internationale zivile Hilfsflotte will Israels Gaza-Blockade durchbrechen

Wenn unsere Regierungen sich vor der Verantwortung drücken und bei der Umsetzung des Urteils des Internationalen Gerichtshofs keine Führungsrolle übernehmen, müssen Menschen mit Gewissen und unsere Basisorganisationen handeln, um die Führung zu übernehmen. Das sagte sich die Freedom Flotilla Coalition. Deshalb wird Mitte April eine Hilfsflotte nach Gaza aufbrechen. …mehr

Dreister Fall von Militarisierung der Schule im Kanton Zug

Im schweizerischen Schulalltag wurden Kinder zwischen sieben und zwölf Jahren gesichtet, die auf Militärfahrzeugen, darunter ein Panzer, posierten, während ein Mädchen mit einem Gewehr auf andere zielte. Regierungsrätin Laura Dittli unterstützt die «lebendige Veranstaltung». …mehr

Die spanische Ministerin, die zu Palästina steht, ist Kommunistin!

Sie heisst Sira Rego und ist seit November 2023 Mitglied der spanischen Regierung: Der sozialdemokratische Premierminister Pedro Sanchez wünschte sie als neue Ministerin für Jugend und Kindheit an seiner Seite. Sira Rego ist Mitglied der Kommunistischen Partei Spaniens (PCE) und der Arbeiterkommissionen (CCOO), dem kämpferischen Gewerkschaftsbund Spaniens. …mehr

Stačilo!, patriotische Alternative gegen die EU. Angeführt von Kateřina Konečná, dem neuen Gesicht der Linken!

«Wir haben genug von den EU-Diktaten.» Das sagt die 41-jährige Europaabgeordnete Kateřina Konečná, Vorsitzende der Kommunistischen Partei Böhmens und Mährens (KSČM). Bei den kommenden Wahlen ins EU-Parlament wirbt sie für ein Wahlbündnis, das um die KSČM entstanden ist und sich «STAČILO!» nennt – zu deutsch: «genug!». …mehr

Der Plan ist, Palästina in eine historische Fussnote zu verwandeln

Der zionistische Plan für die Palästinenser besteht darin, sie zu töten und sie mit jeder notwendigen Grausamkeit von ihrem Land zu vertreiben, mit dem Verständnis, dass die Menschen eines Tages darauf genauso zurückblicken werden wie auf die Völkermorde anderer indigener Bevölkerungsgruppen und sagen: «Ja, es war schlimm, aber das war in der Vergangenheit, also können wir nichts dagegen tun.» …mehr

Not to forget! 25 Jahre seit der Nato-Aggression gegen Jugoslawien

Vor einem Vierteljahrhundert haben die 19 reichsten Nationen das Schwellenland Jugoslawien während 78 Tagen ungerechtfertigt einem Bombenterror ausgesetzt. Etwa 3000 Zivilisten sowie 1139 Soldaten und Polizisten verloren im Krieg direkt ihr Leben, 10 000 Menschen wurden verletzt. Die Nato-Aggressoren zerstörten systematisch zivile Infrastruktur und setzten Geschosse mit abgereichertem Uran ein – mit schwerwiegenden Folgen für die serbische Bevölkerung. Unter dem Slogan «Not to forget!» organisierte das Belgrad-Forum für eine Welt der Gleichheit am 22. und 23. März eine Konferenz zum Jahrestag des Nato-Angriffs. …mehr

US-Politik in die Wirtschaftskrise verwickelt, welche kubanische Proteste antreibt

Kuba befindet sich in einer schweren Wirtschaftskrise. «Es besteht kein Zweifel, dass Washington keine Mühen scheuen wird, die aktuelle Situation in Kuba durch den Einsatz verschiedener sozialer Medien und digitaler Plattformen zu manipulieren, um die Situation weiter zu destabilisieren», sagt dazu Isaac Saney von der kanadischen Kuba-Solidarität. Er bezichtigt die USA ausserdem, manipulativ direkt in Kubas Volkswirtschaft einzugreifen. …mehr

Die Rolle der WHO unter imperialistischer Herrschaft

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) müsste sich laut ihrer Bestimmung für das Menschenrecht auf Gesundheit einsetzen. Mit dem Rückzug der Staaten aus der Finanzierung der Institution haben sich private Geldgeber ihrer bemächtigt. Diese beeinflussen die Projekte der WHO wie Impfkampagnen und Erforschung neuer Krankheitserreger. Die Verknüpfung von Pharmaindustrie, Lebensmittelversorgung und digitaler Identität ist eine andere Folge. Und nun soll die WHO mit einem internationalen Pandemievertrags erweiterte Befugnisse erhalten. Klaus Hartmann hinterfragt die Rolle der WHO unter imperialistischer Herrschaft. …mehr

Schweizer Generäle im Dienst anderer: die Geschichte des Generals Wille als Lehrstück

Ist die Schweizer Armee ein Garant für die Souveränität der Schweiz? Ein grosser Teil der Öffentlichkeit ist fest davon überzeugt. Sowohl im 20. Jahrhundert wie heute kommt jedoch eine der schwersten Bedrohungen für die Neutralität der Schweiz gerade aus dem inneren Zirkel der Armee. Damals hatte dies zu einer ernsthaften Zerreissprobe für die multilinguale Schweiz geführt. Heute, wo sich die Lage dermassen jener vor 110 Jahren gleicht, sollten daraus die nötigen Lehren gezogen werden! …mehr

Die 13. AHV-Monatsrente – für die Kommunisten eine historische Errungenschaft!

