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Donezker Erklärung: Wir führen einen defensiven, antifaschistischen Befreiungskrieg

Die Donezker Kommunisten, unter ihnen auch die Donezker Abteilung der KPRF, haben sich zusammengeschlossen, um Russland zu unterstützen und den brutalen Angriffskrieg der Nato in der Ukraine zu verurteilen.

Die folgende Erklärung wurde von Kommunisten in Donezk am 9. Oktober 2023 veröffentlicht und einige Tage später von der Kommunistischen Partei Grossbritanniens (Marxisten-Leninisten) unterzeichnet, auf deren Plattform (The Communists) wir den Text gefunden haben.

Die Welt ist heute in grosser Gefahr. Das Finanzkapital der USA und der Nato-Staaten hat zusammen mit der ukrainischen Oligarchie den ukrainischen bürgerlichen Staat in einen nazistischen Zustand überführt, den Krieg in der Ukraine provoziert, und benutzt nun das ukrainische Volk als Rammbock gegen Russland.

Die USA verfolgen das imperialistische Ziel, Russland zu schwächen und in zahlreiche einander bekriegende Einheiten zu zerstückeln. Dadurch wollen sie die Möglichkeit schaffen, sich das Wirtschaftsgebiet und die natürlichen Ressourcen Russlands anzueignen und den politischen Prozess mit Hilfe einer Marionettenregierung zu kontrollieren.

Gleichzeitig streben die USA danach, ihre Hegemonie zu erhalten, indem sie blutige Konflikte in verschiedenen Teilen der Welt entfachen, was zu einem Atomkrieg führen könnte.

In diesem historischen Moment erklären wir, die unterzeichnenden Parteien, Folgendes:

  1. Wirtschaftliche Forderungen und politische Praktiken zeigen, dass die Vereinigten Staaten von Amerika die führende imperialistische und aggressivste Macht sind, mit den höchsten Rüstungsausgaben, der grössten Anzahl ausländischer Militärstützpunkte, und beteiligt an der Entfachung der meisten Kriege und Konflikte mit dem Ziel, Länder und Völker zu versklaven.
  2. Heute verfolgt die Regierung der Ukraine offen eine nazistische Politik und bekennt sich offen zum «Banderismus», d. h. zu Nazis, die Menschen aufgrund ihrer ethnischen Zugehörigkeit ausrotten. Wir erachten es als notwendig, den faschistischen und nazistischen Charakter der gegenwärtigen Regierung der Ukraine festzustellen.
  3. Von Seiten der Regierungen der USA und der NATO-Länder ist der Krieg, der in der Ukraine entfesselt wurde, räuberisch, ungerecht und rein imperialistisch. Von Seiten der russischen Bourgeoisie hat der Krieg einen defensiven Charakter, ist also defensiv. Von Seiten der arbeitenden Bevölkerung des ukrainischen Territoriums, des bewusstesten und besten Teils der Gesellschaft, handelt es sich nach wie vor um einen antifaschistischen Krieg aus dem Untergrund. Von Seiten der Arbeiter des Donbass hat der Krieg seit 2014 den Charakter eines nationalen Befreiungskrieges, der sich gegen die ukrainischen Nazis richtet, antifaschistisch ist und somit der Befreiung des Volkes dient. Indem die russische Bourgeoisie ihr Recht auf Souveränität verteidigt, d. h. ihr Recht auf die unabhängige Ausbeutung der Arbeitskräfte und den Verkauf der natürlichen Ressourcen, unterstützt sie objektiv den gerechten Befreiungskampf des arbeitenden Volkes im Donbass.
  4. Die Aktivitäten der Streitkräfte der Russischen Föderation in der Ukraine haben insofern eine fortschrittliche Komponente, als sie den von den russischen Behörden erklärten Zielen der speziellen Militäroperation entsprechen (Entmilitarisierung, Entnazifizierung, neutraler Status), im Gegensatz zu den Aktivitäten der ukrainischen Streitkräfte, die reaktionär sind und dem rebellischen Volk im Donbass nur Tod und Versklavung bescheren.
  5. Wir anerkennen das Recht der Völker auf Selbstbestimmung und fordern die internationale Gemeinschaft auf, die Entscheidungen der Menschen in den Oblasten Cherson, Donezk, Saporischschja und Lugansk zu respektieren und die ukrainische Naziregierung zu zwingen, alle ihre Nato-freundlichen Streitkräfte und Todesschwadronen aus diesen Gebieten abzuziehen.
  6. In Anbetracht der gegenwärtigen Umstände halten wir es für notwendig, die Organisation der antifaschistischen Untergrundbewegung in der Ukraine zu unterstützen, einschliesslich der politischen Partei «Derzhava» und der in der geschlossenen Liste aufgeführten Organisationen.
  7. Wir erachten es als notwendig zu betonen, dass die Welt nur dann von Faschismus und Krieg befreit werden kann, wenn der Weg der progressiven revolutionären Umgestaltung der Gesellschaft beschritten wird.

Unterzeichnende:

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Englische Version in The Communists. Übersetzt mit Hilfe von DeepL.