Teilnehmer des «Volksfriedensgipfels» in Tel Aviv, 30. April 2026. (Ofer Amram, Sal Productions)

Die israelische Linke spricht nur zu sich selbst

Eine weitere Friedenskonferenz in einer Zeit des Völkermords und der ethnischen Säuberungen offenbart die Unfähigkeit dieser schrumpfenden Bewegung, die Realität des palästinensischen Volkes zu beeinflussen.

von SAMAH WATAD*, 8. Mai 2026

Als palästinensischer Journalist am dritten jährlichen «People’s Peace Summit» teilzunehmen, war unangenehm. Während die beiden vorherigen Treffen auf dem Höhepunkt des israelischen Völkermords im Gazastreifen stattfanden, kam die diesjährige Konferenz zu einem Zeitpunkt, an dem die Aussicht auf eine friedliche Zukunft trotz dem sogenannten «Waffenstillstand» noch ferner erscheint.  

Ich kam mit einer Frage im Kopf zum Veranstaltungsort in Tel Aviv: Würden die Gespräche, die in den dortigen Expo-Hallen stattfanden, jemals die breite israelische Öffentlichkeit erreichen? Und wenn ja, wie könnten Ideen von Gleichheit, gegenseitigem Verständnis und nachhaltigen politischen Lösungen in einer Gesellschaft Anklang finden, die sich insbesondere in den letzten Jahren so weit von solchen Konzepten entfernt hat?

Mehr als 80 zivilgesellschaftliche Organisationen hatten monatelang die Konferenz vorbereitet, in der Hoffnung, sie könne beweisen, dass eine andere Zukunft möglich ist. Doch es herrschte eine unausgesprochene Scheu, sich der Frage zu stellen, ob ihre politischen Ansichten in diesem sich abzeichnenden, richtungsweisenden Wahljahr überhaupt noch Gewicht haben. Selbst als jemand, der dazu neigt, Hoffnung zu erkennen, wo immer sie auch noch so schwach sein mag, werde ich zunehmend skeptisch – nicht gegenüber der Aufrichtigkeit dieser Aktivisten, sondern gegenüber ihrer Fähigkeit, mehr als nur zu theoretisieren, über moralische Überzeugungen hinauszugehen und politischen Einfluss zu nehmen.

Während der drei Podiumsdiskussionen, die ich besuchte, zögerte ich, andere Teilnehmer zu kontaktieren, aus Sorge, zu konfrontativ zu wirken oder Aktivisten, die offensichtlich von ihrer Arbeit überzeugt sind, abzuwerten. Viele sprachen ernsthaft über Frieden, die israelisch-palästinensische Partnerschaft und die Notwendigkeit, sich eine gerechte und gleichberechtigte Zukunft vorzustellen. Doch als die Diskussionen sich der praktischen Frage der Veränderung des öffentlichen Diskurses in Israel zuwandten, wurde es unklar.
 
Manche hielten inne. Andere kamen auf langfristige kulturelle Veränderungen zurück, doch niemand konnte konkrete, praktische Strategien anbieten. Einige wenige gaben leise zu, dass sie keine hatten.

In gewisser Hinsicht war sich die Konferenz ihrer eigenen Grenzen bewusst. Maya Savir, eine der Organisatorinnen, erklärte mir, ihr Ziel sei lediglich, «diese Worte und Ideen wieder in den öffentlichen Raum zu bringen und den Menschen zu ermöglichen, sie erneut zu hören», nicht, unmittelbare, greifbare Veränderungen herbeizuführen. Das ist zweifellos wertvoll. Doch im Auditorium fühlte sich die Veranstaltung oft so weit von der politischen und sozialen Realität ausserhalb entfernt an, dass ich den Sinn einer solchen Veranstaltung selbst infrage stellte.

Teilnehmer des Volksfriedensgipfels in Tel Aviv, 30. April 2026. (Ofer Amram, Sal Productions)

Mehr als nur eine konzeptionelle Lücke

Savir, die in israelischen Friedenskreisen aufgewachsen ist, betonte, dass die Konferenz kein Randphänomen, sondern ein Spiegelbild gesellschaftlicher Veränderungen in Israel sei. Ihrer Ansicht nach sind heute mehr Israelis zumindest bereit, die Rechte der Palästinenser anzuerkennen, selbst wenn sie sich nicht darüber einig sind, was zur Sicherung dieser Rechte erforderlich wäre.