Das Resultat der eidgenössischen Volksabstimmungen vom 3. März wurde von vielen Kommentatoren zu Recht als historisch bezeichnet. Die Schweizerinnen und Schweizer haben nicht nur die Initiative der Jungliberalen zur Erhöhung des Rentenalters mit grosser Mehrheit abgelehnt, sondern auch eine Volksinitiative der Gewerkschaften für die Auszahlung einer dreizehnten AHV-Monatsrente. Das Ergebnis stellt einen Sieg des Volkes dar, entgegen dem starken Trend für den Abbau des Wohlfahrtsstaates, mit dem die Eidgenossenschaft seit mehreren Jahrzehnten konfrontiert ist. …mehr

In Salzburg kommen die Kommunisten in die Stichwahl für den Bürgermeister

Was sich im letzten Jahr schon bei den Landtagswahlen in der Stadt Salzburg abgezeichnet hat, ist am Sonntag bei den Salzburger Gemeindewahlen eingetreten. Der KP-Kandidat Kay-Michael Dankl lieferte bei den Bürgermeisterwahlen ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit dem SP-Kandidaten. In zwei Wochen ist die Stichwahl. KP-Erfolge gab es auch im Parlament und in Landgemeinden. …mehr

Laut UNRWA hat Israel UN-Mitarbeiter gefoltert, um falsche Aussagen abzupressen

Ein kürzlich veröffentlichtes UNRWA-Dokument besagt, dass seine Mitarbeiter während ihrer Inhaftierung durch israelische Streitkräfte gefoltert wurden. Es wurden ihnen so falsche Aussagen über die Beziehungen zwischen der Agentur und der Hamas abgepresst. Mit den durch Folter erpressten Aussagen begründeten viele Staaten das Aussetzen ihrer Zahlungen an die UNRWA. Wieviel Kredit kann die israelische Lügen-Propaganda bei Medien und West-Regierungen noch haben? …mehr

Raketen-Alarmismus: Die Nato sagts, und der Bundesrat machts – Sicherheitspolitik sähe anders aus

Alarmstimmung in der Bevölkerung zu erzeugen ist Teil der Salami-Taktik, mit der man uns in die Nato bringen möchte! Die von der Nato entsandten Einflüsterer sind am Werk. Ginge es der Regierung wirklich darum, Kriegsrisiko zu minimieren, müsste sie eine aktive Neutralitätspolitik pflegen und eine autonome, den Dialog fördernde Aussenpolitik machen. …mehr

UN-Bericht soll Israels verlogener Propaganda neuen Punch geben

Just als sich Israels lang andauernde Propagandakampagne, die eine Strategie der «Massenvergewaltigung» durch Palästinenser am 7. Oktober konstruiert, rasant aufzulösen begann, versucht eine UN-Beamtin, das israelische Narrativ wieder aufzuwärmen. Der Gefälligkeitsbericht bleibt alle Beweise schuldig und stützt sich stattdessen auf schwache Indizien. Das UN-Team wurde bei seinen Recherchen von mutmasslichen Opfern ferngehalten. Die Absicht von Israels Regierungspropagandisten ist klar: Verleumdung der Waffenstillstandsbefürworter als Vergewaltigungs-Apologeten. …mehr

Gewerkschafter wegen Kritik an Israel verhaftet

Die Repression gegen Personen, die sich über den Völkermord empören, den das zionistische Regime Israels in Palästina weiterhin durchführt, erreicht in allen Ländern Europas immer schwerwiegendere Ausmasse. Jetzt trifft es einen Gewerkschafter in Frankreich. Die KP ruft dazu auf, eine Online-Petition zu unterschreiben. …mehr

Taurus-Planspiele deutscher Generäle: Teil einer Anti-Kanzler-Intrige?

Grosses Lamento im deutschen Mainstream über die enthüllte Beratung deutscher Generale über den möglichen Einsatz von Taurus-Marschflugkörpern in den Tiefen Russlands. Der Publizist GILBERT DOCTOROW fragt sich, ob das Gespräch der Generale gar nicht geheim bleiben sollte – mit der Absicht, die zögerliche Haltung Scholz’ in dieser Frage oder sogar seine Kanzlerschaft zu unterminieren? Führte vielleicht Victoria Nuland dabei die Regie? Und steht deren plötzlicher Rücktritt mit dem Scheitern dieser Strategie in Zusammenhang? …mehr

Verhandlungsmandat mit der EU und Beziehungen zur Nato: Neutralität in den Schredder?

In den letzten zwei Monaten wurden vom Bundesrat zwei wichtige Dokumente veröffentlicht, die viel mehr Debatte verdienen würden als die wenigen Zeilen, die ihnen von den Medien – Copy & Paste von Pressemitteilungen – gewidmet wurden. Es geht um die Dokumentation des neuen Verhandlungsmandats mit der EU und des «Berichts über die Verteidigungsfähigkeit und internationale Zusammenarbeit der Armee» (d. h. der Beziehungen zur Nato). Der Tenor ist klar: das Land langsam in eine EU-Kolonie verwandeln (mit späterem Beitritt) und es de facto zu einer Nato-Zweigstelle machen. …mehr

Zypern: eine Insel und zwei Republiken unter einem Himmel

Zwei Staatswesen auf der gemeinsamen Insel der Aphrodite – durch Stacheldraht getrennt, aber immerhin mit der Möglichkeit, über bestimmte Grenzkontrollpunkte frei von einer Seite zur anderen zu gelangen. Gebetsrufe von den Minaretten und Glocken der orthodoxen Kirchen dringen auf die jeweilige Gegenseite. Ein tragender Rahmen für gegenseitiges Verständnis? …mehr

Völkermord ist schlecht für Investitionen – Fonds ziehen ihr Geld aus Israel ab

Einer der grössten Pensionsfonds der Welt hat sich vollständig von israelischen Staatsanleihen zurückgezogen. Die Desinvestition von Israel Bonds ist zu einer wichtigen Strategie der BDS-Bewegung geworden, um wirtschaftlichen Druck auf den zionistischen Staat aufzubauen. Die wirtschaftlichen Schwierigkeiten Israels sind gigantisch: Massiver BIP-Einbruch und fast Verdoppelung der Staatsausgaben. Aber die Völkermord-Komplizen in den Regierungen der USA und Europa erlauben der Apartheidsregierung weiter, Kriegsverbrechen, Völkermord und Vertreibungspläne umzusetzen. …mehr

Die grosse westliche Heuchelei in Bezug auf Xinjiang und Gaza

Regelmässig tischen Konzernmedien die Geschichte vom angeblichen Völkermord an den Uiguren in Yinjiang auf, bagatellisieren dagegen den tatsächlichen Völkermord an den Gaza-Bewohnern. Arjae Red, US-amerikanischer Gewerkschaftsaktivist, hatte im Mai 2023 Gelegenheit, als Teil einer Delegation in die Uigurische Autonome Region Xinjiang (XUAR) im äussersten Nordwesten Chinas zu reisen. Organisiert war die Reise vom China-US-Solidaritäts-Netzwerk. China hat sich unterdessen am IGH offen hinter die Palästinenser gestellt. …mehr

Nika-Noten: Die Menschenrechtsindustrie und Nicaragua

Warum konzentrieren sich die Menschenrechtsorgane der Vereinten Nationen auf einige Länder, andere jedoch nicht? Warum scheinen Organisationen wie Human Rights Watch und Amnesty International wichtige Beweise zu ignorieren, die ihnen vorgelegt wurden? Und warum wiederholen die Medien Geschichten über Menschenrechtsverletzungen, ohne deren Wahrhaftigkeit in Frage zu stellen? …mehr

Die Schweiz muss Palästina offiziell anerkennen!

