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15 asiatisch-pazifische Länder unterzeichnen das weltweit grösste Handelsabkommen

15 Länder des asiatisch-pazifischen Raums unterzeichneten im November ein historisches Freihandelsabkommen mit dem Ziel, die Handelszölle in einem Gebiet zu senken, das etwa ein Drittel der Weltwirtschaft mit über 2 Milliarden Produzenten und Verbrauchern ausmacht. Die Kommunistische Partei (Schweiz) sieht darin eine Stärkung des Multilateralismus. …mehr

Internationale Beobachter fordern USA und EU auf, Legitimität des neuen venezolanischen Parlaments anzuerkennen

Die Regierung Venezuelas fährt bei den Parlamentswahlen einen Zweidrittelsieg ein – auch weil die Opposition zum Boykott aufgerufen hat. Der düpierte US-Vize Pompeo spricht von einer «Wahlfarce» und gibt gegenüber seinen Vasallenstaaten die Devise durch, den nun völlig ins Abseits geratenen Guaidó weiterhin als Präsident (ohne Land) anzuerkennen. Internationale Wahlbeobachter fordern dagegen, dass die USA und die EU die Legitimität des neuen venezolanischen Parlaments anerkennen. …mehr

Schöne Aussichten: Biden strebt «Rückkehr zur Normalität» an

«Mit Joe Biden wird es auch nicht besser», so Sergej Lawrow, der Aussenminister Russlands, kurz und bündig. Biden hat seinerseits erklärt, dass er eine Rückkehr zur «Normalität» anstrebe. Diese soll laut dem designierten zukünftigen US-Präsidenten darin bestehen, dass die USA wieder bereit seien, die Welt anzuführen. Eine Einschätzung der kommenden US-Aussenpolitik von Prof. Dr. ANTON LATZO. …mehr

Gesundheitspolitischer Schlagabtausch im Tessiner Parlament zwischen Kommunisten und Bürgerlichen

Im Tessiner Kantonsparlament kam es zu einem Schlagabtausch zwischen Kommunisten und Bürgerlichen. Der Grosse Rat hatte im Zusammenhang mit CoVid-19 zwei Themen zu diskutieren. Einmal ging es um eine Art Zwischenbilanz der Pandemiebekämpfung im Kanton, und zum andern wollte die Regierung für die hauptsächlich finanziellen Massnahmen der ersten Welle von der Legislative entlastet werden. Die beiden Abgeordneten der Kommunistischen Partei übten scharfe Kritik an der Spar- und der Privatisierungspolitik im Gesundheitswesen des Kantons. …mehr

Demokratie und Sozialismus: Portugiesische Kommunisten im Kongress versammelt!

Der 21. Kongress der Portugiesischen Kommunistischen Partei wurde in Loures, einer portugiesischen Stadt mit fast 200 000 Einwohnern im Bezirk Lissabon, eröffnet. …mehr