Internationale Tagung von Kommunistischen und Arbeiterparteien in Lissabon, 10. / 12. November 2006
Pressemitteilung der Portugiesischen Kommunistischen Partei PCP vom 12. 11. 06
1. Am 10., 11. und 12 November tagte in Lissabon ein Internationales Treffen von kommunistischen und Arbeiterparteien zum Thema “Gefahren und Möglichkeiten der internationalen Lage. Die Strategie des Imperialismus in der Energiefrage, der Kampf der Völker und die Erfahrungen Südamerikas, die Perspektive des Sozialismus”.
Die Tagung, an der sich 63 Parteien beteiligten und welcher die Grussadressen von 17 weiteren zugingen, die aus verschiedenen Gründen nicht teilnehmen konnten, beleuchtete die relevanten Züge der internationalen Situation. Neben einem vehementen Alarm vor den grossen Gefahren der Gegenwart, wurde das Vertrauen zum Ausdruck gebracht, dass die Völker fähig sind, den Imperialismus in seinen Herrschaftsplänen zurückzuwerfen und neue Vorstösse in Richtung des sozialen Fortschritts, des Friedens und des Sozialismus zu erzielen.
2. Die Beratung stellte eine Verschärfung des Klassenkampfs fest und unterstrich die Notwendigkeit des gesteigerten Kampfs gegen den Neoliberalismus und Neokolonialismus und die Ausbeutungsoffensive des für die soziale, kulturelle und demokratische Rückentwicklung verantwortlichen Grosskapitals, das dabei die grundlegendsten menschlichen Werte angreift.
3. Es wurde hervorgehoben, dass der Neoliberalismus, der Militarismus, der Krieg und der Angriff auf Rechte, Freiheiten und fundamentale Garantien untrennbare Bestandteile der Offensive des Grosskapitals und des Imperialismus sind.
Der Kampf um die Beherrschung der Energievorräte des Planeten und um die Kontrolle ihrer Verteilungswege stellt einen bedeutenden Faktor in der Geopolitik des Imperialismus dar, gleichermassen in Hinsicht auf seine internationale Zusammenarbeit und auf seine Rivalitäten, wie in Europa, im Mittleren Osten, in Zentralsasien, in Afrika und anderen Regionen offenkundig wird.
Zugleich prangerten die Teilnehmer der Konferenz die Vergeudung der Energiereserven durch den ungebremsten Verbrauch, der die kapitalistischen Ländern kennzeichnet, an.
4. Festgehalten wurde die Notwendigkeit der Intensivierung des Kampfs gegen Militarismus und Krieg; für den Rückzug der Besatzungstruppen in Afghanistan und im Irak; für die Auflösung der NATO und anderer aggressiver Militärpakte; für eine drastische Kürzung der Rüstungsausgaben und ihre Umleitung zur Förderung der Entwicklung, für die Abschaffung der ausländischen Militärstützpunkte. Dabei wurde die Dringlichkeit unterstrichen, die Abrüstungsfrage und insbesondere die atomare Abrüstung wieder zur Sprache zu bringen.
5. Die Verallgemeinerung der Angriffe auf Rechte, Freiheiten und grundlegende staatsbürgerliche Garantien wurde als ausgesprochen beunruhigende Tendenz der gegenwärtigen internationalen Lage hervorgehoben. Die Gutheissung von Folterpraktiken und Staatsterrorismus durch den US-Kongress wurde verurteilt.
Die Teilnehmer des Treffens lancierten einen heftigen Appell zum Kampf der demokratischen Freiheiten, gegen das Vordringen der extremen Rechten, gegen Fremdenhass und Rassismus, gegen religiösen Fanatismus und Obskurantismus, gegen den Antikommunismus. Sie bekundeten ihre Solidarität mit den jungen tschechischen Kommunisten und forderten die Wiedereinsetzung der Kommunistischen Jugendunion Tschechiens KSM in ihre Rechte. Sie erklärten die Zurückweisung der Versuche zur Kriminalisierung jener Kräfte, welche sich der kapitalistischen Ausbeutung und der imperialistischen Unterjochung widersetzen.