Die Schweizerische Kommunistische Jugend hat heute dem Bundesrat in Bern die Petition «Die Schweiz muss Palästina offiziell anerkennen!» mit ungefähr 1200 gesammelten Unterschriften übergeben. Die Unterzeichner fordern die Schweizer Regierung auf, sich nicht einseitig auf die Seite Israels zu stellen, sondern ihre Neutralität beizubehalten. Nur so kann sie ihre guten Dienste konkret für den Frieden zur Verfügung stellen. …mehr

Siedler und Armee blockieren im Westjordanland die Dörfer der Einheimischen

Das Leben der einheimischen Bevölkerung des Westjordanlands wird seit Oktober von der Kolonialmacht noch unerträglicher gemacht als es vorher schon der Fall war, und zwar massiv. Provisorische Barrieren, die seit dem 7. Oktober errichtet wurden, haben Dutzende palästinensischer Gemeinden abgeriegelt. Wer versucht, die Blockaden gehend zu queren, riskiert ohne Warnung erschossen zu werden. Quelle: Report eines alternativen israelischen Portals. – An der Berlinale 2024 wurde eine Arbeit über die Situation der Palästinenser im Westjordanland als bester Dokumentarfilm ausgezeichnet – grosses Wutgeheul des Mainstreams (mehr dazu in der Seitenspalte) …mehr

Münchner SiKo-Blase: Realitätsverweigerung hoch im Kurs

Die alljährlich wiederkehrende Sicherheitskonferenz in der bayrischen Hauptstadt ist unfreiwillig zu einem Sinnbild für die Lage des politischen Westens geworden. Es treffen sich diejenigen, die einer Meinung sind. Mit anderen Sichtweisen kann man sich nicht mehr auseinandersetzen. Realitätsverweigerung steht groß im Kurs. …mehr

Neuer Waffenstillstand in Gaza? Vorher zerstört Israel, was es kann, und hungert das Gaza-Volk aus

In Gaza soll sich ein neuer Waffenstillstand abzeichnen, um einen Gefangenenaustausch durchführen zu können. Aber vor einem Stopp intensiviert die israelische Armee den Terror ihres Angriffs auf Gaza nochmals und festigt ihren Einfluss auf die übrigen palästinensischen Gebiete. Die Gaza-Bevölkerung wird mit Bedacht ausgehungert. Derweil vergiesst Biden, der die Macht hätte, dies zu verhindern, Krokoldilstränen über Israels Terror in Gaza. …mehr

Spendenaktion Zukunft Donbass: kriegsbetroffenen Schulkindern ein besseres Lernen ermöglichen!

Seit 10 Jahren leidet im Donbass die Zivilbevölkerung unter den kriegerischen Auseinandersetzungen als Folge des Maidanputsches in Kiew. Der Verein AK Zukunft Donbass in Deutschland hat seit 2016 schon mehr als 40 Spenden-Lastwagen den umständlichen Weg in den Donbass fahren lassen. Das aktuellste Projekt ist die Erneuerung von Schulinventar in der Donetsker Republik. Das Mobiliar wurde dem Verein geschenkt. Jetzt muss es noch in den Donbass transportiert werden. Dazu ist AK Zukunft Donbass dringend auf Geldspenden angewiesen. …mehr

Weltkriegsgefahr: unser politisches Handeln anpassen!

Es ist unverkennbar: Der Imperialismus macht auf Krieg. Überall wird Benzin ins Feuer gegossen. Je mehr der Einfluss des Westens auf die Weltwirtschaft schwindet, umso mehr setzt der Imperialismus auf die militärische Karte, um seine neokoloniale Hegemonie aufrecht zu erhalten. Die Kommunistische Partei der Schweiz ist daher entschlossen, ihre Politik verstärkt auf den Kampf gegen die Weltkriegsgefahr auszurichten. Für die schweizerische Innenpolitik heisst dies mehr denn je: Unterstützung des multipolaren Weges und Nein zur EU – Nein zur Nato! …mehr

Julian Assanges letzter Appell

Der WikiLeaks-Herausgeber legt diese Woche seine letzte Berufung bei den britischen Gerichten ein. Wird er ausgeliefert, ist es der Tod der Ermittlungen über das Innenleben der Macht durch die Presse. Wenn Julian Assange diese Woche die Erlaubnis verweigert wird, gegen seine Auslieferung an die Vereinigten Staaten vor einem Gremium von zwei Richtern am High Court in London Berufung einzulegen, wird er innerhalb des britischen Rechtssystems keine weitere Möglichkeit mehr haben.…mehr

Weissrussland im Wahlturnus: kein Vertrauen in die OSZE

In Weissrussland wird in den nächsten Wochen die Legislative neu gewählt. Die Kommunisten haben sich zum Ziel gesetzt, auch im neuen Parlament zweitstärkste Kraft zu bleiben. Diesmal sind keine Wahlbeobachter der OSZE eingeladen, da sie in der Vergangenheit ihre Glaubwürdigkeit als objektive und unparteiische Beobachter verspielt haben. Stattdessen werden Beobachter aus dem gesamten euroasiatischen Raum den Ablauf der Wahlen beobachten. …mehr

Vor 90 Jahren: Februar-Aufstand der österreichischen Arbeiterschaft

90 Jahre sind es her, dass sich in den Industriezentren Österreichs die Arbeiter gegen die Faschisierung des schwarzen Dollfuss-Staates aufgelehnt hatten. Sie mochten die Hinhaltetaktik der zaudernden Sozialdemokratie nicht mehr länger mitmachen. Es war ein Verzweiflungskampf der Entrechteten gegen die Übermacht von Armee und faschistischen Paramilitärs. Die österreichische Arbeiterbewegung hatte damit ein Hoffnungszeichen im Kampf gegen den Faschismus gesetzt – im Unterschied zu Deutschland, wo ein Jahr zuvor den Nazis das Feld kampflos überlassen wurde. …mehr

Drogen lassen ukrainische Soldaten die Angst vergessen

Der Krieg, den die Nato in der Ukraine gegen Russland führt, dient den Imperialisten in vielerlei Hinsicht als Experimentierfeld. Offenbar auch zum Testen von Drogen, die auf dem Schlachtfeld eingesetzt werden. Für die Entwicklung entsprechender Substanzen gibt es in den USA, wie schon länger bekannt ist, seit Anfang der 50er-Jahre Geheimprogramme. …mehr

