Chinesischer Impfstoff-Internationalismus im Kampf gegen gegen den Impfstoff-Nationalismus des Nordens

Während die reichen Nationen Covid-19-Impf­stoffe horten, bietet China eine Rettungs­leine für die Nationen des glo­ba­len Sü­dens, die von westlichen Pharma­unter­nehmen ver­schmäht und vom neo­ko­lo­nialen Impf­­stoff-Natio­nalismus des Westens ausgeschlossen werden. Während China in der WTO und den Vereinten Nationen für die Gleich­behandlung mit Impf­stoffen eintritt, unter­stützt der globale Norden die Impf­stoff-Apart­heid im Inter­esse der Unter­nehmens­gewinne. Und Biden benutzt die Bereitstellung von 1 Milliarde Impfstoffen für Asien zur Aufgleisung militärischer Allianzen gegen China. Von QIAO-Kollektiv [1].

Der Generalsekretär der Vereinten Nationen, António Guterres, nannte es «die grösste moralische Prüfung», vor der die Welt heute steht. Der Generaldirektor der Welt­gesund­heits­organisation Tedros Adhanom warnte vor einem «katastrophalen moralischen Versagen», dessen Preis mit dem Leben der Menschen in den ärmsten Ländern der Welt bezahlt werden würde. Solche Warnungen vor einer ungerechten globalen Impf­stoff­ver­teilung wurden an den Rand gedrängt; stattdessen kursiert wieder optimistisches Geschwätz von der «Rück­kehr zur Nor­malität», während viele Bürger des globalen Nordens für ihren lang erwarteten Covid-19-Impf­stoff anstehen. Aber normal ist wie immer relativ: Befürworter des öffent­lichen Gesundheits­wesens warnen, dass einige Länder mög­licher­weise nicht einmal in der Lage sein werden, ihre Impf­kampagnen vor 2024 zu beginnen.

Arbeiter entladen eine gespendete Lieferung chinesischer Sinopharm-Impf­stoffe in der Westbank-Stadt Nablus. Ayman Nobani/Xinhua

Die Impf­stoff-Apartheid ist da, und sie offenbart einmal mehr, wie unsere Welt weiterhin durch die geo­poli­tischen Binär­systeme von Kolonia­lismus, Kapita­lismus und Rassismus strukturiert ist. Die People’s Vaccine Alliance berichtet, dass die reichen Länder genug Dosen gekauft haben, um ihre Bevölkerung dreimal zu impfen. Allein Kanada hat genug Impf­stoffe bestellt, um jeden Kanadier fünfmal zu impfen. Bis März horteten die Vereinigten Staaten zig Millionen Impf­stoffe von AstraZeneca – die noch nicht für den heimischen Gebrauch zugelassen waren – und weigerten sich, sie mit anderen Ländern zu teilen (erst unter immensem Druck kündigte die Regierung Biden an, Impfdosen nach Mexiko und Kanada zu schicken). Israelische Regierungsvertreter, die dafür gelobt werden, dass sie mehr als der Hälfte ihrer Bürger eine erste Dosis verabreicht haben, haben ihre Ver­ant­wortung, die unter Apart­heid lebenden Paläs­tinenser zu impfen, mit der Ver­pflichtung der Palästinenser verglichen, «sich um die Delfine im Mittel­meer zu kümmern». Die Europäische Union hat umstrittene «Verbots­optionen» erweitert, die es Mitglied­staaten erlauben, Impf­stoff­exporte in Nicht-EU-Länder zu blockieren. Während­dessen zahlen Länder wie Süd­afrika und Uganda zwei- bis dreimal mehr für Impf­stoffe als die EU.

