Artur Leier war einer von etwa 130 Beobachtern und Journalisten aus über 40 Ländern, die den Prozess der Referenden vom letzten Wochenende im Donbass und der Ostukraine als Wahlbeobachter begleitet hatten. Im Interview mit Rainer Rupp erzählt er von seinen Eindrücken. …mehr
Die Besteuerung von Überschüssen ist nach Ansicht der KP Schweiz notwendig, muss jedoch durch das Einfrieren der Preise für lebenswichtige Güter ergänzt werden, indem sie der Spekulation entzogen werden. Der Staat muss Beteiligungen an Unternehmen in strategischen Sektoren (Energie, Verkehr, Kommunikation, Banken usw.) erwerben, um die Richtung der Wirtschaft des Landes direkt zu bestimmen. Eine Anpassung der Löhne an die Teuerung, vor allem der Mindestlöhne, ist nicht zu umgehen. …mehr
sinistra.ch hat die Haltungen der russischen Linken in ihrer Pluralität untersucht. Dabei zeigte sich in hohem Masse eine Kluft, die sich auftut zwischen denjenigen, die sich in Europa als links betrachten (wohlhabende Menschen, die liberal-demokratischen Wertesystemen anhängen und Bewunderung für den Globalismus empfinden) und denjenigen, die sich im Rest der Welt als links betrachten (in der Regel Bauern und Arbeiter, die sich mit dem Antifaschismus identifizieren und patriotische und sozialistische Werte verteidigen). …mehr
In Kuba wird das neue Familiengesetzbuch Gesetz, nachdem die Mehrheit der Kubaner das Dokument bei der Volksabstimmung am letzten Sonntag unterstützt hat. Am frühen Morgen des 24. September verkündete die Präsidentin des Nationalen Wahlrates, Alina Balseiro Gutiérrez, in einer Live-Sendung, dass die vorläufigen Ergebnisse der Stimmenauszählung bestätigt haben, dass das Gesetzbuch in Kraft treten wird. …mehr
Die Stadtgemeinde Bern soll aktiven Widerstand gegen die unmenschliche Asylpolitik von Bund und Kanton leisten. Das hat die Fraktion der Partei der Arbeit und AL im Berner Stadparlament mit einer Motion gefordert. Die Exekutive sieht das offenbar ein bisschen anders und schafft es nicht, sich zu mehr Zivilcourage zu bekennen. In der Beantwortung der Motion macht die Regierung deutlich, dass sie nicht bereit ist, zu tun was nötig wäre! …mehr