In Deutschland sieht man nach dem Rechten

Ein Geheimtreffen rechter Kreise in Potsdam war Ende Januar in Deutschland Anlass einer grossen Kampagne gegen rechts. Diese hat aber der deutschen Rechtsaussenpartei Alternative für Deutschland (AfD), auf die sie gezielt war, bisher kaum geschadet. Der Aufgalopp von Hunderttausenden Demonstranten hat nicht gebracht, was die Initianten erwartet hatten. Dagegen geraten jetzt die selbsternannten «Faktenchecker» und ihre Geldgeber in den Fokus. …mehr

Knesset-Rechte wollen Juden, die gegen den Völkermord in Gaza sind, zum Schweigen bringen

Einen «beschämenden Akt von McCarthyismus und Knebelung» bezeichnet eine israelische Bürgerrechtsgruppe die Art, wie mit dem kommunistischen Parlamentsabgeordneten Ofer Cassif umgesprungen wird. Ein Aussschuss der Knesset will Cassif wegen seiner Unterstützung der Klage des Internationalen Gerichtshofs Südafrikas wegen Völkermordes im Gazastreifen verklagen. …mehr

Raus aus der Nato und der Europäischen Union: eine neue Kraft in Italien

Mit grossem Enthusiasmus versammelten sich tausend Delegierte in Rom mit dem erklärten Ziel, eine politische Kraft aufzubauen, die sich am Multipolarismus und an der nationalen Souveränität orientiert. Mit jeder Unterwerfung unter die atlantischen und EU-Interessen sollen gebrochen werden. Das Projekt der Democrazia Sovrana e Popolare (DSP) ist aus einer Verbindung zwischen der Kommunistischen Partei und der patriotisch orientierten Bewegung «Ancora Italia» entstanden. …mehr

Die TKP distanziert sich von der Pro-EU-Linken und verurteilt die kurdische PKK

Die Türkische Kommunistische Partei (TKP) hat sich öffentlich vom Rest der Pro-EU-Linken distanziert. In einer Erklärung wendet sie sich gegen die Balkanisierungspolitik der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) und hält fest: «Heute muss die PKK in Bezug auf politische Strategie, Ziele, Verbündete und Methoden verurteilt werden.» Die pro-kurdischen Orientierungen würden einen Beitrag zu einem Prozess leisten, der zum Verlust der Legitimität der Türkischen Republik führen könnte. …mehr

Wen wundert’s: Israel beschuldigt den IGH des Antisemitismus …

Der Internationale Gerichtshof hat am Freitag (26. 1. 2024) den Antrag Israels abgelehnt, die von Südafrika angestrengte Völkermordklage abzuweisen. Er entschied mit überwältigender Mehrheit, dass das Verfahren fortgesetzt werden soll, und wies Israel an, in der Zwischenzeit keine Palästinenser mehr zu töten oder zu verletzen. Israelische Minister bezeichnen das als Antisemitismus. …mehr

Militärische Macht und kulturelle Hegemonie werden nicht ausreichen, um das atlantische System zu retten!

Die militärische Macht des atlantischen Imperialismus, gepaart mit einer kulturellen Hegemonie, ist noch immer beträchtlich. Massimiliano Ay, politischer Sekretär der KP Schweiz, zeigte sich in einem Interview mit der türkischen Tageszeitung «Aydinlik» überzeugt, dass die Krise, die der Imperialismus durchmacht, wegen ihrer Grösse unumkehrbar ist. Der Imperialismus werde deshalb versuchen, Kriege auszuweiten und in den westlichen Ländern den autoritären Wandel zu befördern. Die Linke müsse ihre gegenwärtige Schwäche überwinden.* …mehr

«Deutschland deckt Netanjahu aus dem gleichen Grund, aus dem es Hitler schuf»

Ausgerechnet am 12. Januar, dem Tag des Gedenkens an den Aufstand der Herero von 1904 gegen den deutschen Kolonialismus, kündigte die Regierung von Olaf Scholz an, dass sie vor dem Internationalen Gerichtshof intervenieren werde, um sich gegen die Anklage Südafrikas wegen Völkermords an Israel zu wehren. Dies zeugt gemäss Pawel Wargan von der grossen Widerstandsfähigkeit der kolonialen Mentalität in Deutschland als Grundlage des Faschismus. …mehr

Ampel-Regierung in Berlin immer autoritärer – Austausch zwischen kommunistischen Parteien verhindert

Zwei führenden Mitgliedern der Communist Party of India (CPI) und der Communist Party of India-Marxist (CPI-M) wurde von der deutschen Regierung die Einreise verweigert. Sie waren von der DKP zu einer Veranstaltung zum Gedenken an die Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht in Berlin eingeladen. Eine Erfahrung, welche die Kommunistische Partei der Schweiz auch schon machen musste. …mehr

Linke rufen zur Unterstützung der Neutralitätsinitative auf

Linker Support für die noch bis Mai 2024 laufende Volksinitiative zur Wahrung der schweizerischen Neutralität ist nicht ganz neu. Schon bald nach der Lancierung der Initiative hatten die Kommunistische Partei sowie die Partei der Arbeit Basel (PdA) zum Unterzeichnen aufgerufen. Ein Anliegen, das für Linke eigentlich selbstverständlich sein müsste, hat nun mit einem innerhalb der Linken breit abgestützten Aufruf neuen Schub erhalten. …mehr

Im Haag wird Aharon Barak Dr. Jekyll für Israels Mr. Hyde spielen

Als früherer Präsident des Obersten Gerichtshofs hatte Barak für die rechtliche Absicherung der israelischen Besatzung und für die Fassade der Demokratie gesorgt. Jetzt ist er zurück, um seine Arbeit fortzusetzen – am Internalen Gerichtshof im Haag bei der Behandlung des Antrags der Republik Südafrika für eine sofortige Aussetzung von Israels Angriff auf den Gazastreifen. Was ist das Kalkül Netanjahus, einen innenpolitischen Gegner zu nominieren? …mehr

Könnte ein «Malvinen-Faktor» den dritten Weltkrieg auslösen? Alles hängt vom Verhalten der USA ab.

