Die Kommunistische Partei (Schweiz) wiederholt ihre Forderung an die Schweizer Regierung, dem Dissidenten Schutz zu gewähren, der die Auslieferung an die Vereinigten Staaten riskiert, weil er … die Wahrheit sagt! Es ist für den Bundesrat noch nicht zu spät, jetzt endlich aus dem Schatten des US-Imperialismus herauszutreten. …mehr
Für die westlichen Mainstream-Medien ist ohne Zweifel klar, dass Alexander Nawalny vom russischen Geheimdienst FSB mit Nowitschok vergiftet worden ist, um einen einflussreichen Kritiker des «autoritären Putin-Regimes» zu beseitigen, und dass dies nicht ohne Wissen Putins oder wahrscheinlich sogar auf dessen Anordnung geschehen ist. STEFAN HOFER macht sich Gedanken darüber. …mehr
Was passiert in China in Xinjiang? Wie lässt sich die in Europa intensiv verbreitete Falschmeldungspropaganda über diese Provinz erklären? Der Journalist MAXIME VIVAS, einer der wenigen, die diesen Ort wirklich besucht haben, veröffentlicht ein investigatives Buch: «Ouïghour pour en finir avec les fake news» («Uiguren – Schluss mit den Fake News»). Er hat «Initiative Communiste» ein Interview gewährt, das wir hier unseren Lesern in übersetzter Form zu Kenntnis bringen. …mehr
Europa, und da insbesondere die deutsche Politik-Elite, stellt sich immer wieder gerne als Musterknabe der westlichen Werte dar. Wo immer man diese bedroht glaubt, erhebt man mahnend die Stimme, besonders bei Staaten, die nicht dem eigenen Kosmos angehören. Nun aber bringen die thailändische Demokratiebewegung und der thailändische König die Wertewächter – und gerade die deutschen – in Verlegenheit. Von RÜDIGER RAULS. …mehr
Das Zentralkomitee der in der italienischsprachigen Schweiz verankerten Kommunistischen Partei traf sich zum Jahresende zu einem Update seiner Politik. Das Gremium übte dabei Kritik am Bundesrat, der sich mit dem Erlass von Sanktionen gegen Belarus erneut dem EU-Diktat beugt. Für die laufenden Unterschriftensammlungen zu den Referenden CO2-Gesetz und Massnahmen gegen den Terrorismus wurde eine letzte Kraftanstrengung beschlossen. Im ZK wurde ferner die Frage aufgeworfen, ob nicht einer härtere Haltung gegenüber den Behörden wegen deren Umgang mit der Pandemie am Platze wäre. Zur Diskussion stand zudem das Andenken an die Tessiner und Schweizer Kommunisten, die in Spanien für die Republik kämpften. …mehr