Obskures Geschichtsbild der portugiesischen PSD-Jugend

Die Panik der portugiesischen Rechten angesichts der veränderten Mehrheitsverhältnisse im neugewählten Parlament und der Aussicht auf eine durch die Portugiesische Kommunistische Partei (PCP), den Linksblock und die Grünen (PEV) parlamentarisch gestützte Regierung der Sozialisten kennt keine Grenzen. …mehr

Kommunistische Partei verurteilt neuen Akt des Antikommunismus in einem EU-Land

Trotz der Ergebnisse der jüngsten portugiesischen Wahlen, die der Mitterechts-Koalition PSD/CDS die absolute Mehrheit gekostet haben, obwohl die im Parlament vertretenen Parteien dem Staatschef die Tatsache der Existenz einer neuen parlamentarischen Mehrheit, welche zur Unterstützung einer Regierung der Sozialistischen Partei (PS) bereit ist, zur Kenntnis gebracht haben, und im Gegensatz zu seinen eigenen Beteuerungen, eine stabile Regierungslösung zu begünstigen, hat der Präsident der Portugiesischen Republik, Aníbal Cavaco Silva, entschieden, den bisherigen Premierminister, seinen Parteifreund (PSD) Pedro Passos Coelho erneut als Premierminister einzusetzen. Am 22. Oktober motivierte Cavaco diese Attacke auf die Vorrechte des Parlaments in einer der schlimmsten Reden, die jemals von einem Staatsoberhaupt der Nachkriegszeit gehalten wurden, und die Erinnerungen an die schwärzesten Kapitel weckt, wie etwa dasjenige, das durch den griechischen Monarchen Konstantin II. eröffnet wurde, um eine linke Regierung zu verhindern, und das in den faschistischen Putsch der Obristen im Jahr 1967 mündete. …mehr

Portugal: Cavaco Silva macht kein Hehl aus seinem Kommunistenhass

In seiner Rede zur Nominierung des bisherigen Amtsinhabers Passos Coelho zum neuen Regierungschef gab der portugiesische Staatschef Cavaco Silva, deutlicher als je zuvor öffentlich geschehen, seinem Hass auf die Portugiesische Kommunistische Partei (PCP) Ausdruck. Er begründete die Nominierung mit verfassungswidrigen Argumenten, die darauf hinauslaufen, der Kommunistischen PCP und dem Linksblock, die zusammen über 36 von 230 Parlamentssitze verfügen und eine Million Wähler vertreten, das Recht zum Einfluss auf die Regierungsbildung abzusprechen, weil deren strategische Optionen nicht nach seinem Geschmack sind und nicht den von ihm und seiner Partei vertretenen Interessen entsprechen, sondern den Interessen der werktätigen Klassen und des Volkes von Portugal. …mehr

Parteitag der PdA Schweiz beharrt auf Ausschluss der Kommunisten

An ihrem Parteitag in Lausanne hat die Partei der Arbeit der Schweiz (PdAS) am 13. Dezember 2014 ihre Sektion, die Kommunistische Partei der Italienischen Schweiz (KP), ausgeschlossen. Gegen den Ausschluss stimmten die Delegierten der PdA Bern und einzelne Genossen aus Genf. Mit dem Ausschluss der KP der Italienischen Schweiz amputiert die PdAS ausgerechnet ihr gesündestes Glied. Die Sektion der Südschweiz verfügt als einzige über eine Schar von politisch geschulten Kadern; es ist die einzige Sektion, die den wissenschaftlichen Sozialismus nicht nur vom Hörensagen kennt, sondern sich vertieft mit der materialistischen Analyse der heutigen objektiven Realität beschäftigt und an der Weiterentwicklung des Marxismus-Leninismus aktiv teilnimmt. Die Südschweizer haben im Tessin und in Graubünden Wahlerfolge erzielt, die bis vor kurzem noch undenkbar schienen. Es ist die einzige Parteiorganisation der Schweiz, die auch auf internationaler Ebene im kommunistischen und antiimperialistischen Lager ernst genommen wird. Es ist von ihrer Zusammensetzung her die weitaus jugendlichste Partei, im Gegensatz zum Parteitag, wo reihenweise rheumatische Hände die Stimmkarten mit Mühe empor hielten, um der Parteileitung blind zu folgen. …mehr

