China-Besuche der KP: Für Beziehungen, die auf Interessenausgleich basieren statt auf «Werte»-Export
Vor einigen Monaten hatte Massimiliano Ay, Generalsekretär der Kommunistischen Partei (Schweiz), gemeinsam mit ZK-Mitglied Samuel Iembo die Gelegenheit, Genosse Ma Hui, Stellvertretender Minister der Internationalen Abteilung des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas, ein weiteres Mal zu treffen. Sie waren mit einer Delegation der deutschen Partei «Die Linke» und der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) in Peking.
Die Diskussion war sehr offen, weil die deutschen Genossen zwei unterschiedliche Standpunkte zur Europäischen Union äusserten: Die DKP teilt mit der KP Schweiz die Linie «Nein zur EU – nein zur NATO», während Die Linke einen (nach Meinung von Ay) illusorischen Ansatz verfolgt, der immer noch von einer Reformierbarkeit der EU ausgeht.
Die chinesischen Kommunisten, die die Unabhängigkeit jedes Gesprächspartners immer sehr respektierten, hörten mit grossem Interesse auf die unterschiedlichen Einschätzungen, konzentrierten sich dann aber (wie zu erwarten) auf die amerikanische Zollpolitik: Mit traditioneller Weitsicht warnte der Vizeminister, dass sich die Haltung der europäischen Regierungen als «Bettler» auf lange Sicht nicht auszahlen werde.
Im Namen der Kommunistischen Partei ergriff Ay das Wort und forderte zunächst dazu auf, sich keine Illusionen über die EU zu machen, deren Eliten ständig Chinafeindlichkeit schüren und, obwohl sie manchmal mehrdeutig sind, in Wirklichkeit dem Multipolarismus feindlich gegenüberstehen.
Zweitens wurden von Ay die chinesisch-schweizerischen Beziehungen kommentiert: Peking ist sehr offen und – zumindest in Worten – auch Bern. Und darüber freue man sich. Er hoffe nur, dass die Schweizer Diplomatie sich strikt an die Neutralität halte und nicht in die Arroganz verfalle, zu glauben, sie könne die «liberalen westlichen Werte», von denen Bundesrat Ignazio Cassis so gerne spricht, nach China exportieren, indem sie die Marktöffnung und die Bereitschaft Chinas ausnutzen. Denn man könne über die chinesischen Kommunisten vieles sagen, aber nicht, dass sie naiv sind oder bereit, sich von fremden Ideologien beherrschen zu lassen.
Kurz vor dem Parteitag der Kommunistischen Partei (Schweiz) im November hat sich der Stellvertretende Generalsekretär Alessandro Lucchini, zusammen mit den drei kommunistischen Parteien Italiens, erneut mit Genosse Ma in Peking getroffen. Dieses Treffen hat am Rande des 15. Weltsozialismusforums stattgefunden, das von der Chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften einberufen worden war.
16. Dezember 2025