Der Bundesrat wird immer mehr zum Sicherheitsrisiko für unser Land. Nach der Beschaffung eines Nato-konfigurierten Flugzeugs dann die Neutralitätsverletzungen im Zusammenhang mit den Sanktionen gegen Russland und Waffenlieferungen zugunsten der Ukraine, und nun, als weiterer Höhepunkt der stetigen Annäherung an die Nato, der angestrebte Beitritt zum Nato-Projekt Sky Shield. Und auch dies wieder unter Umgehung der Mitsprache des Volkes! Die Friedensbewegung fordert in ihrem Communiqué den Rücktritt von Bundesrätin Amherd. …mehr
In der Ukraine kämpfen an der Seite der Ukro-Faschisten auch einige Anarcho-Kommunisten. Idealisten oder nützliche Idioten? Jedenfalls willkommene Instrumente für die Nato-Propaganda. Zum Teil wohl auch Agenten westlicher Geheimdienste, um das Denken von Linken zu beeinflussen, die normalerweise, die «Wahrheiten» Washingtons nicht akzeptieren würden. …mehr
Die Kommunistische Partei Schweiz hat beschlossen, dass sie im Kanton Tessin im Hinblick auf die Parlamentswahlen im Oktober neben einer Nationalratsliste mit dem Titel «Nein zur EU – nein zur Nato» auch einen eigenen Kandidaten für den Ständerat präsentieren wird. Nach interner Konsultation, wo die Verteidigung der Schweizer Neutralität als Priorität festgelegt wurde, fiel die Wahl auf den politischen Sekretär der Partei, Massimiliano Ay, seit 2015 Mitglied des Tessiner Grossen Rates. …mehr
Zu einer «Sprachoffensive antiimperialistischer, antikapitalistischer und antihegemonistischer Natur» rufen Québecs Kommunisten gemeinsam mit den Genossen des PRCF auf. Wenn die Kulturpolitik der Rechten überlassen werde, werde sie für den Rassismus instrumentalisiert, warnen sie. Kultur und Sprache dienen Washington als Mittel, seine globale Hegemonie Washingtons um jeden Preis aufrechtzuerhalten. …mehr