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Menschenrechtsorganisation sagt: Israel ist ein Apartheid-Regime

«Ein Apartheid-Regime» – so lautet das Fazit eines neuen Positionspapiers der israelischen Menschen­rechts­organisation B’Tselem, das die Aus­wirkungen und das Ziel der israeli­schen Politik und Gesetze gegen­über den Paläs­tinen­sern zwischen Jordan und Mittel­meer zusammen­fasst. Das von B’Tselem veröffentlichte Positions­papier muss nun die Debatte über die Realität der Situation in Israel/Palästina ange­sichts einer welt­weit orches­trierten Schweige­kampagne eröffnen, schreibt Dr. RAFEEF ZIADAH, Dozentin am Londoner SOAS-Institut. …mehr

Chinas Provinz Liaoning führt Arbeitsrecht mit wegweisenden Neuerungen für berufstätige Frauen ein

Die South China Morning Post berichtete kürzlich über die Einführung einer bezahlten Freistellung von einem oder zwei Tagen pro Monat für Frauen, die unter starken Menstruations­schmerzen leiden, in der chinesischen Provinz Liaoning. Es ist nur eine Bestimmung unter vielen anderen, welche berufstätige Frauen besser stellen. Fortschritte, die nur im Sozialismus möglich sind, wenn sie Frauen auf dem Arbeits­markt nicht benachteiligen sollen. ANGELICA FORNI berichtet. …mehr

Impfstoffmangel: Die pharmazeutische Grundstoffindustrie muss nationalisiert werden!

Die Kommunistische Partei fordert eine nationale Produktion von Impfstoffen! Die neoliberale Politik der letzten Jahrzehnte hat mit den Privatisierungen zu einem verhängnisvollen Missstand in der Versorgung mit wichtigen Medikamenten und Impfstoffen geführt. …mehr

USA setzt Kuba auf «Terrorliste»: zynisch und heuchlerisch

Das kubanische Aussenministerium verurteilt auf das Schärfste und Absoluteste die betrügerische Charakterisierung Kubas durch die US-amerikanische Regierung als Staat, der den Terrorismus fördert. Kuba bezeichnet die Ankündigung der USA als zynischen und heuchlerischen Akt einer moralisch bankrotten Regierung. …mehr