Während der Globale Norden weltweite Impf­stoffvorräte hortet, modelliert China – neben anderen viel­­ge­schmähten Staaten wie Russ­land und Kuba – eine ganz andere Praxis des Impf­stoff-Inter­­natio­na­lismus. Mit Stand vom 5. April meldete das Aussen­ministerium, dass China Impf­stoffe an mehr als 80 Länder gespendet und in mehr als 40 Länder exportiert habe. Das wissen­schaft­liche Ana­lyse­­unter­nehmen Airfinity berichtete, dass China im März 2021 48% der im eigenen Land her­gestellten Impf­stoffe durch Spenden und Exporte mit anderen Ländern geteilt hatte. Im Gegensatz dazu hatten die Vereinigten Staaten und das Vereinigte Königreich null geteilt. China hat ausserdem mit mehr als 10 Ländern Partner­schaften für die Erforschung, Ent­wicklung und Pro­duktion von Impf­stoffen geschlossen, darunter ein gemein­samer Impf­stoff in Zusammen­arbeit mit Kuba.

Entscheidend ist, dass Chinas gemeinsame Nutzung von Impf­stoffen eine Rettungs­leine für die einkommens­schwachen Länder des Globalen Südens dar­stellt, die von den reichen Nationen, die sich um die Be­vor­ratung von Impf­stoffen aus west­licher Pro­duktion streiten, über­boten wurden. Spenden an afrikanische Nationen wie Simbabwe und die Republik Guinea, die beide im Februar 200 000 Dosen von Sino­pharm erhielten, haben es diesen Ländern ermöglicht, mit der Einführung von Impf­stoffen für medi­zi­nisches Personal und ältere Menschen zu beginnen, anstatt Monate oder sogar Jahre auf den Zugang zu Impf­stoffen über andere Kanäle zu warten. Nur eine Woche, nachdem Joe Biden einen kurz­fristigen Aus­tausch von Impf­stoffen mit Mexiko aus­geschlossen hatte, hat das Land eine Bestellung von 22 Millionen Dosen des chinesischen Impf­stoffs Sinovac ab­geschlossen, um kritische Engpässe zu überbrücken.

Darüber hinaus hat die chinesische Impf­stoffhilfe Länder erreicht, die durch Sanktionen und Embargos der Vereinigten Staaten und ihrer Verbündeten vom Welt­markt isoliert sind. Im März spendete China 100 000 Impf­stoffe für Palästina, ein Schritt, der vom palästinensischen Gesund­heits­ministerium gelobt wurde, weil er die Impfung von 50 000 Gesund­heits­arbeitern und älteren Menschen im Gazastreifen und im Westjordanland ermöglichte, die vom Zugang zu israelischen Impf­stoffen abgeschnitten waren. Venezuela, dessen Auslandsvermögen durch die US-Sanktionen eingefroren wurde, erhielt 500 000 Impf­stoffe, die von China gespendet wurden – eine Geste, die Nicolás Maduro als Zeichen für den «Geist der Zusammenarbeit und Solidarität» des chinesischen Volkes lobte. Chinas internationale Impf­stoffpolitik folgt dem breiten Muster von Chinas früher Pandemiehilfe, die in ähnlicher Weise einkommensschwache und sanktionsbedrohte Nationen mit den Mitteln zur Bekämpfung der Pandemie im eigenen Land ausstattete.

