KP Israel gegen Kriegsverbrechen
Ein Sprecher der KP Israels, Efraïm Davidi, hob kürzlich in einem Interview zur Situation in Israel angesichts der mörderischen Angriffe der israelischen Armee auf die Palästinenser im Gaza-Streifen die wachsende Kluft zwischen der Regierung und der Mehrheit der Bevölkerung hervor. Er verwies dabei auf Umfrageergebnisse der israelischen Tageszeitung Haaretz vom 29. Februar, bei der sich 65 Prozent für die Einstellung aller Kampfhandlungen und nachfolgende Verhandlungen auch mit der im Hamas aussprachen.
Der israelische Kommunist bezeichnete die Überfälle der israelischen Armee im Gaza-Streifen als «ein wirkliches Massaker», bei dem die Armee «nicht nur die Kämpfer der Hamas oder politische Führer dieser Organisation, sondern auch die Zivilbevölkerung im Ziel hat». Klar und deutlich sagte er: «Die israelische Armee begeht Kriegsverbrechen». Die israelische Regierung spreche zwar viel von Friedensverhandlungen und auch von einem «palästinensischen Staat», de facto tue sie jedoch alles, um den Friedensprozess und die Bildung eines palästinensischen Staates zu behindern. «Wir meinen jedoch, dass man nicht vom Frieden sprechen, sondern Frieden machen muss». Auf die Frage, was die KP Israels in dieser Lage tue, erklärte der Parteisprecher, dass die Kommunistische Partei in jüngster Zeit eine Reihe von Demonstrationen in verschiedenen israelischen Städten organisiert habe, so in Haifa, Nazareth, Tel Aviv und Jerusalem. Auch das Bewegung «Frieden jetzt» rufe zu Kundgebungen auf, aber nicht gemeinsam mit der KP: «Frieden jetzt» trete zwar wie die KP für die Rückgabe aller besetzten Gebiete einschliesslich von Jerusalem-Ost und für den Dialog mit den Palästinensern einschliesslich der Hamas ein. Es sei jedoch zu beachten, dass es gleichzeitig Verbindungen zwischen dieser Organisation und Kreisen der derzeitigen Regierung bzw. der ihr angehörenden sozialdemokratischen «Arbeiterpartei» gebe. So sei die derzeitige Bildungsministerin Yuli Tamir eine der Mitbegründerinnen von «Frieden jetzt». Die «Arbeiterpartei» stelle einerseits mit Ehud Barak den Kriegsminister der Regierung Olmert, wirkt aber gleichzeitig in der Bewegung «Frieden jetzt» mit. Daher gebe es grössere politische Differenzen zwischen ihr und den Kommunisten.
Quelle: Online-Vorwärts (17.3.2008)