Es ist erholsam, sich im Schatten der Statue des geflügelten Pferdes von Chollima aufzuhalten, im Herzen von Pjöngjang, und gemeinsam mit den koreanischen Genossen Die Internationale und Bella Ciao zu singen, in den Tagen von Mitte April, die schon nach Frühling duften, während noch sibirische Winde herrschen, wie sie gewöhnlich in dieser Saison Korea durchwehen. Anlässlich eines Treffens über das marxistisch-leninistische Denken in Korea, das sich kreativ durch die von Kim Il Sung ausgearbeitete Juche-Idee entfaltet, des Vaters der koreanischen Heimat und Gründers der sozialistischen Nation, der gerade in seinen jüngeren Jahren der imperialistischen Aggression begegnete und Widerstand leistete und danach aus den Trümmern das Volkskorea von heute aufgebaut hat. Der koreanische Sozialismus, eingebettet in den grösseren Zusammenhang der sozialistischen Nationen Asiens, von China bis Laos, von Vietnam bis zur Mongolei, zeigt sich – auch jenseits von den internationalen Spannungen, die von den Vereinigten Staaten heraufgeschworen werden – fähig, seinen Bürgern jenen Sinn für Zusammengehörigkeit zu übertragen, welcher aus einer tiefen ideologischen Sicht des Lebens und des Alltags entspringt. Die Koreaner sind sich in jedenfalls völlig bewusst, dass es sich beim Recht auf Wohnung, Schule, Bildung, Gesundheit, Arbeit und auf Schutz der Alten um Errungenschaften handelt, die auf dem langen Weg des Aufbaus des Sozialismus erreicht worden sind. …mehr
Die imperialistischen Kriegspolitiken haben regelmässig ihre wahren Ziele zu verbergen und bedürfen der ständigen Lüge im grossen Stil. Derzeit will eine internationale Propagandakampagne uns weismachen, dass die Demokratische Volksrepublik Korea eine Gefahr für den Weltfrieden heraufbeschwöre, indem das Land die “internationale Staatengemeinschaft” ständig provoziere, so dass die “westlichen Werte” (angeblich Frieden und Demokratie) bedroht seien. Dies weil Nordkorea sich zur Abschreckung von Aggressoren mit einem kleinen Arsenal von Atomwaffen versorgt hat. Die historische Wahrheit ist, dass dieDVR Korea seit ihrer Gründung 1948 noch nie ein Land angegriffen hat, während die USA seit Generationen fast ununterbrochen Krieg führen und allein in diesem Jahrhundert bereits Dutzende von Ländern unter eigener Fahne oder mithilfe von Stellvertretern und Marionetten bedroht, unterwühlt, terrorisiert, militärisch angegriffen, verwüstet und zerstört haben. Nordkorea selbst war Opfer eines der verbrecherischsten Kriege der Geschichte: im Koreakrieg gegen die USA und deren Verbündete verlor das Land 20 Prozent seiner Bevölkerung, hauptsächlich Zivilisten, die durch die schrecklichen Folgen der Flächenbombardierungen getötet wurden. …mehr
Die Portugiesische Kommunistische Partei (PCP) kritisiert die Verhandlungen zum Austritt des Vereinigten Königreiches aus der Europäischen Union und wirft der EU vor, den Brexit zu instrumentalisieren, um die kapitalistische Integration zu vertiefen und dem Direktorium der Grossmächte noch mehr Macht zu verschaffen. Diese Einschätzung stammt vom Vorsitzenden der PCP-Fraktion im nationalen Parlament, João Oliveira, für den der Verhandlungsprozess simultan in einen “wahren Angriff in den unterschiedlichsten Formen auf die Rechte des britischen Volkes” darstellt, namentlich auf dem Wege von “Druckversuchen, Erpressungen und Drohungen des Verlustes von sozialen und Arbeiterrechten, und des Niveaus ihrer Lebensumstände und Arbeitsbedingungen. In einer Parlamentsrede forderte Oliveira “Respekt für den Willen des britischen Volkes” und den “Schutz der Interessen Portugals im Rahmen der historischen Beziehungen zwischen den beiden Staaten”. (…) Als weiteren relevanten Aspekt wies der kommunistische Fraktionschef auf den Versuch hin, jede Opposition gegen die EU in den Topf des Nationalismus und der extremen Rechten zu werfen. …mehr
In der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) ist eine Grundsatzdiskussion über die allgemeine politische Strategie eröffnet worden. Im Jahre 2013 hatte eine solche Debatte zur Niederlage der von Bettina Jürgensen und Leo Mayer vertretenen europistischen Strömung der Partei und zur Wahl von Patrik Köbele an die Spitze geführt, der dann Ende 2016 vom Parteitag bestätigt wurde, und dessen Parteileitung – die eine erhebliche Unterstützung an der Basis geniesst – die DKP zu einer rigoroser leninistischen Orientierung geführt und der Europäischen Linkspartei (EL) den Rücken gekehrt hat. Im Allgemeinen zeigen die Thesen des Parteitags eine Annäherung der DKP an Positionen, wie sie in Europa substantiell von der portugiesischen, der italienischen und der schweizerischen Kommunistischen Partei vertreten werden. Die Analyse der internationalen Politik anerkennt in der Tat den Zusammenstoss zwischen dem atlantischen Imperialismus einerseits, und anderseits den Anhängern einer multipolaren Welt, wobei die BRICS “trotz Widersprüchen einen Beitrag zur Eindämmung der Herrschaftsansprüche der USA, der NATO und der EU” leisten. Diese Schwellenländer sind “keineswegs durchweg antiimperialistisch (…) aber ihre Formierung und große Teile ihres Handels sind es objektiv.” Analogien mit den Thesen, wie sie zum Beispiel am letzten Parteitag von Lugano von den schweizerischen Kommunisten unter Leitung von Massimiliano Ay verfochten wurden, liegen auf der Hand. Im Ergebnis steht die Leitung der DKP heute unter Beschuss sowohl von linker wie rechter Seite. …mehr
Venezuela wird am Donnerstag den Rückzugsprozess aus der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) einleiten, kündigte die Außenministerin der bolivarischen Nation Delcy Rodríguez an, nachdem am ständigen Sitz der Einrichtung in Washington ein neues Manöver zur Einmischung in die Wege geleitet wurde. „Wir hatten bereits angekündigt, dass wenn die plumpen Aktionen der Einmischung anhielten, wir sofort das Verfahren zum definitiven Rückzug Venezuelas aus dem Organismus einleiten würden“, sagte Rodríguez im venezolanischen Fernsehen. Diese Ankündigung machte die Außenministerin, nachdem in der außerordentlichen Sitzung des Ständigen Rats der OAS am Mittwoch Nachmittag der Aufruf zu einem Treffen der Außenminister der Organisation verabschiedet wurde, um „die aktuelle Situation in Venezuela zu debattieren“. Von den 34 Ländern des Blocks sprachen sich 19 für das Treffen der Außenminister aus, zehn waren dagegen, vier enthielten sich und der Vertreter eines Landes war abwesend. Der Botschafter Venezuelas vor der OAS, Samuel Moncada, prangerte an, dass die USA einige Mitgliedsländer unter Druck gesetzt hätten, damit sie für die Resolution stimmten, die eine Einmischung in die inneren Angelegenheiten Venezuelas darstelle. …mehr