Angesichts einer globalen Pandemie, die von der US-Allianz als politische Keule gegen China benutzt wurde, war Chinas Impf­stoff-Internationalismus ein natürlicher Auswuchs seiner Philosophie der gegenseitigen Zusammenarbeit und Solidarität. Von der schnellen Sequenzierung des viralen Genoms und seiner sofortigen öffentlichen Zugänglichmachung für Forscher aus aller Welt bis hin zur Entsendung medizinischer Delegationen in Dutzende von Ländern auf der ganzen Welt wurde Chinas Reaktion auf die Pandemie von einem einfachen Axiom der globalen Solidarität geleitet. Xi Jinping machte China zur ersten Nation, die sich im Mai 2020 verpflichtete, einen Covid-19-Impf­stoff zu einem globalen öffentlichen Gut zu machen, was bedeutet, dass jeder chinesische Impf­stoff auf einer nicht-konkurrierenden, nicht-ausschliessbaren Basis produziert und verteilt werden würde. In einem bezeichnenden Kontrast dazu kam diese Verpflichtung gerade zu dem Zeitpunkt, als Präsident Donald Trump drohte, die US-Finanzierung für die Weltgesundheitsorganisation dauerhaft einzufrieren, um die Organisation dafür zu bestrafen, dass sie es gewagt hatte, mit den chinesischen Gesundheitsbeamten zusammenzuarbeiten. Der chinesische Aussenminister Wang Yi hat in ähnlicher Weise die Solidarität mit Impf­stoffen betont und seine Kollegen im Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen im Februar aufgefordert, dass «Solidarität und Kooperation unsere einzige Option ist». Wang geisselte Länder, die seiner Meinung nach «besessen davon sind, das Virus zu politisieren und andere Nationen zu stigmatisieren» und forderte, dass die weltweite Verteilung von Impf­stoffen «für Entwicklungsländer zugänglich und erschwinglich» gemacht werden sollte. Die bisherige Bilanz Chinas zeigt, dass das Land daran arbeitet, die hochtrabende Rhetorik, mit der seine Offiziellen die globale Solidarität zur Bekämpfung der Pandemie beschworen haben, in die Tat umzusetzen.

Da Chinas Impf-Internationalismus eine Form der multilateralen Zusammenarbeit jenseits der US-Hegemonie darstellt, wurde er mit einer unerbittlichen Medienpropaganda kon­frontiert, die Chinas Impfbemühungen als dubios, manipulativ und unsicher darstellen soll. Im November 2020 verkündete das Wall Street Journal schadenfroh, dass Brasilien die Versuche mit dem Sinovac-Impf­stoff nach einem «schwerwiegenden unerwünschten Ereignis» ausgesetzt habe. Jair Bolsonaro, der rechtsgerichtete brasilianische Präsident und Trump-Verbündete, erklärte dies zu einem «Sieg». Gelegenheitsbeobachter würden vernünftigerweise annehmen, dass es ernsthafte Sicherheitsprobleme mit dem chinesischen Impf­stoff gab; erst bei genauerer Lektüre erschliesst sich der entscheidende Zusammenhang, dass die Todesursache des Teilnehmers in Wirklichkeit Selbstmord war. Eine ähnliche Masche wurde im Januar ausgenutzt, als Schlagzeilen die Meldung verbreiteten, dass ein peruanischer Freiwilliger inmitten einer Sinopharm-Impf­stoffstudie gestorben sei. Auch hier verbarg sich hinter den reisserischen Schlagzeilen ein entscheidendes Detail: Der Freiwillige, der an den Komplikationen von Covid-19 starb, hatte das Placebo und nicht den Impf­stoff erhalten.

Da eine Studie nach der anderen die Wirksamkeit chinesischer und russischer Impf­stoffe belegt, sind die Medien dazu übergegangen, Impf­stoffhilfe und -exporte als eine gefährliche Form der «Impfdiplomatie» darzustellen. Human Rights Watch bezeichnete Chinas Impf­stoffhilfe unsinnigerweise als «gefährliches Spiel» und berief sich auf Verschwörungen über die Forschungsentwicklung von Impf­stoffen aus chinesischer Produktion. Die New York Times fragte sich, ob China «zu gut» gegen Covid-19 vorgegangen sei, und behauptete, dass die Regierung «in China hergestellte Impf­stoffe übermässig exportiert, um ihren Einfluss international auszuweiten.» Eine Schlagzeile nach der anderen beklagte, dass China bei der Impf­stoffdiplomatie «gewinnt», und machte deutlich, dass westliche Experten das Leben der Menschen im Globalen Süden als Spielfiguren in einem Nullsummenspiel betrachten, das nur insofern wertvoll ist, als es die Interessen der westlichen Hegemonie fördert.

