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Die PdA Basel ergreift Referendum gegen unsinnigen Planungskredit

Die Partei der Arbeit Basel (PdA) hat beschlossen, gegen einen Dreieinhalb-Millionen-Planungskredit, der vom Grossen Rat ohne Befragung der Basler Stimmürger verabschiedet wurde, das Referendum zu ergreifen. Es geht um das Projekt für eine unterirdische, unter dem Rhein durchführende Bahnverbindung zwischen den beiden grossen Basler Bahnhöfen. Die PdA Basel erachtet dies als Geldverschwendung, da eine Realisierung des Projekts höchst unwahrscheinlich ist und mit einer oberirdischen Lösung für einen Bruchteil der Kosten betrieblich sogar ein besserer Effekt (Ringschluss des Basler S-Bahn-Netzes, Anschlusslinie zum Flughafen) erzielt werden kann.

(pda). Am 7. Januar 2026 hat der Grosse Rat von Basel-Stadt mit 78 gegen 13 Stimmen bei einer Enthaltung beschlossen, zusätzlich zu den bereits ausgegebenen über 14 Millionen Franken für Planung und Lobbying im Zusammenhang mit dem Vorhaben, eine unterirdische Bahnverbindung vom Bahnhof SBB unter dem Rhein hindurch zum Badischen Bahnhof zu bauen − bezeichnet als «Herzstück» − weitere 3 590 000 Franken zu bewilligen.

Die Partei der Arbeit ist in Basel die einzige Partei, die sich von Anfang an gegen die weitere Planung und Realisierung dieses Bauvorhabens − genannt «Herzstück» − ausgesprochen hat.

Nachdem auch der vom Bundesrat beauftragte Experte Prof. Ulrich Weidmann mit seinem Gutachten erkannt hat, dass eine unterirdische Bahnverbindung vom Bahnhof SBB zum Badischen Bahnhof und der dafür vorgesehene Tiefbahnhof SBB vor dem Jahr 2045 nicht zu realisieren ist, muss nun die weitere Planung für dieses unsinnige Projekt, das in diesem Jahrhundert nicht realisiert wird, gestoppt werden, damit dafür nicht noch weitere Millionenbeträge sinnlos verschwendet werden.

Auch für die abgespeckte Herzstück-Variante ohne Haltestellen unter dem Marktplatz und im Neubaugebiet Klybeck soll nicht weiter geplant werden, da auch diese nicht realisiert wird.

Deshalb ergreift die Partei der Arbeit gegen den weiteren Kredit für Planung und Lobbying im Zusammenhang mit dem «Herzstück» das Referendum. Damit kann dann endlich das Basler Volk seine Meinung dazu kundtun und diesem nie zu realisierenden Vorhaben, für das schon viel zu viel Steuergeld verpulvert worden ist, ein Ende setzen.

→ Unterschriftenbogen zum Herunterladen (bitte möglichst rasch zurücksenden)