Roberto Sidoli, Daniele Burgio und Massimo Leoni sind drei produktive italienische Intellektuelle. Seit einigen Jahren produzieren Sie interessante Studien sowohl in der Philosophie als auch in der internationalen Politik. Ihre artikulierten und detaillierten Ansichten der geopolitischen und sozioökonomischen Dynamik konzentrieren sich in letzter Zeit auf Faktoren, die einen potenziellen Atomkrieg beeinflussen könnten: Ihrer Meinung nach wäre der mögliche Katalysator für katastrophale Ereignisse der «Malvinen-Faktor». …mehr

Pro-russische Partei in Serbien im Parlament – Kommunisten der NKPJ jubeln

Sie nennt sich ohne viel Schnickschnack «Russische Partei» (auf serbisch: «Ruska stranka»). Dank der Kampagnen-Unterstützung durch die Neue Kommunistische Partei Jugoslawiens konnte sie bei den Wahlen Ende 2023 einen Sitz erringen. Die Bewegung der Serbischen Sozialisten von Aleksandar Vulin, die in der Regierungskoalition mitarbeitet, ist wieder mit zwei Sitzen im Parlament vertreten. Wir berichten über die unterschiedlichen Strategien der kommunistischen Parteienfamilie Serbiens. …mehr

Palästina und der Verrat der europäischen Linken

Im Gegensatz zur breiten Solidarität kommunistischer oder blockfreier Länder, wie z. B. in Kuba, gibt es in Europa eine unwürdige, käufliche Linke, die Palästina verraten hat. Susana Khalil beschreibt mit ihren eigenen starken Worten, was sie ihr vorwirft. Statt die Aktion des palästinensischen Widerstandes für revolutionäre Reflexionen zu nutzen, richtet sich die europäische Linke auf Kosten der Palästinenser mit intellektueller Bequemlichkeit im Status quo ein. …mehr

Eine von US-Sanktionen strangulierte Wirtschaft – aber Kuba hält seit 65 Jahren an der Revolution fest!

Der Beginn des neuen Jahres fiel für Kommunisten auf der ganzen Welt mit einem wichtigen Jubiläum zusammen: dem 65. Jahrestag des Sieges der kubanischen Revolution, die – angeführt vom legendären Fidel Castro – die von den Vereinigten Staaten unterstützte Diktatur von Fulgencio Batista beendete. Gratulation gab es auch aus der Schweiz. …mehr

Vor den Präsidentschaftswahlen auf Taiwan: nur ein Viertel wünscht sich Unabhängigkeit

Am 13. Januar wählt das taiwanesische Volk, offiziell als Republik China (ROC) bezeichnet, einen neuen Präsidenten und eine neue Einkammer-Legislative, die als Legislative Yuan bekannt ist. Vom Wahlergebnis hängt die Frage der künftigen Politik Taiwans gegenüber dem Festland, der Volksrepublik China (VR China), ab. Diese Politik wird tiefgreifende Auswirkungen auf Ostasien – und die Welt – haben. …mehr

Internationale Konferenz in Weissrussland gegen historischen Revisionismus und Faschismus

«Wenn wir vergessen, was passiert ist, werden wir in diesen Gruben liegen.» Das sagt der Generalstaatsanwalt der Weissrussischen Republik, Andrej Šved, während er der Öffentlichkeit die neuesten Erkenntnisse aus der strafrechtlichen Untersuchung des Völkermords am belarussischen Volk vorführt. Es ist ein Satz, der den Geist der Konferenz in Minsk gut zusammenfasst. …mehr

Der neue Staatssekretär für Sicherheitspolitik ist Nato-nah und gegen Neutralität

Ab 1. Januar 2024 wird die Schweiz nun einen Staatssekretär für Sicherheitspolitik haben. Bei dieser Personalie scheint das Ausland die Finger mit im Spiel gehabt zu haben. So kam es, dass der zunächst dafür nominierte ausgewiesene Diplomat wieder fallengelassen und durch einen natokompatiblen Angehörigen des Militärkaders ersetzt wurde. Jetzt erst recht: Kampagne für die Neutralitätsinitiative sowie für «keine EU – keine Nato» verstärken! …mehr

Gazas Rettungskräfte werden von den Stimmen jener verfolgt, die sie nicht retten konnten

«Ich kann nicht schlafen, nicht einmal für eine Minute. Ich werde ständig von den Stimmen und Schreien der Menschen unter den Trümmern heimgesucht, die uns bitten, sie herauszuziehen.» Zivilschutzteams arbeiten in Gaza rund um die Uhr mit minimalen Ressourcen, um unter den Trümmern eingeschlossenen Palästinensern zu helfen. Zu oft ist es ein verlorener Kampf. …mehr

Monroe-Doktrin: Zwei Jahrhunderte unerbittlicher Imperialismus

Seit ihrer Schöpfung im Jahr 1823 ist die Monroe-Doktrin die ideologische Richtschnur, die die Aussenpolitik der Vereinigten Staaten gegenüber Lateinamerika bestimmt. Ihr Wesen hat seither als Instrument der amerikanischen Expansion und Vorherrschaft in der Region gedient. Aber die Geopolitik ändert sich gerade. Chinas Art, internationale Beziehungen aufzubauen, die auf Zusammenarbeit und echter Partnerschaft ausgerichtet ist, ist die einzig gangbare Alternative für Lateinamerika. …mehr

Britischer Parlamentarier: «Die Rolle Chinas in Afrika ist nicht kolonial!»

Nicht alle britischen Politiker sind Atlantisten und leiden unter Sinophobie. Zu diesen Ausnahmen gehört zum Beispiel George Galloway, Ex-Labour-Abgeordneter im Parlament von London und heute Vorsitzender der neugegründeten Workers Party of Britain. Neben der Unterstützung von Gewerkschaftskämpfen zeigt die Partei auch internationalistische Kohärenz. In einem kurzen Film widerlegt Galloway die westliche Propaganda über Chinas Rolle in Afrika: Der Westen «saugt das Blut der Afrikaner, während China Hoffnung gibt». …mehr

Israel und USA planen die vollständige Deportation aus Gaza

Die Abschiebung aller Bewohner des Gazastreifens ist der gemeinsame Plan der USA und Israels. Dem Plan zufolge sollen die Palästinenser nach Ägypten, in den Irak, in die Türkei und in den Jemen «umgesiedelt» werden. Diese Länder will man mit Erpressung zum Mitmachen zwingen. Der gross angelegte ethnische Säuberungsplan wird zynischerweise als «moralischer und humanitärer» Hilfsplan dargestellt. Wenn die europäischen Länder nicht noch ihr letztes bisschen Glaubwürdigkeit verlieren wollen, müssen sie den Zionisten nun sofort in den Arm fallen. …mehr

Armee raus aus den Schulen: Die Kriegspropaganda stoppen!