Einige Befürworter sagen, dass die Vorein­ge­nom­men­heit gegen chinesische Impf­stoffe sowohl auf Geopolitik als auch auf ras­sis­tischen Vorstellungen von wissen­schaft­licher Expertise beruht. Achal Prabhala, Ko­or­di­nator des AccessIBSA-Projekts, das den Zugang zu medizinischer Versorgung in Indien, Brasilien und Südafrika koordiniert, sagte: «Die ganze Welt – nicht nur der Westen – ist ungläubig über die Vorstellung, dass nützliche Wissenschaft in dieser Pandemie aus Orten kommen könnte, die nicht im Westen liegen.» Dennoch betonte er die Bedeutung chinesischer und indischer Impf­stoffe als «Rettungsanker» für Länder mit niedrigem und mittlerem Einkommen, sowohl bei der Behebung von Impf­stofflücken in den Entwicklungsländern als auch als «nützliche Keule» bei Verhandlungen mit westlichen Pharmaunternehmen.

Trotz der in den Mainstream-Medien verbreiteten Tropen der chinesischen «Impf­stoffdiplomatie» sind es die Vereinigten Staaten – und nicht China –, deren Pharmaunternehmen ausbeuterische Taktiken anwenden, um vom Impf­stoffverkauf zu profitieren. Pfizer wurde zum Beispiel beschuldigt, lateinamerikanische Regierungen in ihren Verhandlungen über den Verkauf von Impf­stoffen «einzuschüchtern» und von den Ländern zu verlangen, Botschaftsgebäude und Militärbasen als Sicherheiten zu hinterlegen, um alle zukünftigen Prozesskosten zu erstatten – was Länder wie Argentinien und Brasilien dazu veranlasste, den Impf­stoff rundweg abzulehnen. Man kann sich nur die Medienhysterie vorstellen, die entstehen würde, wenn Sinopharm dabei erwischt würde, dass es Militärbasen in Übersee als Sicherheit für seine Impf­stoffexporte verlangt. Aber weil es sich um eine US-Firma handelt, wurde der medizinische Neokolonialismus von Pfizer entschuldigt und flog unter dem Radar.

Trotz des Vorwurfs des chinesischen Impf­stoff-Oppor­tu­nismus sind es die Vereinigten Staaten, die ihren jüngsten Vorstoss in den Impf­stoff­export poli­tisiert haben. Während seines ersten Treffens mit den Führern der «Quad», einer Anti-China-Allianz, die mit der Nato ver­glichen wird und aus den Vereinigten Staaten, Australien, Indien und Japan besteht, kündigte Joe Biden seine Absicht an, die Allianz zu nutzen, um eine Milliarde Impf­stoffe für die Ver­teilung in Asien zu produzieren, in einem aus­drück­lichen Versuch, China zu «kontern». Es ist be­zeich­nend, dass, während China die globale Zusammen­arbeit über Kanäle wie Covax (dem es 10 Millionen Dosen gespendet hat), die WHO und das Impf­pro­gramm der UN-Friedens­truppen betont, die Vereinigten Staaten die Impf­stoff­diplo­matie über eine hoch­poli­tische Militär­allianz ver­folgen, die China ein­dämmen soll. Ebenso sind es die Verei­nigten Staaten, die trotz der hoch­trabenden Rhetorik der Biden-Administration über ihre Führungs­rolle in einer globalen «regel­basierten Ord­nung» eine Resolution des UN-Sicher­heits­rates verletzt haben, die einen globalen mili­tärischen Waffen­still­stand fordert, um die Zusammen­arbeit bei der Pandemie­be­kämp­fung zu erleichtern.