Die KP der Ukraine an die Kommunisten, Arbeiter und linken Parteien

Liebe Genossen ! Wir nehmen die Gelegenheit wahr, euch für euere trotz schwieriger Bedingungen fortwährend geleistete Hilfe, nicht nur für die Kommunistische Partei der Ukraine, sondern auch für das ukrainische Volk zu danken. Die Kommunisten und Linkskräfte sind immer vereint solidarisch gegen jeden zivilen Konflikt und treten für Frieden und für den Respekt vor den menschlichen Werten ein. Die Ukraine befindet sich jetzt im Bürgerkrieg, gleitet rasch in ein wirtschaftliches Desaster und in sozialen Zusammenbruch. Viele Geschäftszweige, hauptsächlich die Schwerindustrie, die Kraftfahrzeugindustrie, Kohle und Metallurgie haben ihre Tätigkeit komplett eingestellt. Die nationale Währung ist um das 1,7fache entwertet. Die Politik der gegenwärtigen Regierung entspricht nicht den früheren Parolen und Versprechungen. Ihr kennt sicher viele Tatsachen von den Scheusslichkeiten und Kriegsverbrechen in der Ostukraine, wo die gewöhnlichen Menschen unter den Bedingungen der Massenarbeitslosigkeit, des Mangels an Geld und ohne Hoffnung auf morgen leben. Diese Bürger, die nicht die Möglichkeit haben, die Ukraine zu verlassen, sehen keine Aussichten und Zukunft. Von der andauernden Mobilisierung und den Einberufungen sind Massen von Bürgern betroffen, viele von ihnen wurden in den Krieg geschickt, manche werden nicht lebend zurückkommen. …mehr

Israel organisiert politischen Mord an palästinensischen Kommunisten

Mit Erschütterung nimmt und gibt die Kommunistische Partei der Italienischen Schweiz Kenntnis von der Ermordung des Genossen Imad Assfour durch die verbrecherische Armee Israels. Der Getötete war ein erstrangiger Exponent und Jugendführer der Partei des Volkes von Palästina (PPP) , einer der kommunistischen Organisationen des von den Zionisten gemarterten Volkes, die gegenwärtig durch einen Abgeordneten im palästinensischen Parlament vertreten ist. Nach den uns erreichenden Informationen hatten die israelischen Militärs vor wenigen Tagen auch seinen Vater umgebracht. Israel begeht also nicht nur eine blutige ethnische Säuberung gegen das palästinensische Volk, wobei es absichtlich auch Kinder, Schulen und Spitäler beschiesst, sondern profitiert von der Lage und der völligen Straflosigkeit, die es auf internationaler Ebene geniesst, um auch die Vertreter der laizistischen arabischen Linken physisch zu vernichten, was zeigt dass die “islamistische” Frage in Wirklichkeit nur ein Vorwand des rassistischen Regimes in Tel Aviv ist, um die eigenen kolonialen Entwürfe voranzutreiben. …mehr

Brief des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei der Ukraine

Liebe Genossen, Am 2. Mai 2014 ging die schreckliche Nachricht um die Welt, dass in der ukrainischen Stadt Odessa im Haus der Gewerkschaften mehr als 40 Menschen, die friedlich gegen die in der Ukraine herrschende Regierung protestierten, von einem Mob faschistischer und neonazistischer Radikaler lebendigen Leibes verbrannt wurden und dass in der darauf folgenden gewaltsamen Abrechnung mit denen, die mit der Regierung nicht einverstanden sind, mehrere hundert Menschen schwer misshandelt und traumatisiert wurden. …mehr

Die PdA Schweiz gibt ihren Segen zu antikommunistischen Aggressionen in der Ukraine

Von Davide Rossi – Unter dem Titel “Nichts als ein Name” erschien in der letzten Ausgabe (Nr. 13/14/2014 vom 11. April 2014) des schweizerischen «Vorwärts» ein Artikel von David Hunziker, in dem die Kommunistische Partei der Ukraine (KPU) schwer angegriffen wird. Der antikommunistische Tonfall eines Blattes würde nicht weiter erstaunen, besonders nicht in Bezug auf die Krise in der Ukraine, wenn es sich beim Herausgeber des «Vorwärts» nicht um die Partei der Arbeit der Schweiz (PdAS) handeln würde, also ausgerechnet um die Partei, die sich als kommunistische Partei der Schweizerischen Eidgenossenschaft ausgibt. (…) Es handelt sich hier um schwerwiegende Beschuldigungen, dahergeschrieben ohne jede Dokumentierung und in der Zeitung der PdA. Sie lassen einen die grosse Verwirrung gut verstehen, die in dieser Organisation herrscht, welche sich nunmehr zu einem marginalen Subjekt in der helvetischen politlischen Landschaft reduziert und jeden Kampfgeist verloren hat. …mehr

