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Putsch in Brasilien. Gegen die Demokratie, gegen die Linke und gegen die BRICS-Staaten!

Dank ständiger Aufdatierung durch unsere brasilianischen Genossen haben wir die beunruhigenden Nachrichten aus dem lateinamerikanischen Land regelmässig vernommen, und es bleibt uns nicht verborgen, dass die Vorgänge in Brasilien ein regelrechter Staatsstreich sind, der sich nicht nur gegen die Linke und die Demokratie richtet, sondern zugleich geführt wird als Schlag zur Destabilisierung der Entwicklung der BRICS zu einer Macht, welche den Imperialismus zu bremsen weiss.

Die Präsidentin des “Clube Brasileiro da Suiça Italiana”, einer Vereinigung von brasilianischen Einwohnern in unserem südlichen Landesteil mit rund 300 Mitgliedern, hat den Entscheid des Senats zur Eröffnung der Phase des Impeachments gegen die Präsidentin Dilma Rousseff öffentlich bejubelt.

Die Begründung ist schnell dargetan: «Die Regierung Rousseff hat immer nach einfachen Konsensen bei den wirtschaftlich schwächsten Schichten der Bevölkerung gesucht, zum Beispiel mit Programmen wie der ‘Bolsa familia’ oder ‘Minha casa, minha vida’.»

Wenigstens war diese Person “ehrlich”: das Ärgernis besteht in den fortschrittlichen Sozialprogrammen der Regierung im Interesse der Werktätigen und der Armen! Und daneben tritt die Politik der wirtschaftlichen Souveränität und der nationalen Befreiung gegenüber dem Neo-Kolonialismus, welche den Zorn der USA und der kompradorischen brasilianischen Oligarchie ausgelöst hat.

Seit langem hat unsere Partei die schweizerische Linke (vergeblich) vor den Vorbereitungen einer Konterrevolution in Brasilien gewarnt. Dies wurde überdeutlich mit der einseitigen Kampagne während der Fussball-WM, die frei erfunden wurde, um Gefühle der Solidarität zwischen der westlichen Linken und derjenigen an der Macht in Brasilien zu zerschmettern. Jetzt, da man hören kann, wie sich Parlamentarier der umstürzlerischen Rechten nostalgisch auf die Zeit der Diktatur berufen, werden vielleicht auch hierzulande diesem oder einem die Augen aufgehen.

Von unserer Seite erwarten wir eine kraftvolle Stellungnahme der internationalen Gemeinschaft und des Bundesrates der Schweizerischen Eidgenossenschaft, damit sie sich dringend für die Demokratie und gegen den parlamentarischen Staatsstreich in Brasilien aussprechen. Die Kommunistische Partei steht in dieser schweren Stunde an der Seite der politischen und gewerkschaftlichen, demokratischen, patriotischen und sozialistischen Kräfte Brasiliens und stellt sich ihnen zur Verfügung.

Quelle: Golpe in Brasile. Contro la democrazia, contro la sinistra e i BRICS; partitocomunista.ch (13 Maggio 2016) | Übersetzung aus dem Italienischen: kommunisten.ch (14.05.2016)


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