Internationale Erklärung: Ein Jahr nach Ausbruch der Pandemie

Die Kommunistischen und Arbeiterparteien stehen an vorderster Front im Kampf für Gesundheit, Arbeit und die Rechte der Arbeiterklasse und der Völker. Sie begrüssen die Kämpfe der Arbeiter im Gesundheitswesen sowie aller Arbeiter, Bauern und Selbstständigen, die Massnahmen zur Unterstützung ihres Einkommens und zum Schutz ihrer Gesundheit fordern. In ihrer Erklärung prangern sie die Regierungen an, die unter pandemischen Bedingungen neue volks- und arbeiterfeindliche Massnahmen erlassen, die die Last der Krise einmal mehr auf die Schultern der Arbeiter und Völker legen, während deren Kampf mit Autoritarismus und polizeilicher Repression unterdrückt wird.

Ein Jahr ist seit dem Ausbruch der Covid-19-Pandemie vergangen, die auch als Katalysator für die Vertiefung der kapitalistischen Krise gewirkt hat und viel Leid über die Arbeiterklasse und andere Volksschichten auf der ganzen Welt gebracht hat. Mehr als 100 Millionen Menschen sind erkrankt, mehr als 2 Millionen haben ihr Leben verloren, Millionen weitere sind mit der dramatischen Verschlechterung ihrer Lebensbedingungen und den sozialen Sackgassen des Kapitalismus, wie Arbeitslosigkeit, Verschärfung der Ausbeutung und Repression, konfrontiert.

Wir, die kommunistischen und Arbeiterparteien, die diese Gemeinsame Erklärung unterzeichnet haben, möchten zunächst unsere Solidarität mit den von der Covid-19-Pandemie betroffenen Menschen zum Ausdruck bringen, mit denjenigen, die Angehörige verloren haben, mit denjenigen, die erkrankt sind; und unseren herzlichen Dank an die Ärzte und Krankenschwestern, Pfleger und Krankenschwestern sowie das Personal der Krankenhäuser und Gesundheitseinrichtungen richten, die seit einem Jahr unter grossen Schwierigkeiten diesen Kampf führen.

In diesem Jahr manifestieren sich die verschärften Probleme in der medizinischen Grundversorgung und in den Krankenhäusern, der Mangel an medizinischem und pflegerischem Personal, an Intensivstationen und den notwendigen Schutzmitteln, die auf die Unterfinanzierung, Kommerzialisierung und Privatisierung des nationalen Gesundheitswesens und der medizinischen und pharmazeutischen Produktion zurückzuführen sind und die als Trend in der gesamten kapitalistischen Welt zum Ausdruck kommen, auf dramatische Weise. Gleichzeitig häufen die Monopolkonzerne und Pharmafirmen, die ihre Profitabilität gesteigert haben, Milliarden an, während Medikamente, medizinischer Bedarf, Impfstoffe und Forschung in den Händen des Grosskapitals zu Objekten des Profits werden, was die Ungleichheiten zwischen den Ländern und die geopolitischen Widersprüche verschärft. Die Verschärfung des Wettbewerbs um die Produktion und den Vertrieb von Impfstoffen und Medikamenten, die Verzögerungen bei den notwendigen Impfungen, die Ausschlüsse und die Verheimlichung von Verträgen mit Pharmakonzernen sind Ausdruck der Sackgassen des kapitalistischen Ausbeutungssystems, das auf der Grundlage des Profits von Monopolgruppen funktioniert. Die Bedeutung des Kampfes für die Rechte der Arbeiter und Völker wird hervorgehoben, ebenso wie die Notwendigkeit des Sozialismus, der das gegenwärtige wissenschaftliche und technologische Potential in den Dienst der Bedürfnisse des Volkes stellen kann.

Die Kommunistischen Parteien und die Arbeiterparteien begrüssen die Kämpfe der Arbeiter im Gesundheitswesen sowie aller Arbeiter, Bauern und Selbstständigen, die Massnahmen zur Unterstützung ihres Einkommens und zum Schutz ihrer Gesundheit fordern.

Wir prangern die Regierungen an, die unter pandemischen Bedingungen neue volks- und arbeiterfeindliche Massnahmen erlassen, die die Last der Krise wieder einmal auf die Schultern der Arbeiter und Völker legen, während sie ihren Kampf mit Autoritarismus und polizeilicher Repression unterdrücken.