Am ungeheuerlichsten ist vielleicht, dass die Verei­nigten Staaten und andere reiche Nationen eine vor­geschlagene Aus­nahme­regelung der Welt­handels­organi­sation zu den Be­schränkungen des geistigen Eigen­tums blockiert haben, die es den Ländern des Globalen Südens ermög­lichen würde, generische Versionen der Covid-19-Impf­stoffe herzustellen. Die von Süd­afrika und Indien mit Unter­stützung Chinas, Russ­lands und der Mehr­heit der Länder des Globalen Südens vor­ge­schlagene Blockade des Globalen Nordens bei der WTO für eine Aus­nahme­regelung bezüglich des geistigen Eigen­tums bei Impf­stoffen macht deutlich, dass der Status quo der Impf­stoff-Apart­heid kein Zufall ist, sondern ein Produkt der bewussten Politik west­licher Länder, die die Profite ihrer Pharma­konzerne über das Leben der Armen der Welt stellen.

Da die Nationen des Globalen Nordens Impf­stoffe horten und Experten davor warnen, dass neue Impf­runden notwendig sein könnten, um die Covid-19-Varianten zu bekämpfen, sind kritische Impf­stoff­eng­pässe vor­pro­grammiert. Chinas Produk­tions­kraft und seine makro­ökono­mische Politik versetzen das Land in die Lage, weiterhin weltweit führend in der Impf­stoff­pro­duktion zu sein. Im April gab das chine­sische Unter­nehmen Sinovac bekannt, dass es die Kapa­zität erreicht hat, um satte 2 Milliarden Dosen CoronaVac pro Jahr zu produzieren, auch dank der Bemühungen der Bezirks­regierung in Peking, dem Unter­nehmen zusätz­liches Land für die Impf­stoff­pro­duktion zu sichern. Chinas Impf­stoff­pro­duktion baut auf dem erfolg­reichen Modell staat­licher Inter­vention und Koor­dination auf, durch das staatliche Unter­nehmen und private Firmen während des Aus­bruchs der Grippe in China im Februar 2020 zusammen­kamen, um Kranken­häuser zu bauen, Schutz­kleidung her­zu­stellen und die Lebens­mittel­ver­sorgung zu koor­di­nieren.

Die von China gegenüber den USA und ihren Verbündeten vertretene Impf­stoff­politik dient als Mikro­kosmos für zwei sehr unter­schiedliche Welt­an­schauungen: Während China auf globale Solidarität zur Bekämpfung der Pandemie pocht, weigert sich die west­liche Welt, den Druck ihres neo­kolonialen Regimes zu mindern. Während China in der WTO und den Vereinten Nationen für die Gleich­berech­tigung von Impf­stoffen eintritt, unter­stützt der globale Norden die Impf­stoff-Apart­heid im Inter­esse der Unter­nehmens­gewinne. Allein diese Unter­schiede sollten aus­reichen, um die Behaup­tungen zu wider­legen, die den Kon­flikt zwischen den USA und China als eine Angelegen­heit von «konkur­rierenden Imperia­lismen» dar­stellen.

Xi Jinping betonte zu Beginn der Covid-19-Pandemie, er wolle «das Leben und die Gesund­heit der Menschen um jeden Preis schützen.» Nicht wenn es pro­fitabel ist, nicht wenn es geo­poli­tisch zweck­mässig ist – um jeden Preis. Die west­liche Obstruktion der Bemü­hungen um Impf­stoff-Gerech­tig­keit, die von China, Kuba, Süd­afrika und anderen Nationen des Globalen Südens vor­an­getrieben werden, offen­bart nur das ganz andere Kalkül, das das anhal­tende neo­kolo­niale Regime des Westens bestimmt.
___

¹ Das Qiao-Kollektiv (Qiao=Brücke) ist ein chinesisches Medien-Kollektiv, dem ehrenamtlich tätige Journalistinnen und Journalisten angehören. Mehr darüber in der Seitenspalte.

Übersetzt mit www.DeepL.com/Translator (kostenlose Version)