Die Kommunistische Jugend der Schweiz fordert, dass die Armee von den Schulen verbannt und die Kriegspropaganda verhindert wird! Es gibt immer wieder Fälle von Indoktrinationsversuchen des Militärs in Schulen, wie kürzlich wieder in Locarno. Die KJ appelliert an die Schüler, ihr solche Fälle zu melden. …mehr

Das Böse, das Israel tut, ist das Böse, das Israel bekommt

Israels siedlerkoloniales Projekt setzt den Kreislauf der Gewalt gegen die indigenen Bewohner des historischen Palästina fort. Die Palästinenser wurden gezwungen, in der Sprache zu sprechen, die Israel spricht. Die Haltung der USA ist so skrupellos wie jene der israelischen Regierung. …mehr

100 000 auf den Beinen zum 100-Jahr-Jubiläum der modernen Türkei

Unter Stillschweigen der Schweizer Medien feierte einer der wichtigsten antikolonialen revolutionären Prozesse des 20. Jahrhunderts in den letzten Tagen sein hundertjähriges Bestehen. Wir sprechen von der türkischen Revolution, die – angeführt von Mustafa Kemal Atatürk – am 29.&nbsp:Oktober 1923 die Geburt der modernen Republik Türkei verkündete, indem sie sieben westliche Invasoren besiegt hatte. Insbesondere in der Hauptstadt Ankara fand eine riesige Demonstration der Linken statt, die kämpferische Parolen vorführte. …mehr

Friendly Fire: «Hannibal» macht keinen Unterschied zwischen Freund und Feind

«Wir haben am 7. Oktober israelische Häuser in die Luft gesprengt,» gesteht der israelische Reserve-Oberst Nof Erez in einem Podcast der liberalen israelischen Tageszeitung Haaretz. Dabei wurde bewusst in Kauf genommen dass eine grosse, bis jetzt noch unbestimmte Zahl israelischer Zivilisten getötet wurden. Nach einer geheimen Doktrin der israelischen Armee, der sogenannten Hannibal-Direktive, gilt der Grundsatz, dass der Tod eines Israeli seiner Gefangennahme vorzuziehen ist. …mehr

«Gewerkschafter für Palästina» blockieren in Australien israelische Schiffe

In Australien beginnen viele Menschen eine Verbindung herzustellen zwischen dem, was in ihrem Land passiert ist – der historische Prozess der Kolonialisierung – und dem, was sich jetzt für sie auf sehr sichtbare Weise im historischen Palästina abspielt. Und das bringt die Leute dazu … zu kämpfen. Zum Beispiel wird am Hafen die Zufahrt zu israelischen Schiffen blockiert. …mehr

Wie seit Franz-Josefs Ultimatum nicht mehr: Serbiens Souveränität unter grossem Druck

Die USA und die EU gestehen Serbien keine selbständige Aussenpolitik zu. Anders als die Schweiz lässt sich Serbien diese aber nicht einfach abkaufen. Das Land will sich auch bald 25 Jahre nach dem Nato-Überfall von Brüssel und Washington nicht vorschreiben lassen, mit wem es welche Beziehungen pflegt, auch wenn der eingeschlagene Weg schwierig ist. Vor kurzem führte das zu einem taktischen Rücktritt des sozialistischen Ministers Aleksandar Vulin. …mehr

Israelische Friedensbewegung: Auf beiden Seiten alle Gefangenen freilassen – Netanjahu absetzen!

Die Friedensbewegung in Israel geht in die Offensive. Von Tel Aviv bis Jerusalem sind die Forderungen auf den Strassen klar: Alle Geiseln auf beiden Seiten freilassen und Premierminister Benjamin Netanjahu sofort aus dem Amt entfernen. Laut Forderung der Hadash-Front, zu der auch die israelische KP gehört, muss das Ende des Krieges mit dem Sturz der faschistischen Regierung und dem Beginn eines echten politischen Prozesses mit der palästinensischen Führung unter der Schirmherrschaft der internationalen Gemeinschaft einhergehen. …mehr

Der palästinensische Kampf in Israel selbst: Interview mit der KP Israels

Während die Bomben auf Gaza regnen und die israelischen Angriffe im besetzten Westjordanland zunehmen, laufen die Palästinenser, die in Israel selbst leben, Gefahr, vergessen zu werden. Sie erleben derzeit eine Welle der Unterdrückung und Einschüchterung durch den Staat, dessen Bürger sie sind. MARCEL CARTIER führte darüber für «People’s World» ein Gespräch mit der Internationalen Sekretärin der Kommunistischen Partei Israels. …mehr

300 Jahre Bach-Choral: Zur Dialektik der Musik

Vor 300 Jahren wurde Bachs berühmter Choral «Jesus bleibet meine Freude» uraufgeführt. Genauer gesagt handelt es sich um den X., berühmtesten Satz seiner Kantate BWV 147 mit dem Titel «Herz und Mund und Tat und Leben» … also ein ganzes Programm. Ein kleiner Gang durch die Musikgeschichte und ihrem dialektischen Bezug zur Gesellschaftsentwicklung. …mehr

Diesmal in der Türkei: Treffen der kommunistischen Parteien der ganzen Welt

Nach Kuba war es nun die Türkei, die das Treffen der kommunistischen und Arbeiter-Parteien ausgerichtet hat. Es war die 23. «SolidNet»-Zusammenkunft. Als Gäste der Kommunistischen Partei der Türkei (TKP) landeten am Flughafen Adnan Menderes marxistisch-leninistische Führer aus der ganzen Welt. Unter ihnen befanden sich Funktionäre der Zentralkomitees der Parteien Kubas, Weissrusslands, Russlands, Ungarns, Chinas, Laos, Südafrikas, Brasiliens, Indiens, Portugals, Spaniens, Belgiens usw. …mehr

Auch deshalb müssen Tausende von Gazarouï sterben: für die Gas-Claims vor Gazas Küste und die Rüstungs-Aktionäre

Riesige britische Unternehmen, die von der Regierung unterstützt werden – BP und BAE Systems – profitieren von lukrativen Verträgen mit Israel, während dieses Tausende von Palästinensern tötet. Das britische Investigativ-Büro «Declassified UK» enthüllt die Zusammenhänge. Das «Recht auf Selbstverteidigung Israels» ist nichts als zynische Ausflucht für das Wegschauen Europas vom gigantischen Völkermord der Zionisten. Es geht um Gas und Geschäfte. …mehr

Palästina: zurück zu einer aktiven Neutralitäts- und Friedenspolitik der Schweiz!

