In Chile haben bei der Wahl in die Verfassunggebende Versammlung linke Parteien und Unabhängige zwei Drittel der Sitze gewonnen. Sie werden jetzt die aus Pinochets Zeiten stammende Verfassung neu schreiben. Kann der Wahlerfolg in eine neue Mehrheit für die Transformation umgesetzt werden, etwa bei den anstehenden Präsidentschaftswahlen? Und welche geopolitische Bedeutung hat er für Südamerika? Pablo Sepúlveda Allende, ein Enkel von Salvador Allende nimmt in einem Interview Stellung. …mehr
Rüdiger Rauls befasst sich mit der sich verstärkenden Kriegstreiberei in Deutschland. Er stellt fest, dass sich zu den Ewiggestrigen neue Bellizisten hinzugesellt haben. Vor allem sind die deutschen Grünen, einst Teil der Friedensbewegung, auf dem Weg an die Futterkrippe zur deutschen Kriegspartei verkommen. Der deutsche Faschismus und Revanchismus verfärbt sich zusehends von braun zu oliv. Eine Bestandesaufnahme der Kriegsrethorik in der deutschen Landschaft macht auch Liane Kilinc in ihrer Ansprache an einer Gedenkveranstaltung beim Denkmal für die Gefallenen der Roten Armee in Berlin Treptow. …mehr
Das repressive Vorgehen des Zionismus geht dank dem komplizenhaften Schweigen der Regierungen und Medien in Europa und der Schweiz ungestraft weiter. Angesichts der Schwere der Verhaftung der spanischen Kommunistin Juana Ruiz Sánchez durch die Militär- und Geheimdienstkräfte Israels schliesst sich die Kommunistische Partei (Schweiz) den spanischen Gewerkschaften und Kommunisten an und fordert ihre sofortige Freilassung! …mehr
Im Zuge der jüngsten Ereignisse erneuern die Kommunistische Partei Israels und ihr Bündnis Chadasch ihr Bekenntnis zu einem gerechten Frieden im Nahen Osten: «Solange es Okkupation gibt, wird es Widerstand geben!» Wer in Israel in Frieden und Sicherheit leben will, müsse sich als Teil der gerechten Sache der Palästinenser verstehen. …mehr
Die Kommunistische Partei stellt sich entschieden gegen das neue Bundesgesetz über polizeiliche Massnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus. Es stellt Personen beliebig unter Generalverdacht und öffnet Tür und Tor für Willkür. Eine wirksame Antwort auf das Phänomen des Terrorismus gibt es nicht. Gescheiter wäre es, wenn die Schweiz sich aussenpolitisch gegen imperialistische Interventionen, die oft Ursache für Terrorismus sind, wenden würde. …mehr