6. Die Teilnehmer hoben den Wert des wachsenden Widerstands gegen die Einmischungs- und Aggressionspolitik des Imperialismus hervor und betonten die Wichtigkeit einer Stärkung der Solidarität mit den Völkern, die in diesem Kampf in vorderster Front stehen.
Sie unterstrichen die Bedeutung der Tatsache, dass die Besatzungskräfte der USA und der NATO in Afghanistan und im Irak auf starken Widerstand stossen. Die gegen Syrien und Iran erfolgten Drohungen, die in den letzten Tagen ein besonders schweres Ausmass erreicht haben, wurden verurteilt und die Respektierung der Souveränität des Libanon gefordert. Verurteilt wurden die von Israel im Libanon und in Palästina verübten Verbrechen und die Komplizenschaft der Europäischen Union mit den USA, welche für die Unterdrückung und die humantiäre Katastrophe in Gaza und in Cisjordanien verantwortlich ist. Die Teilnehmer drückten ihre Unterstützung aus für den Kampf um vollständigen Rückzug Israels von allen seit 1967 besetzen arabischen Gebieten, für die Einhaltung der einschlägigen UNO-Resolutionen, sowie ihre aktive Solidarität mit dem Kampf der PLO und des palästinensischen Volkes zur Schaffung eines eigenen und unabhängigen, souveränen Staats auf dem Territorium Palästinas.
7. Die konkreten Erfahrungen der Kämpfe in verschiedenen Ländern und Regionen, die allgemein in den Beiträgen eingebracht wurden, bestätigten, dass die Werktätigen und die Völker nicht resigniert haben, und dass sogar unter den gegenwärtigen Bedingungen Befreiungsstösse in Richtung der Souveränität und des sozialen Fortschritts möglich sind.
Die Fortschritte der antiimperialistischen Volkskämpfe, die Lateinamerika durchziehen, und die Prozesse zur Souveränität und zur solidarischen Zusammenarbeit, die sich dort herausbilden, wurden begrüsst. Das Treffen brachte – in Verbindung mit der Bekräftigung der Forderung nach Beendigung der kriminellen, von den USA aufgezwungenen Blockade – die Solidarität mit dem sozialistischen Kuba zum Ausdruck und ebenso mit dem Volk Venezuelas und seiner bolivarianischen Revolution, mit dem Volk Boliviens und anderen Völkern Lateinamerikas und der Karibik.
8. Die Aktualität und Dringlichkeit des Sozialismus wurde allgemein hervorgehoben. Der Meinungsaustausch machte offenkundig, dass der Kapitalismus zur Lösung der drückenden Probleme der Werktätigen und der Völker unfähig ist und zeigte die Gefahren auf, denen der Kapitalismus die Zukunft des Planeten aussetzt. Der Sozialismus tritt immer mehr als Alternative zum Kapitalismus und als Bedingung für das Überleben der Menschheit in den Vordergrund.
9. Es wurde hervorgehoben, dass die gegenwärtigen internationale Lage besonders die Zusammenarbeit aller fortschrittlichen und antiimperialistischen Kräfte erforderlich macht, insbesondere der kommunistischen und Arbeiterparteien der ganzen Welt. In diesem Sinn wurde der Wert von Treffen dieser Art als Ort des Austauschs von Informationen, Erfahrungen, Meinungen und möglicher Abstimmung von Positionen und gemeinsamen Initiativen hoch eingeschätzt und festgehalten, wie wichtig es ist, ihre Forstsetzung in Zukunft sicherzustellen. Am Treffen wurden verschiedene Themen, Interventionslinien und Initiativen vorgeschlagen, um die Solidarität und die gemeinsame Aktion der kommunistischen und Arbeiterparteien wie auch anderer fortschrittlicher und revolutionärer Kräfte zu entwickeln, namentlich:- gegen Militarismus und Krieg und besonders für den Rückzug der Besatzungstruppen aus dem Irak;
- für die Auflösung der NATO und Abschaffung ausländischer Militärstützpunkte;
- zur Solidarität mit dem bolivarianischen Venezuela und mit Bolivien, mit dem sozialistischen Kuba, durch das Projekt einer gemeinsamen Aktionswoche der Solidarität mit diesen Ländern;
- gegen Geschichtsrevisionismus, Weisswaschung des Faschismus, Antikommunismus, wobei bedeutende Daten wie der 11. September 1973 in Chile hervorgehoben werden sollen;
- gegen die neoliberale Offensive zur Schleifung von Rechten und Errungenschaften der Arbeiter, zur Stärkung der Massenaktion und der gewerkschaftlichen Klassenbewegung sowie zur Verteidigung der Rechte der Emigranten;
- Ausnützen der durch internationale Ereignisse gegebenen Gelegenheiten, um dort Treffen abzuhalten und den Standpunkt der Kommunisten zu vertreten;
- Stimulierung der regionalen und themenbezogenen Zusammenarbeit der Parteien.
