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Kommunalwahlen im Tessin: Die KP verdoppelt ihre Vertretung

Bei den Gemeindewahlen im Kanton Tessin vom Sonntag, 18. April, konnte die Kom­munis­tische Partei ihre Ver­an­kerung in den Kom­munen des Süd­kantons aus­bauen. Die Zahl ihrer Vertreterinnen und Vertreter in den Tessiner Gemeinde­­behörden hat sich ver­dop­pelt. Die Wahlen waren wegen der Corona-Mass­nahmen um ein Jahr ver­schoben worden. …mehr

Parlamentswahlen in Neuenburg: die Linke der Linken hat sich gut gehalten

Bei den kantonalen Erneuerungswahlen im Kanton Neuen­burg gehört die kom­munistische Partei der Arbeit (PdA) zu den Gewin­nerinnen. Obwohl das Par­lament ver­kleinert wurde, konnte sie ihre Sitz­zahl aus­bauen. Auf­grund eines massiven Verlusts der Sozial­demokraten hat sich das bisherige Un­ent­schieden zwischen bürgerlichen und nicht­bürgerlichen Kräften zu­un­gunsten der Linken ver­schoben. Für die Regierung ist ein zweiter Wahl­gang nötig; ob die bisherige nicht­bürgerliche Mehr­heit gewahrt werden kann, ist offen. …mehr

Schweizer Linke über das EU-Rahmenabkommen: verzichtbar oder nicht?

Seit mehreren Jahren liegt das Rahmenabkommen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union in Bern und Brüssel auf dem Tisch, mit einem diplomatischen Tauziehen, das zu einem regelrechten Patt in den Verhandlungen geführt hat. In einem anscheinend letzten verzweifelten Versuch, einige Zugeständnisse von der EU zu erhalten und damit das Abkommen zu retten, wird Bundespräsident Guy Parmelin am Freitag nach Brüssel reisen, um die Präsidentin der EU-Kommission Ursula von der Leyen zu treffen. …mehr

Chinas friedliche Lösung für die Probleme des gewalt­­­tätigen Extremismus

Bildung sowie wirtschaftliche und soziale Möglichkeiten sind der Schlüssel zum Erfolg der Chinesen im Umgang mit ethnischen Minderheiten. Es gibt in China mehr als zwanzig Universitäten, die für ethnische Minderheiten erstellt wurden. Dies ist der vierte und letzte Teil aus einer freien Übersetzung des Artikels von He Zhao mit dem Titel «Xinjiang: Facts vs. Fiction». …mehr

Zivildienstverband zieht Bilanz und stellt sich der Zukunft

Am Dienstag, 10. März, fand die Jahresversammlung von CIVIVA, dem Schwei­ze­rischen Zivil­dienst­ver­band, statt. Neben den üblichen statuten­ge­mässen Aufgaben diskutierte die Ver­sammlung über die Akti­vi­täten des Ver­bandes während der Pan­demie und die an­stehenden Heraus­for­de­rungen. Es konte fest­gesteltt werden, dass die akute Gefahr einer Ver­schlech­terung des Zivil­dienstes gebannt ist. Die CIVIVA organisiert sich neu. …mehr

Die Impf­stoff-Apartheid ist da — gut gibt’s den chinesischen Impfstoff-Internationalismus

Während die reichen Nationen Covid-19-Impf­stoffe horten, bietet China eine Rettungs­leine für die Nationen des glo­ba­len Sü­dens, die von westlichen Pharma­unter­nehmen ver­schmäht und vom neo­ko­lo­nialen Impf­­stoff-Natio­nalismus des Westens ausgeschlossen werden. Während das sozia­lis­tische China in der WTO und den Ver­einten Nationen für die Gleich­behandlung mit Impf­stoffen eintritt, unter­stützt der globale Norden die Impf­stoff-Apart­heid im Inter­esse der Unter­nehmens­gewinne. Und Biden benutzt die Bereitstellung von 1 Milliarde Impfstoffen für Asien zur Aufgleisung militärischer Allianzen gegen China. …mehr