Die Schande der PdA Schweiz

Man kann wohl kein schändlicheres Verbrechen gegen die Arbeiterklasse vorstellen als den Verrat in einem Moment, in welchem sie in schwere und opferreiche Kämpfe verwickelt ist, und wenn der gesteigerte Kampf ihre Kräfte aufs Öusserste anspannt. Schlimmer als jede Streikbrecherei: die PdA Schweiz (PdAS) hat in ihrem deutschsprachigen Blatt eine hinterhältige und schmutzige Attacke auf die Kommunistische Partei der Ukraine (KPU) geritten, deren Parteimitglieder und Sympathisanten bei ihrem schweren Kampf den Repressionen der Kiewer Putschistenjunta und den schlimmsten Verfolgungen der von Kiew ausgesandten faschistischen Terrorbanden und Söldnertruppen ausgesetzt sind. (…) Die volle politische Verantwortung für diese Schandtat fällt auf die Herausgeber: die PdAS und ihre Deutschschweizer Sektionen. Sie wurden, auch von uns, oft genug gewarnt und gemahnt, gegen den proimperialistischen Kurs ihres Blattes einzuschreiten, der sich mit den Rückenschüssen auf die kämpfenden ukrainischen Kommunisten erstmals in dieser Offenheit auch als antikommunistisch entpuppt. …mehr

Als die letzte Franco-Regierung in den Krieg gegen Portugal ziehen wollte

In ihrer Ausgabe vom 3. November 2008 hob die Madrider Tageszeitung El Pais einen sensationellen Fund ans Tageslicht.1 Aus mittlerweile freigegebenen US-Archiven über interne Mitteilungen von US-Botschaften an die Zentrale ergibt sich, dass Francos letzter Regierungschef, Carlos Arias Navarro, im Jahre 1975 den USA angeboten hatte, einen Krieg gegen das revolutionäre Portugal zu führen, wenn nötig auch im Alleingang. …mehr

Indymedia hetzt gegen die organisierte Arbeiterklasse Griechenlands

Am 20. Oktober erschien auf Indymedia Schweiz – unter dem bezeichnenden Titel: «Stalinisten – Die letzten Büttel der herrschenden Klasse?» – ein kurzer, gegen den Kampf der organisierten Arbeiterklasse Griechenlands gerichteter Hetzartikel. (…) Die Tatsache, dass Indymedia sich für solche Dreckspiele hergibt, mag man unsererseits mit einem Achselzucken konstatieren. Aber bei ehrlichen Leuten im Lager der Anarchisten dürfte sie sauer aufstossen. …mehr

Portugiesische KP protestiert gegen anti-demokratische Massnahmen in Polen – Angesichts der angekündigten Umsetzung per 8. Juni 2010 eines Gesetzes in Polen, das die Verwendung von “kommunistischen Symbolen” verbietet, protestierte die Portugiesische Kommunistische Partei (PCP) beim polnischen Botschafter in Lissabon gegen die antikommunistische und antidemokratische Kampagne in Polen und bezeichnet die Massnahmen als «flagrante Verletzung der demokratischen Garantien und Grundsätze» und als «inakzeptable Form der Einschüchterung und der Druckausübung». …mehr

Streit um Sowjetsymbole: Kommunisten in Moldawien droht Verbot – In Moldawien wird am 1. Juni eine Kommission ihren Bericht zur Verurteilung des “totalitären” kommunistischen Regimes veröffentlichen. Laut einer Zeitung werden die einstigen sowjetischen Staatssymbole Hammer und Sichel in dem Bericht verurteilt werden. Die moldawischen Kommunisten denken, dass die Kommission gegründet wurde, um nicht nur die Sowjet-Symbolik, sondern auch ihre Partei zu verbieten. Den Kommunisten als grösster politischer Kraft in der früheren Sowjetrepublik gehören 48 der insgesamt 101 Parlamentssitze. …mehr

Litauen: “Hakenkreuz erlaubt, Hammer und Sichel verboten – Ein Gericht in der litauischen Stadt Klaipeda, dem früheren Memel, hat das Hakenkreuz als »historisches Erbe des baltischen Staates« eingestuft, das »nichts mit dem Nationalsozialismus zu tun« habe. Die »Swastika« sei ein »wertvolles Symbol der Baltenkultur«, das »von anderen Völkern missbraucht« worden sei, berichtete der russische Rundfunksender Radio Mayak. …mehr

“Europäische Richter machen Partisanen zu »Kriegsverbrechern« – Vor zwei Jahren konnten Antifaschisten ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs im Fall des lettischen Partisanen Wassilij Kononow begrüÖen. Dessen Verurteilung im Jahre 2004 in Riga wegen angeblicher Kriegsverbrechen 1944 wurde aufgehoben. Zwei Jahre nach diesem Urteil, während die Welt den 65. Jahrestag des Sieges über den Faschismus feiert, hob der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte sein eigenes Urteil auf und bestätigt letztendlich das lettische Urteil gegen die antifaschistischen Kämpfer: Die lettischen Richter dürfen die Partisanen als »Kriegsverbrecher« verurteilen. …mehr

