10 Prozent mehr Krankenkassenprämien! Die Krankenversicherung ist ein Sanierungsfall, bei dem nur noch eine Systemrevolution hilft. Wir brauchen nun endlich eine öffentliche Einheitskrankenkasse mit einkommensabhängigen Prämien, sagt die Kommunistische Partei dazu. Nach 20 Jahren ist es höchste Zeit, einen neuen Anlauf zu unternehmen und dazu eine breite Aktionsfront zu schaffen. …mehr
Das neue Lithiumabbauprojekt zwischen Deutschland und Serbien ist Teil einer imperialistischen Strategie, um mit China zu konkurrieren. Das serbische Volk lehnt das Projekt und die Einmischung der EU in sein Land ab und kämpft für den Schutz seiner Umwelt. Die Stimmung gegen die EU und Deutschland gewinnt dabei an Fahrt. …mehr
Manchmal hat man das Gefühl, die Welt stehe am Rande eines Krieges. Israel hat den Konflikt im Nahen Osten gerade mit einem massiven Angriff auf den Libanon eskalieren lassen. Hunderte von Pagern und anderen elektronischen Geräten wurden mit Sprengsätzen versehen. Die Bomben-Angriffe auf den Libanon nehmen zu. Scott Ritter, ein ehemaliger US-Geheimdienstoffizier, ist gleichwohl der Ansicht, dass Israel seinen Krieg strategisch bereits verloren hat. …mehr
In allen europäischen Staaten hat sich in den letzten Jahren schleichend eine neue Norm für die Bemessung der Rüstungsausgaben durchgesetzt. Nicht mehr der Bedarf soll dafür massgebend sein. Es wird einem Automatismus das Wort geredet, der sich nach einem Prozentsatz der jeweiligen volkswirtschaftlichen Leistung richtet. Diese neue Denke beruht nicht auf unabhängiger Meinungsbildung. Sie ist die Folge von Medienarbeit und intensivem Lobbying US-amerikanischer Denkfabriken, die wiederum von der Rüstungsindustrie finanziert werden. So verkaufen kriegswirtschaftliche Akteure und ihre Lakaien den Krieg und füllen damit die Taschen der Rüstungsindustriellen. …mehr