Die Gewerkschaften und die Kommunistische Partei haben stets gesagt, dass die AHV viel besser dasteht als immer behauptet wurde. Nun kommt die Bestätigung: das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) räumt einen massiven Rechenfehler ein. Nun, da klar ist, dass die langfristige Finanzierung der AHV viel solider ist als behauptet wird, müssen die Abbaupläne sofort gestoppt und die Finanzierung der 13. AHV-Rente arbeitnehmerfreundlich gestaltet werden. …mehr
Am 30. August wird in Basel Dr. Carolus Wimmer aus Caracas sprechen. Eine seltene Gelegenheit, aus erster Hand Informationen über die Situation in Venezuela nach den Präsidentschaftswahlen vom 28. Juli zu erhalten. Bekanntlich wird das eindeutige Resultat, das Präsident Maduro mit einem Vorsprung von 7 Prozent erzielt hatte, vom Imperium und seinen Vasallen bestritten, ohne dass Beweise vorliegen. Der Vortrag von Carolus Wimmer bei der PdA Basel dürfte auf zusätzliches Interesse stossen, weil er, langjähriger Internationaler Sekretär der KP Venezuela, vor kurzem aus der Partei ausgeschlossen wurde. Er war nicht bereit, die konterrevolutionäre Linie der neuen Parteiführung mitzutragen. …mehr
Ein Polizeiwagen brennt vor einer Moschee in Southport, die von einem rassistischen Mob angegriffen wurde. Islamophobie wird seit mehr als 20 Jahren systematisch geschürt als Teil der imperialistischen Propagandakampagne zur Rechtfertigung aggressiver Kriege im Nahen Osten. Dass Islamophobie zu einem «akzeptablen» Ausdruck des Rassismus gemacht wurde, dient auch dazu, die Arbeiterklasse gespalten und machtlos zu halten, während die Herrschenden einen unerbittlichen Angriff auf die Arbeiter im eigenen Land führen und den brutalen Kriegskurs im Ausland verstärken. …mehr
Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat schreckliche Angst vor einem Ende der bewaffneten Auseinandersetzungen im Nahen Osten. Sollte dies geschehen, wäre er gezwungen, sich Untersuchungsausschüssen sowie Fragen zu seiner eigenen Verantwortung und seinen Fehlern zu stellen. Er müsste nicht nur viele unangenehme Fragen der Familien der Geiseln beantworten, sondern auch für den Tod zahlreicher Geiseln – von denen viele hätten gerettet werden können – hart bestraft werden. …mehr
Zehn Jahre nach dem Völkermord an den Jesiden in Sindschar befürchtet die religiöse Minderheit ein weiteres Massaker durch die Kurden. Eintausend jesidische Familien sind aus Angst aus Flüchtlingslagern in der Region Kurdistan im Irak (IKR) geflohen, nachdem Kurden in den sozialen Medien und in Moscheen damit gedroht hatten, den vor zehn Jahren vom IS verübten Völkermord zu wiederholen. …mehr