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Antikommunismus - Prüfstein der Demokratie

 

Was heisst Antikommunismus? Darunter verstehen wir nicht die sachliche Gegnerschaft zu kommunistischen Auffassungen. Wer die Grundsätze oder die konkrete Politik von Kommunisten bekämpft, braucht sich deswegen nicht als Antikommunist beschimpfen zu lassen. Antikommunismus ist eine gezielte und planvolle politische Strategie zur Anschwärzung, Diffamierung, Desorientierung usw.

Wer sind die Hintermänner des Antikommunismus? Von Scheidemann bis Gorbatschow, von Göring und der US-Hurst-Presse bis Churchill und alle ihre Vorläufer und Nachfolger, vom Antikominternpakt bis zur NATO-Zeiten: immer waren es die direktsten Vertreter oder denn Handlanger des imperialistischen Monopolkapitals. Dieses hat seit 100 Jahren aber und aber Milliarden eingesetzt zur ideologischen Schwächung der werktätigen Klassen und besonders zur Schwächung und Ausschaltung der kämpferischen Klassenorganisationen.

Antikommunismus ist gegen die Demokratie gerichtet, denn kämpferische Arbeiter und ebensolche Parteien bilden das klassenmässige Rückgrat der Demokratie und den demokratischen Gegenpol gegen jede Politik zur Verschärfung von Ausbeutung und Unterdrückung. Derzeit auch gegen die neoliberale Offensive, die das Rad der Geschichte zurückdrehen will.

Warum gerade jetzt? Überall verschärft sich die antikommunistische Rhetorik. Einige kleinere EU-Staaten betreiben, – halb aus innerm Trieb, halb auf Impulse von den Grossmächten -, betätigen seit einigen Jahren alle staatlichen Hebel zur Einschränkung oder Kriminalisierung von kommunistischen Parteien und subventionieren private Initiativen des gewalttätigen Antikommunismus. In einigen Löndern Osteuropa verallgemeinern sich die Übergriffe auf unsere Genossen geradezu. Innerhalb dieses 100-jährigen Krieges hat es eigentliche Wellen des Antikommunismus gegeben. Warum gerade jetzt? Offenbar, weil sich die Kapitalherrschaften vor einem Wiedererstarken der Arbeiterklassen fürchten. Sie fürchten sich vor allem vor den starken Arbeiterklassen Osteuropas und Asiens.

Auch in Westeuropa und auch unter sozialdemokratischen Ministern !

  • Die “sozialistische” Regierung Sócrates setzt die portugiesische KP seit längerem unter massiven Druck. Der Kampf der Obrigkeit ist darauf gerichtet, die PCP zu knacken, indem ihre Grundsätze des demokratischen Sozialismus gebrochen werden. Mit einem neuen Parteiengesetz wollte Sócrates die PCP zwingen, ihre Mitgliederkarteien heraus zu rücken. Dies angeblich zum Nachweis der zur Anerkennung als Partei erforderlichen Zahl von 5’000 Mitgliedern. Die KP weigerte sich und organisierte stattdessen einen “Marsch der Freiheit” zum Verfassungsgericht in Lissabon, um zu zeigen, dass sie über einen genügenden Anhang verfügt. ihrem Aufruf folgten 50’000.
  • In der BRD, in Spanien, in Italien und in einigen weiteren Löndern sind gewalttätige Angriffe auf Kommunisten oder was dafür gehalten wird an der Tagesordnung.

(13.04.08)

Zum Antikommunismus siehe auch:

Zitate zum Antikommunismus:

“Die Ausbeuter nennen ihn [den Kommunismus] ein Verbrechen. Aber wir wissen: Er ist das Ende der Verbrechen.” (Brecht: Lob des Kommunismus)