Wir, die Kommunistische Partei und die Arbeiterpartei, setzen unseren Kampf fort. Wir fordern in jedem unserer Länder öffentliche, kostenlose und universelle Gesundheitsdienste und substantielle Massnahmen zur Bekämpfung der Pandemie, um die Gesundheit und das Leben der Menschen zu schützen:

• Sofortige Stärkung des öffentlichen Gesundheitsdienstes mit staatlicher Finanzierung, Einstellung von ständigem medizinischen und pflegerischen Personal mit vollen Rechten. Erfüllung aller Bedürfnisse in den Intensivstationen (ICUs) und der Infrastruktur, die für das volle Funktionieren des öffentlichen Gesundheitswesens und der Forschungsdienste notwendig sind.

• Schnellere Impfung der Menschen in jedem Land mit wirksamen, sicheren und kostenlosen Impfstoffen, ohne Ausschlüsse in der Versorgung, wie es auf Kosten der Menschen in weniger entwickelten kapitalistischen Ländern der Fall ist. Abschaffung der Patente auf Impfstoffe und alle anderen notwendigen Medikamente, die helfen können, die Pandemie zu bewältigen.

• Sofortige, öffentliche und flächendeckende Bereitstellung aller notwendigen Präventions- und Schutzmittel (Masken, Handschuhe, Desinfektionsmittel etc.) sowie diagnostischer Tests für die Menschen, staatlicherseits und kostenlos.

• Unterstützung der Einkommen und Rechte von Arbeitern und Volksschichten. Schutz der Arbeitslosen, Intensivierung des Kampfes gegen das Kapital und seine politischen Vertreter, die versuchen, die Arbeits- und demokratischen Rechte, Löhne und Renten, soziale Sicherheit weiter mit Füssen zu treten. Massnahmen zum Schutz von Arbeitnehmern an ihren Arbeitsplätzen, in öffentlichen Verkehrsmitteln, Schulen und Universitäten.

• Keine Einschränkung der demokratischen Rechte der Menschen unter dem Vorwand des Coronavirus.

• Intensivierung des Kampfes gegen imperialistische Interventionen und sofortige Beendigung aller Sanktionen und Wirtschaftsblockademassnahmen, die unter pandemischen Bedingungen noch ungerechter und krimineller sind, wie die kriminellen Blockaden gegen Kuba und Venezuela durch den US-Imperialismus, und Rücknahme der inakzeptablen Aktion der USA, Kuba wieder auf ihre Liste der so genannten “staatlichen Sponsoren des Terrorismus” zu setzen.

• Wir sagen Nein zu imperialistischen Interventionen und militärischen Übungen, wie denen der NATO, und fordern, dass die notwendigen Mittel bereitgestellt werden und dass die nationalen Gesundheitssysteme und die soziale Sicherheit angemessen finanziert werden.

Unterzeichnende Parteien:

• Kommunistische Partei Griechenlands
• Kommunistische Partei (Schweiz)
• Kommunistische Partei (Italien)
• Kommunistische Partei Albaniens
• Kommunistische Partei Australiens
• Kommunistische Partei Österreichs
• Kommunistische Partei Belgiens
• Kommunistische Partei Brasiliens
• Kommunistische Partei von Kuba
• Sozialistische Arbeiterpartei Kroatiens
• Kommunistische Partei von Kanada
• Kommunistische Partei Dänemarks
• Deutsche Kommunistische Partei
• Arbeiterpartei von Ungarn
• Kommunistische Partei Indiens (marxistisch)
• Workers’ Party of Ireland
• Palästinensische Volkspartei
• Kommunistische Partei Portugals
• Kommunistische Partei Polens
• Rumänische Sozialistische Partei
• Kommunistische Partei der Russischen Föderation
• Kommunistische Arbeiterpartei Russlands
• Kommunistische Partei Südafrikas
• Kommunistische Partei der Völker Spaniens
• Kommunistische Partei von Syrien
• Kommunistische Partei der Türkei
• Kommunistische Partei der Ukraine
• Kommunistische Partei von Venezuela
• Pol der kommunistischen Wiedererstehung in Frankreich
• Partei für Sozialismus und Befreiung (USA)
• usw.
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25. Februar 2021

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