Herausgestrichen wurde die Wichtigkeit des Kampfs der Ideen in der Gegenwart. Die Teilnehmer hoben die Bedeutung der Feier des 90. Jahrestags der Oktoberrevolution, die durch verschiedene Aktionen begangen werden soll, und unterstützten eine internationale Veranstaltung, die in der Russischen Föderation stattfinden wird.
Die PCP informierte über ihr Vorhaben zur Lancierung einer internationalen Initiative auf europäischem Niveau im Zusammenhang mit der portugiesischen Präsidentschaft in der Europäischen Union, die in der zweiten Jahreshälfte 2007 geplant ist.
10. Datum, Ort und Gegenstand des Internationalen Treffen von 2007 werden beim Zusammentreten der Arbeitsgruppe der kommunistischen und Arbeiterparteien festgelegt und durch Pressemitteilung angekündigt.
11. Das Treffen beschloss einen “Appel gegen Militarismus und Krieg, für Freiheit, Demokratie, Frieden und sozialen Fortschritt” und eine Resolution zur “Solidarität mit Lateinamerika und Kuba”.
12. Am Treffen beteiligten die in der Anlage zu diesem Communiqué aufgelisteten Parteien.
LIST OF PARTIES ATTENDING
(in the Portuguese alphabetical order, of their countries)
South African Communist Party
German Communist Party (DKP)
Algeria – PADS
Communist Party of Argentina
Communist Party of Australia
National Liberation Front of Bahrain
Workers’ Party of Belgium
Communist Party of Bolivia
Communist Workers’ Party of Bosnia and Herzegovina
Communist Party of Brazil
Brazilian Communist Party
Communist Party of Canada
Communist Party of Chile
Progressive Working People’s Party of Cyprus /AKEL
Communist Party of China (observer)
Socialist Worker’s Party of Croatia
Communist Party of Cuba
Communist Party of Denmark
Communist Party in Denmark
Communist Party of Slovakia
Communist Party of Spain
Party of the Communists of Cataluña
Communist Party of the peoples of Spain
Communist Party of USA
Communist Party of Finland
French Communist Party (observer)
Unified Communist Party of Georgia
Communist Party of Britain
New Communist Party of Great Britain
Communist Party of Greece
New Communist Party of the Netherlands
Hungarian Communist workers’ Party
Communist Party of India (Marxist)
Communist Party of India
Tudeh Party of Iran
Iraqi Communist Party
Workers’ Party – Ireland
Party of Communist Refoundation – Italy
Party of the Italian Communists
Revolutionary Peoples’ Party of Laos
Socialist Party of Latvia
Lebanese Communist Party
Luxemburgish Communist Party
Communist Party of Macedonia
Communist Party of Malta
Mexico – Party of the Communists
Mexico – Popular Socialist Party
Communist Party of Norway
Peruan Communist Party
Communist Party of Peru – Pátria Roja
Portuguese Communist Party
Communist Party of Bohemia and Moravia
Communist Party of Russian Federation
Russian Workers’ Communist Party – Russian Party of the Communists
Serbia – New Communist Party of Yugoslavia
Communist Party of Syria
Syrian Communist Party
Sudanese Communist Party
Communist Party of Turkey
Turkey – Labour Party / EMEP
Communist Party of Ukraine
Union of the Communists of Ukraine
Communist Party of Vietnam