Thälmann-Gedenkstätte zerstört – Proteste gehen weiter – Der Freundeskreis “Ernst-Thälmann-Gedenkstätte” e.V. Ziegenhals ruft am 19. Mai 2010 zu neuen Proteskundgebungen gegen den Abriss der Gedenkstätte auf, der in der Woche des 65. Jahrestags des Sieges über den Hitlerfaschismus vor sich ging. (…) Die Zerstörung macht eine neue Zielausrichtung für den Freundeskreis “Ernst-Thälmann-Gedenkstätte” e.V., Ziegenhals erforderlich. Der Vorstand hat verschiedene Beschlüsse gefasst, welche die Ausrichtung für die weitere Arbeit des Freundeskreises nach dem Abbruch der Gedenkstätte betreffen, und die in 5 Punkten bekannt gemacht wurden. …mehr

Gemeinsame Erklärung von 50 Kommunistischen und Arbeiterparteien zum 65. Jahrestag des Sieges – Am 9. Mai 2010 feiern wir den 65. Jahrestag des Sieges über den Nazi-Faschismus – den brutalsten Ausdruck der Monopolherrschaft eines kapitalistischen Systems in tiefer Krise –, der die Menschheit in eine der grössten Katastrophen ihrer Geschichte führte, mit aller Barbarei von Konzentrationslagern, Todesmärschen und Zerstörung, die der Zweite Weltkrieg für die Völker bedeutete. Die Kommunisten kämpften von Anfang an in vorderster Linie, mobilisierten und organisierten die Werktätigen und die Völker zum Widerstand. Der antifaschistische Kampf konnte auf die feste und entschlossene Aktion der Kommunisten zählen, in welcher Millionen ihr Leben hingaben. …mehr

Neue Provokation: Estlands Präsident Ilves verherrlicht SS-Legionäre – Wie die russische Nachrichtenagentur RIA Novosti am 8. Mai berichtete, hat Estlands Präsident Toomas Hendrik Ilves am Samstag der im Zweiten Weltkrieg getöteten estnischen Soldaten gedacht, darunter der Angehörigen der SS-Division. …mehr

Jorge Cadima («Avante!»): Mauern, Tote und Lügen – «Der Abschied vom Kommunismus? Er hat eine Million Tote gekostet». Der Titel stammt nicht von einer kommunistischen Schrift. Er stand im Bericht einer Zeitung des italienischen Grosskapitals über eine Untersuchung von Professoren von Oxford und Cambridge, welche in der britischen Medizinzeitschrift The Lancet veröffentlicht worden war. …mehr

• Smolensk: Menschliches Versagen des Antikommunismus
• Protestmeeting im Moskau gegen die Vernichtung der Thälmann-Gedenkstätte
• Staatlicher Vandalismus in Georgien
• Werner Pirker: Ungerecht – Die Linke und die Geheimdienste
• Aufruf der Kommunistischen Partei von Böhmen und Mähren (KSCM)
• Angelo Alves: Die Mauer von Berlin («Avante!»)
• «Mauerfall»: Gigantisch inszeniertes Ablenkungsmanöver
• Weltbund der demokratischen Jugend: Gegen Antikommunismus und jegliche Art antidemokratischer Massnahmen
• Euro-Linkspartei hätschelt Gegner der KP von Belarus
• Bündnis der Arbeiter Moskaus: Die Zerstörung der Gedenkstätte Ernst Thälmanns in Ziegenhals ist zu verhindern!
• Aufruf gegen die antikommunistische Verfälschung des 23. August
• 56 Kommunistische und Arbeiterparteien gegen antikommunistische OSZE-Resolution
• Antikommunismus – Prüfstein der Demokratie
• Thomas Näf: Die Speisung der Armen zu Pfingsten 2007

Zitate zum Antikommunismus:

“Die Ausbeuter nennen ihn [den Kommunismus] ein Verbrechen. Aber wir wissen: Er ist das Ende der Verbrechen.” ( Brecht: Lob des Kommunismus )

“Die Fälschungen der offiziellen Geschichtsschreibung, die verleumderischen und gewaltigen antikommunistischen Kampagnen, dazu die Verleugnung der eigenen Vergangenheit durch einige, zwingen die Kommunisten dazu, in Erinnerung zu rufen, was die russische Revolution von 1917 und der Aufbau der Sowjetunion waren und was sie bedeuteten.”
( Alvaro Cunhal: Die sechs grundlegenden Charakterzüge einer Kommunistischen Partei )