Kommunistischer Wahlsieg in Moldawien - Verlierer schreiten zur Gewalt
Die Kommunistische Partei ist am Wochenende als klare Siegerin der Parlamentswahlen in Moldawien hervorgegangen. Sie erhielt 49,9 Prozent der Stimmen, was für eine solide Mehrheit im Parlament ausreichen dürfte, so dass die Kommunisten nicht auf andere Parteien angewiesen sind, um die Regierung zu bilden.
Den für eine Parlamentsvertretung erforderlichen Mindeststimmenanteil von 6% erreichten, wenn auch weit abgeschlagen, auch die Liberalen mit 12,9%, die Liberaldemokraten mit 12,2% und die Partei “Unser Moldawien”, die auf 9,9% kam. Die anderen 13 Parteien scheiterten an der 6%-Klausel .
Gegenüber den Wahlen 2005 (46,1%) konnten die Kommunisten diesmal mit um 3,8 Prozentpunkte zulegen und kommen wieder nahe an das Resultat von 2001 (50,1%)
Das neue Parlament wird einen Nachfolger für den Präsidenten Vladimir Voronin wählen. Der 67-jährige KP-Führer kann kein drittes Mal für das Amt kandidieren und wird voraussichtlich im Parlament eine wichtige Rolle spielen.
Voronin: Putschisten wollen moldawischen Staat zugrunde richten
Nach den verlorenen Wahlen versucht die bürgerliche Opposition, durch schwere Krawalle in der Hauptstadt Chisinau die Lage im Land zu destabilisieren. Am Dienstag (7.4.) brachten ihre Anhänger den Präsidentensitz in ihre Gewalt und zerstörten Mobiliar, Computer und Fensterscheiben in der Kantine des Parlamentsgebäudes. In einigen Räumen legten sie Feuer. Rumänische und EU-Flaggen wurden gehisst und moldawische Hoheitszeichen verunglimpft.
“Alles was sie in den letzten 24 Stunden unternommen haben, kann nicht anders als ein Putsch bezeichnet werden”, sagte Präsident Voronin in einer Fernsehansprache an die Nation. Ziel der Putschisten sei die Vernichtung des moldawischen Staates (lies: Anschluss an Rumänien und damit an die EU).
Offenbar hat die Regierung die Lage wieder unter Kontrolle. Nach Angaben der Örzte gab es viele Verletzte. Etwa 400 Sicherheitskräfte, die die Regierungsgebäude in Chisinau schützten, hätten um medizinische Hilfe ersucht.
Die ehemalige Sowjetrepublik Moldawien ist mit einer Fläche von 33’800 Quadratkilometern etwas kleiner als die Schweiz. Die Volkszählung 2004 ergab eine Einwohnerzahl von 3.382.332.
(7.4.2009)
Weblink der KP Moldawien (russ./mold.):