Am 15. November 1988, also vor 35 Jahren, wurde die Unabhängigkeit Palästinas erklärt, die von der Schweiz jedoch immer noch nicht anerkannt wird. In all den Jahren hat das palästinensische Volk jede Art von Bedrängnis erlebt, und die Bilder, die seit mehr als einem Monat aus Gaza kommen, sind schrecklich. Die Kommunistische Jugend fordert daher in ihrer Petition «Die Schweiz anerkennt die Unabhängigkeit Palästinas!» die Anerkennung des Staates Palästina und erwartet, dass sich unser Land im Völkermord, der im Gange ist, einschaltet. …mehr

Medien wie West-Regierungen halten am verlogenen Narrativ fest

Polizeiliche Ermittlungen weisen immer mehr darauf hin, dass ein grosser Teil der am 7. Oktober getöteten israelischen Zivilisten durch Einsätze der Armee verursacht wurde. Das bestätigt frühere Hinweise aus israelischen Medien. Trotzdem halten westliche Regierende und Medien unverändert am verlogenen Narrativ fest, um eine Rechtfertigung für den Völkermord in Gaza zu haben. Ein israelischer Minister hat die Gaza-Nakba bereits angekündigt.
…mehr

Wenn der Hamas 2006 ermöglicht worden wäre, ohne Hindernisse zu regieren …

Im Januar 2006 gewann die Hamas in Gaza und im Westjordanland 76 von 132 Parlamentssitzen. 900 internationale Beobachter hatten einen fairen und freien Verlauf der Wahlen bescheinigt. Aber die Zionisten und ihre westlichen Komplizen liessen eine Regierung der Wahlsieger nicht zu. Wo stünden wir heute, wenn damals der demokratisch gewählten Hamas die Zeit, der Raum und die Chance gegeben worden wären, in den politischen Prozess einzutreten und ohne schwächende Sanktionen zu regieren. …mehr

Die PdA Bern fordert eine Ausweitung des Partizipationsrechts der ausländischen Bevölkerung

Die PdA Bern verlangt in einem parlamentarischen Vorstoss, das Partitionsrecht für die ausländische Wohnbevölkerung zu erweitern. Auch Menschen mit S- und F-Ausweis sollen mittels der sogenannten Partizipationsmotion ohne grosse Hürden eine Stimme in kommunalpolitischen Angelegenheiten erhalten.
…mehr

Arbeiter aus dem Gazastreifen nackt ausgezogen, von Israel gefoltert

Ein Mann sitzt an einer Wand mit einem Verband, der seine blutende Stirn bedeckt, während ein anderer Mann in seiner Nähe steht. Israel verhaftete und folterte palästinensische Arbeiter aus dem Gazastreifen, die sich zum Zeitpunkt der Ereignisse vom 7. Oktober rechtmässig im Land aufgehalten hatten. Viele der Arbeiter wurden Anfang November freigelassen und gezwungen, in den Gazastreifen zurückzukehren, den Israel seit 31 Tagen unerbittlich bombardiert. …mehr

Afrika-Klimagipfel: USA und EU wälzen die Kosten «ihrer» grünen Wende auf andere Länder ab

Obwohl Afrika nur einen geringen Teil zur globalen Umweltverschmutzung beiträgt, zahlt es einen sehr hohen Preis für die Auswirkungen des sich ändernden Klimas. Von den 20 Ländern, die am stärksten von der Klimakrise betroffen sind, befinden sich 17 in Afrika. Auf dem Klimagipfel, der im September in Nairobi, Kenya, stattfand, war die Afrikanische Union entschlossen, mehr Einfluss auf die globalen Klimaentscheidungen zu nehmen und mehr Mittel für das grüne Wachstum des Kontinents zu erhalten. …mehr

Alle Augen sind auf Gaza gerichtet – unterdessen setzt Israel das Westjordanland in Brand

Während die Aufmerksamkeit der Welt auf Israels Völkermordkrieg im Gazastreifen gerichtet ist, sind Israels Militär und Siedler unerbittlich in ihrer Gewalt gegen Palästinenser im besetzten Westjordanland. Israelische Streitkräfte führen seit dem 7. Oktober, als das militärische und politische Establishment Israels eine grosse Blamage einfing, tödliche Razzien in Städten und Flüchtlingslagern auf dem gesamten Territorium durch. Nach wie vor sind unter den Opfern überwiegend Kinder und Jugendliche. …mehr

Rücktritt bei der UNO: «Herr Hoher Kommissar, wir scheitern erneut!»

Craig Mokhiber, ex-Direktor des New Yorker Büros des Hohen Kommissars für Menschenrechte, trat am 28. Oktober zurück. In seinem Rücktrittsschreiben wird er mehr als deutlich. Er will damit gegen die Duckmäuserei einiger Schlüsselelemente des «UN-Systems» in Fragen der Menschenrechte der Palästinenser protestieren. Er hat sich in seiner Aufgabe bei der UNO namentlich durch die Macht der USA eingeschränkt gesehen. Diese seien wie auch Grossbritannien massgebend für die humane Katastrophe in Gaza mit ihrer Politik der letzten Jahrzehnte mitverantwortlich. …mehr

Dringender Appell von Israelis an den IStGH: Fertig mit der Straflosigkeit!

Während die Zahl der palästinensischen zivilen Opfer in Gaza fast 9000 beträgt und befürchtet wird, dass mehr als 1000 von Ihnen unter den Trümmern gefangen sein könnten, unterstreicht ein Appell der Gruppe Israelis gegen Apartheid an den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) die Forderung, den Druck zu verstärken. Er soll die Straflosigkeit des israelischen Kriegsapparats schnell beenden, indem er die rechtlichen Mittel des Gerichtshofs nutzt. …mehr

Internationale Friedenskonferenz: «Wir sind keine Extremisten, es geht ums Überleben der Menschheit»

An der Internationalen Friedenskonferenz in Rom haben sich Friedensorganisationen aus der ganzen Welt beteiligt. Das Fazit: Die Menschheit ist akut von einem Dritten Weltkrieg bedroht. Unter dem Motto «Den 3. Weltkrieg stoppen» gründeten die Teilnehmer der Internationalen Friedenskonferenz in Rom am letzten Oktoberwochenende eine internationale Allianz antiimperialistischer Friedensorganisationen und setzten ein Zeichen für Friedensengagement über ideologische Unterschiede hinweg. …mehr

Bildung in der Volksrepublik China: Zeugnis einer Studienreise

Bildung spielt in der Volksrepublik China eine zentrale Rolle an mehreren Fronten, vom Kampf gegen den Analphabetismus bis zur internationalen Kooperation. Anlässlich einer Studienreise hatte Angelica Forni Gelegenheit, sich über die Strategie der KPCh zur Erreichung ihrer Bildungsziele zu informieren. Die Jungkommunistin und Gemeinderätin von Losone TI berichtet über ihre auf der Reise gemachten Erkenntnisse. …mehr

Israelische Streitkräfte erschossen ihre eigenen Zivilisten. Das sagt eine Kibbuz-Überlebende.

