Was sich im letzten Jahr schon bei den Landtagswahlen in der Stadt Salzburg abgezeichnet hat, ist am Sonntag bei den Salzburger Gemeindewahlen eingetreten. Der KP-Kandidat Kay-Michael Dankl lieferte bei den Bürgermeisterwahlen ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit dem SP-Kandidaten. In zwei Wochen ist die Stichwahl. KP-Erfolge gab es auch im Parlament und in Landgemeinden. …mehr
Ein kürzlich veröffentlichtes UNRWA-Dokument besagt, dass seine Mitarbeiter während ihrer Inhaftierung durch israelische Streitkräfte gefoltert wurden. Es wurden ihnen so falsche Aussagen über die Beziehungen zwischen der Agentur und der Hamas abgepresst. Mit den durch Folter erpressten Aussagen begründeten viele Staaten das Aussetzen ihrer Zahlungen an die UNRWA. Wieviel Kredit kann die israelische Lügen-Propaganda bei Medien und West-Regierungen noch haben? …mehr
Alarmstimmung in der Bevölkerung zu erzeugen ist Teil der Salami-Taktik, mit der man uns in die Nato bringen möchte! Die von der Nato entsandten Einflüsterer sind am Werk. Ginge es der Regierung wirklich darum, Kriegsrisiko zu minimieren, müsste sie eine aktive Neutralitätspolitik pflegen und eine autonome, den Dialog fördernde Aussenpolitik machen. …mehr