Angesichts der Schwere der Lage im Gazastreifen, die im Ergebnis der verbrecherischen israelischen Angriffe eingetreten ist, senden die Parteien der Arbeitsgruppe des Internationalen Treffens von Kommunistischen und Arbeiterparteien gleichzeitig in verschiedenen Ländern der Welt einen Solidaritätsaufruf zur Situation im Gazastreifen. Sie verlangen die Einführung von Sanktionen gegen Israel und drücken ihre feste Solidarität mit dem Widerstands- und Freiheitskampf des palästinensischen Volkes aus.
Gemeinsamer KP-Solidaritätsappell zur Situation im Gazastreifen
Wir, die Kommunistischen und Arbeiterparteien aller Regionen der Welt verurteilen vehement die fortgesetzten und mörderischen Bombardierungen des Gazastreifens durch die israelische Luftwaffe, die schon mehr als 300 Palästinensern den Tod gebracht haben. Diese brutalen Angriffe und andere fortgesetzte Verbrechen der israelischen Armee bezwecken zu erreichen, was durch die Aufrichtung der zionistischen Mauer, durch die Einkreisung und Blockade nicht zustande gebracht wurde, nämlich den Widerstand des palästinensischen Volkes zu brechen.
Die von der israelischen Regierung praktizierte und von den imperialistischen Kräften in den USA und von der Mehrheit der Regierungen der Europäischen Union gutgeheissene und unterstützte und von einigen reaktionären arabischen Regierungen akzeptierte Politik des Völkermords ist eine neue Provokation gegen die Völker und gegen die Solidaritätsbewegung in der ganzen Welt.
Wir rufen die Arbeiter, die Frauen, die Jugend und andere Sektoren, alle Kräfte des Friedens und antiimperialistischen Kräfte auf, gegen die verbrecherische Politik und die Angriffe Israels zu mobilisieren, deren unverzügliches Ende und die Einführung von Sanktionen gegen Israel zu fordern. Wir appellieren zur unverzüglichen Entfaltung von Solidaritätsaktionen und Aktionen der humanitären Hilfe an das palästinensische Volk.
Unsere Parteien drücken ihre feste Solidarität mit dem Widerstand gegen die Aggressionen, mit den Fortscharittlichen, anti-imperialistischen und kommunistischen Kräften Paläsatinas und Israels und mit allen, die den Kampf für die Errichtung des unabhängigen Staates von Palästina in den Grenzen von 1967 und mit Ostjerusalem als Hauptstadt fortsetzen.
Freiheit und Unabhängigkeit für Palästina!
30. Dezember 2008
Arbeitsgruppe des Treffens
der Kommunistischen und Arbeiterparteien
Bemerkung: Die Arbeitsgruppe wurde auf dem Internationalen Treffen der KP und Arbeiterparteien in Minsk 2007 konstituiert. Ihr gehören die Parteien von Griechenland, Kuba, Südafrika, die beiden KPen von Indien, die libanesische, die russische, die brasilianische und die portugiesische Kommunistische Partei an. Sie bereitet die internationalen Treffen vor, für deren nächstes bereits Offerten aus Syrien und Indien vorliegen. Sie bereitet gewöhnlich die gemeinsamen Stellungnahmen vor.
Liste der Unterzeichner nach solidnet.org (Stand 12.1.2009)
Dem Aufruf der Neunergruppe haben sich ausdrücklich angeschlossen:- Algerian Party for Democracy and Socialism
- Workers’ Party of Belgium
- Communist Party of Britain
- New Communist Party of Britain
- Communist Party of Chile
- Socialist Workers´ Party of Croatia
- Communist Party in Denmark, KPiD
- Communist Party of Finland
- Unified Communist Party of Georgia
- German Communist Party – DKP
- Tudeh Party of Iran
- Communist Party of Israel
- Party of the Italian Communists
- Communist Party of Malta
- Party of the Communists, Mexico
- Popular Socialist Party of Mexico
- New Communist Party of the Netherlands
- Philippine Communist Party (PKP-1930)
- New Communist Party of Yugoslavia
- Communist Party of the Peoples of Spain
- Communist Party of Sweden
- Syrian Communist Party
- Communist Party of Turkey
- Communist Party of Uruguay
- Dossier Freiheit für Palästina