Nach der Operation des palästinensischen Widerstands am 7. Oktober beherrschte lange Zeit das zionistische Narrativ von den «Terroristen», die wahllos und zu Hunderten Zivilisten ermordet oder sogar Babies enthauptet haben sollen, unsere Medienwelt. Da wurden kaum Fragezeichen gesetzt. Etwa, welches Interesse die Widerstandskämpfer für solche ruchlosen Taten haben sollten. Die Einheitsmediensauce hatte den durchsichtigen Zweck, die Bewohner des Gaza-Streifens mit diesen Geschichten auf die Stufe von Tieren zu stellen, von höchster ministerieller Ebene wörtlich beurkundet. Die investigative Plattform The Electronic Intifada sorgt dafür, dass die Faktenlage allmählich etwas erhellt wird. Bemerkenswert ist, dass sich die Plattform dabei auf Fakten stützt, die sie offiziellen israelischen Medien entnommen hat. Im Zentrum des Beitrags stehen die Aussagen einer Kibbuz-Überlebenden, die in Medieninterviews schildert, wie die israelische Armee, als sie dann einmal einsatzfähig war, ohne Rücksicht auf die festgehaltenen israelischen Zivilisten drauflos bombardiert hat. Zensurfälle zeigen, dass man solche Fakten der Öffentlichkeit vorenthalten will. …mehr

Das surreale Bündnis zwischen deutschen Autonomen und dem Nato-Militarismus

In Deutschland gibt es zahlreiche linke Initiativen, die Spenden für die Streitkräfte der Ukraine sammeln, in der Selenskji paramilitärische Strukturen der Neonazis integriert hat. Mit linker Rhetorik sprechen sie sich gegen Friedensverhandlungen mit Russland aus, sammeln Geld für Kampfdrohnen und andere Waffen für die «Jagd» auf «russische Zombie-faschistische Panzer» und setzen sich solidarisch mit Kämpfern «antiautoritärer Züge» zusammen. …mehr

Putin, Paria des Wertewestens, könnte zum grossen Vermittler zwischen Hamas und Israel werden

Kann Putin, der zum Paria der Atlantiker geworden ist, zum Vermittler zwischen Hamas und Israel werden? Francesco Maringio, Präsident der italienisch-chinesischen Vereinigung zur Förderung der Neuen Seidenstrasse, hält das für gut möglich. Ihm sind in jüngster Zeit einige Fakten aufgefallen, die dafür sprechen. …mehr

Palästina: Wenn die Waffen schweigen sollen, muss zur Politik zurückgekehrt werden

Um Frieden zu schaffen, bedarf es eines Dialogs, aber auch eines gewissen Respekts zwischen allen Beteiligten. Wenn man von einem Feind aus geht, der das absolute Böse repräsentiert und vom Angesicht der Welt ausgerottet werden muss, dann ist Frieden völlig unmöglich. Ebenso ist Gerechtigkeit erforderlich. Dem palästinensischen Volk weiterhin einen Staat, einen Pass und ein neues und repräsentatives Parlament zu verweigern, Jahr für Jahr die Rechte der in Israel lebenden Araber mehr einzuschränken, sind alles Voraussetzungen für eine Zeit des Konflikts und sicherlich nicht des Dialogs. …mehr

Euro-Zone: zur digitalen Währung verdammt?

Am 18. Oktober dieses Jahres hat der Rat der Europäischen Zentralbank (EZB) beschlossen, zur Vorbereitungsphase des digitalen Euro überzugehen. Diesem Beschluss war eine zweijährige Untersuchungsphase vorausgegangen. Damit ist die europäische Währung gegenüber der russischen und besonders der chinesischen weit im Hintertreffen. Besonders in Deutschland ist der digitale Euro sehr umstritten. …mehr

Der Weltgewerkschaftsbund steht auf der Seite Palästinas

Das Europäische Büro des Weltgewerkschaftsbundes (WGB) mit Sitz in Rom in den Büros der Unione Sindacale di Base (USB), einem der italienischen Gewerkschaftsbünde, hat eine sehr scharfe Stellungnahme gegen das zionistische Regime Israels abgegeben. Das Urteil der Gewerkschafter ist klar und deutlich: «Israel tötet unaufhaltsam Tausende Palästinenser im Schlachthaus von Gaza.» …mehr

Griechenlands Kommunisten lassen sich Mikis nicht wegnehmen

Für Mikis Theodorakis erhob sich die Stadt Athen unter den Parolen der Kommunistischen Partei Griechenlands. Ergreifender Abschied der Massen vom kommunistischen Widerstandskämpfer und Antifaschisten. Mikis Theodorakis war und bleibt einer der Ihren: Mitsotakis und andere Regierungsoffizielle wurden an der Abschiedsfeier ausgebuht. …mehr und Videos

Kulturschändung: USA zensurierten Toscaninis Hommage an den sowjetischen Sieg über den Faschismus

Arturo Toscanini führte im amerikanischen Exil Giuseppe Verdis «Hymne der Nationen» auf. In Würdigung der Niederringung des Faschismus wurde im Konzert auch die Hymne der Sowjetunion, also die Internationale, gespielt. In der McCarthy-Zeit wurde der vom Konzert gedrehte Film um diesen Teil geschnitten! Eine Kopie scheint den Kulturschändern jedoch entgangen zu sein; vor wenigen Jahren konnte in Alaska der zensierte Teil gefunden werden. Der restaurierte Film kann jetzt wieder mit der Internationale genossen werden. …mehr

ARCHIV

2011 | 2010 | 2009 | 2008 | 2006/07

ab 2012 siehe Newletters Archiv

zum Seitenanfang