Mit 28,8 Stimmenprozent ist die Kommunistische Partei in Graz mit Abstand stärkste Partei geworden. Die kommunistische Spitzenkandidatin Elke Kahr dürfte nun Bürgermeisterin von Österreichs zweitgrösster Stadt werden. Die Grazer KPÖ hat mit dem Stimmenzuwachs von 8,5 Prozent auf allen Ebenen – Exekutive, Parlament und Bezirksräte – ihre Mandate kräftig vermehrt. Der Erfolg ist das Resultat jahrelanger intensiver Basisarbeit. …mehr
Der schmachvolle Rückzug der Nato-Staaten aus Afghanistan wird oft mit jenem der Sowjetunion 1989 verglichen. Wie weit gehen aber die Analogien tatsächlich? Nicht nur wenn man das Ende der Einsätze ansieht: hier chaotisches Sich-aus dem Staub-machen, dort geordneter Rückzug und ein intaktes Staatswesen hinterlassend. Aber auch von der Anlage her unterscheidet sich die 10-jährige Intervention Sowjetrusslands von der 20 Jahre dauernden Besatzung durch USA & Co. …mehr
Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) sieht nach den Wahlen bei den zur Diskussion stehenden Koalitionsmodellen keinen Anlass, in Zukunft von einer Politik des Widerstands abzusehen. Alle Konstellationen stehen für einen weiteren aussenpolitischen Aggressions- und Kriegskurs sowie verstärkte Angriffe auf die demokratischen und sozialen Rechte. Das katastrophale Abschneiden der Linkspartei ist für die DKP kein Grund zur Häme; die Kommunisten sehen das aber als Folge von Positionierungen, mit denen sich «Die Linke» zunehmend überflüssig macht. …mehr