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Wer ist eigentlich dieser Alexej Nawalny genau?

Nawalny wird von unseren westlichen Medien als Held der Freiheit dargestellt. Er hat die Unterstützung der Regierungen Deutschlands, Frankreichs, Grossbritanniens, der USA und der Europäischen Union. Radios und Zeitungen erklären unisono, er sei «Putins Hauptgegner» – in völliger Missachtung der wirklichen politischen Kräfteverhältnisse in Russland. Und völlig unter den Tisch fällt, für was dieser Mann in Wirklichkeit steht. Grund genug, sich damit zu befassen. …mehr

Zu Brechts Geburtstag: eine Neuinterpretation des Einheitsfrontslieds

Zum Geburtstag von Bertolt Brecht am 10. Februar singt Diether Dehm eine Neuinterpretation des Einheitsfrontliedes (Text: Bertolt Brecht, Musik: Hanns Eisler). Er arrangiert es vor einer Geräuschkulisse der Arbeitswelt von früher und heute. …mehr

Corona: Hilfe für KMU ja, aber nicht ohne Auflagen!

Vor einigen Tagen hat MASSIMILIANO AY im Tessiner Kantons­parlament inter­veniert, als es um die so genannten «Härte­fälle» ging für Unter­nehmen, die durch die Pan­demie von wirt­schaft­lichen Schäden betroffen sind. Der Poli­tische Sekre­tär der KP stellte klar, dass für die Behörden die Priorität beim Schutz der Arbeits­plätze liegen muss. Unter­nehmen, die öffent­liche Gelder ab­holen, müssten daher auch ent­sprechende Auf­lagen in Kauf nehmen. …mehr

Die Berufsbildung muss gestärkt, aber auch gründlich reformiert werden

«Schulplicht bis zum 18. Lebensjahr» ist ein Antrag überschrieben, den die Tessiner Kommunisten für einen Aufbruch in der Berufsbildung im Kantonsparlament deponiert haben. Es geht ihnen um ein Bildungssystem für junge Menschen, das durchlässiger ist und einen vielfältigeren Bildungsweg ermöglicht, der persönliche Neigungen berücksichtigt. Grossrätin LEA FERRARI bemängelt die zu stark betrieblich ausgerichtete Berufsbildung, welche die Ausbildung junger Menschen in hohem Masse von Veränderungen auf dem Arbeitsmarkt abhängig macht, wie es sich in der Pandemiekrise gerade wieder zeigt. …mehr

Zu den eidgenössischen Abstimmungsvorlagen vom 7. März 2021

Freihandelsabkommen mit Indonesien und Mercosur: Neokolonialismus, nicht Entwicklungshilfe!

In der Volksabstimmung am 7. März über das Frei­handels­abkommen mit Indo­nesien unter­stützt die Kom­munis­tische Partei den von der Bauern­gewerk­schaft «Uniterre» lancierten Auf­ruf an die Schweizer Bauern. Es ist ein Manifest für einen fairen und gerechten Markt, das an den Bundesrat gerichtet ist, der anscheinend nicht auf die Forderungen eines Primär­sektors in Schwierigkeiten und die Forderungen, die auf den Strassen in Sorge um den Klima­wandel erhoben werden, hören will. Die Frei­handels­abkommen mit dem Mercosur und mit Indo­nesien stehen in völligem Wider­spruch zu einem Engagement für eine echte internationale Zusammen­arbeit mit Gewinn für alle, für den Schutz der Umwelt, die Nach­haltig­keit, die Ernährungs­sicherheit und die Souveränität. …mehr

Vermummungsverbot: Sicherheit und Säkularität reimen sich nicht mit Angst und Spaltung

Die Kommunistische Partei der italienischsprachigen Schweiz spricht sich für ein Nein zur Initiative «Ja zum Vermummungsverbot» aus, über das am 7. März im Bund abgestimmt wird. Die Idee hinter der Volksinitiative ist das Verbot der Gesichtsverschleierung, also kurz gesagt das Tragen der Burka, an allen öffentlichen Orten wie Strassen, Zügen, Geschäften, Restaurants und sogar in der freien Natur. Die Initiative ist weder ein Beitrag zu Sicherheit noch zur Säkularität, aber sie verursacht Angst und Spaltung. …mehr

Nein zur Privatisierung der ID-Dienste

Die Mehrheit der eidgenössischen Räte will mit einem neuen Bundesgesetzt über elektronische Identifizierungsdienste (E-ID-Gesetz) Privaten den Zugriff auf die personellen Daten der Schweizerinnen und Schweizer geben. Gegen diese Entscheidung haben die progressiven Kräfte das Referendum ergriffen, über das wir am kommenden 7. März abstimmen. Zu dessen Unterstützung ruft auch die Kommunistische Partei auf. …mehr