«China, ein sozialistischer Staat? Das stimmt für mich schon lange nicht mehr!», so hört man etwa Leute, die sich als Linke verstehen, urteilen. Ist da etwas dran? Oder handelt es sich dabei um jenen «eurozentristischen Hochmut», den der italienische Philosoph Domenico Losurdo bei Linken ausmachte, die sich mit der Beschwörung einer «entlegenen und utopischen Zukunft» begnügen, jedoch zunehmende Distanz zu Ländern wie China, Kuba, Vietnam usw. zeigen, wo sich kommunistische Parteien mit den Schwierigkeiten beim Aufbau einer postkapitalistischen Gesellschaft abmühen. RÜDIGER RAULS geht nachfolgend der Frage nach, was in der Volksrepublik China den Sozialismus ausmacht. …mehr
Das neue Bundesgesetz über polizeiliche Massnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus stellt Personen beliebig unter Generalverdacht und öffnet Tür und Tor für Willkür. Jetzt braucht es nochmals eine Anstrengung, um die Unterschriften für das Referendum zusammenzubringen. …mehr