«Wir müssen wieder über Werte sprechen – Gleichheit, Gerechtigkeit und das Recht beider Völker, hier zu leben», sagte sie. Ihre Worte zeugten von echter Überzeugung. Doch Werte allein reichen nicht für ein politisches Programm aus. Mehrere Aktivisten, mit denen ich sprach, bestätigten, wie schwer es sei, diese Ideen selbst im eigenen Familienkreis anzusprechen.

Asad Ghanem, ein palästinensischer Politikwissenschafter an der Universität Haifa, der nicht an der Konferenz teilnahm, erklärte, dass diese Diskrepanz zwischen erklärten Werten und politischer Durchsetzbarkeit zu erwarten sei: Die israelische Gesellschaft habe einen tiefgreifenden strukturellen Rechtsruck erlebt, sodass es mittlerweile als radikal gelte, einfach nur zu bestätigen, dass die Palästinenser bestimmte Rechte haben – noch bevor man überhaupt vorschlägt, wie diese gewährt werden könnten. «Diese Stimmen sind wichtig», sagte er mit Blick auf die rund 5000 Teilnehmer der Konferenz. «Aber es sind sehr wenige.»

Am ehesten kam die Konferenz einer Diskussion über praktische Lösungen durch wiederholte Beschwörungen der Zwei-Staaten-Lösung nahe – dem letzten vertrauten politischen Rahmen, an dem viele Aktivisten im israelischen «Friedenslager» noch immer festhalten, obwohl die territorialen und politischen Grundlagen einer solchen Lösung weitgehend verschwunden sind.

Als ich Emilie Moatti, einer ehemaligen Knesset-Abgeordneten der Arbeitspartei, die nun für die linkszionistische Demokratische Partei kandidiert, meine gemischten Gefühle bezüglich der Konferenz mitteilte, antwortete sie zuversichtlich hinsichtlich der Wahlchancen der Partei: «Wir werden gewinnen und ein Abkommen erzielen.» Glaubt sie wirklich, dass jemand wie Naftali Bennett – der ehemalige Siedlerführer, der Benjamin Netanjahu als Ministerpräsident ablösen will – bereit wäre, eine Koalition zu bilden, die Israels Kurs hin zu weiterer Annexion und Vernichtung umkehren könnte?

Teilnehmer des Volksfriedensgipfels in Tel Aviv vom 30. April 2026 stehen vor einer Wand, auf der die Geschichten palästinensischer und israelischer Opfer dargestellt sind. (Ofer Amram/Sal Productions)

Angesichts des Völkermords im Gazastreifen und der ethnischen Säuberungen im Westjordanland ist das Fehlen konkreter politischer Strategien mehr als nur eine konzeptionelle Lücke. Für die Palästinenser bedeutet es, dass ihr Leid anhält – und sich sogar noch verschlimmert –, während in Konferenzsälen über das Zusammenleben diskutiert wird. 

Die Palästinenserfrage

Meine Enttäuschung über die Konferenz rührte auch von der eigentümlichen Rolle der Palästinenser her. Trotz unserer physischen Anwesenheit beim Gipfeltreffen und der Tatsache, dass mehrere Palästinenser auf der Hauptbühne sprachen, hatte ich oft den Eindruck, dass nur eine bestimmte palästinensische politische Perspektive im Mittelpunkt stand und so dargestellt wurde, als sei sie repräsentativ für alle Palästinenser im Inland und in der Diaspora. 

Anstatt als Volk mit eigenen, vielfältigen und komplexen politischen Visionen wurden wir im Allgemeinen als monolithischer Block behandelt. Manchmal hatte man das Gefühl, dass den Palästinensern ein bestimmtes politisches System aufgezwungen wurde, anstatt es mit ihnen gemeinsam auszuhandeln. 

Um es klarzustellen: Ich stelle die Bedeutung der Arbeit dieser Aktivisten nicht infrage. Offen über ein Ende der Besatzung im heutigen Israel zu sprechen, ist sehr selten geworden und birgt Risiken. Dennoch bleibt in diesen Kreisen wenig Raum, die vielfältigen Präferenzen der Palästinenser zu berücksichtigen, selbst jene, die schwerer zu akzeptieren sind.

Sondos Saleh, eine palästinensische Ex-Knesset-Abgeordnete, die 2020 für die Vereinte Liste gewählt wurde, argumentierte, die Konferenz müsse keine praktikablen Lösungen bieten, um sinnvoll zu sein. «Wir müssen überall präsent sein», sagte sie. «Wenn wir nicht da sind, spricht jemand anderes für uns, oder es werden Entscheidungen ohne uns getroffen.» Gleichzeitig äusserte sie Zweifel, ob Initiativen wie diese den Rechtsruck Israels wirksam eindämmen können, wenn die Diskussionen kaum über diese Kreise hinausgehen.

Amal Oraby, ein palästinensischer Anwalt und politischer Aktivist, der eine Sitzung zum Westjordanland moderierte, ging das Thema pragmatischer an. Angesichts der prekären politischen und materiellen Lage der Palästinenser, argumentierte er, müsse der unmittelbare Fokus darauf liegen, den Schaden zu minimieren. 

«Mir ist die Komplexität der Situation bewusst, und die Frage nach den Auswirkungen solcher Ereignisse ist berechtigt», sagte er gegenüber +972. «Aber es ist meine Pflicht, mein Leben in diesem Land zu sichern. Es ist meine Verantwortung, die Lage für mein Volk und meine Familie zu verbessern.»

Am Volksfriedensgipfel in Tel Aviv, 30. April 2026. (Ofer Amram, Sal Productions)

Seine Position widerspiegelt die zwei Zwänge, zwischen denen viele Palästinenser gefangen sind: Einerseits der Wunsch, Formen des Zusammenlebens mit jüdischen Israelis aufzubauen und aufrechtzuerhalten, die aufrichtig an unsere Gleichberechtigung in diesem Land glauben; anderseits die Erkenntnis, dass Israelis, die so denken, eine kleine Minderheit bleiben, die nicht in der Lage ist, ihre Überzeugungen in politische Macht umzusetzen, die unsere gelebte Realität tatsächlich verändern kann.

Wie Ghanem bereits andeutete, ist ein Verhandlungsabkommen zur Beendigung der Besatzung kurzfristig nicht in Sicht – weder durch Wahlen noch durch Initiativen aus der israelischen Gesellschaft selbst. Anstatt auf einen politischen Durchbruch zu warten, der möglicherweise ausbleibt, plädierte er dafür, die Stärkung der palästinensischen Gesellschaft in den Vordergrund zu stellen: die Stärkung lokaler Institutionen, Berufsverbände und breiterer Formen kollektiver politischer Koordination. 

Ohne den Ausbau der internen Kapazitäten der palästinensischen Gesellschaft wird kein externer Prozess – weder diplomatischer noch basisdemokratischer Art – erfolgreich sein, um die jahrzehntelange Apartheidherrschaft zu untergraben, die Israel den Palästinensern auferlegt hat.

«Es hat schliesslich seinen Wert, wenn Linke untereinander sprechen», sinnierte Maya Savir. Das mag in einer Realität zutreffen, in der die zentrale Frage nicht mehr lautet, welche politische Lösung die beste ist, sondern ob überhaupt noch eine Lösung möglich ist.

Eine begrenzte Öffnung

In den vergangenen zweieinhalb Jahren sah sich die Friedensgemeinschaft ihren bisher grössten Herausforderungen gegenüber: einem Völkermord im Gazastreifen, der von der Mehrheit der israelischen Gesellschaft unterstützt wurde , einer weit verbreiteten Gleichgültigkeit gegenüber der eskalierenden Gewalt der Siedler im Westjordanland und dem beinahe vollständigen Zusammenbruch jeglicher ernsthafter politischer Diskussion über ein Ende der Besatzung sowie über Gerechtigkeit und Würde für alle.

Für Ghanem und Oraby ist die Teilnahme an diesen Veranstaltungen daher nicht von der Erwartung unmittelbarer politischer Veränderungen getrieben. Der Wert dieser Treffen liege vielmehr darin, begrenzte Möglichkeiten zu schaffen, um Allianzen zu schmieden, unmittelbaren Schaden zu mindern und – vielleicht am wichtigsten – der Bewegung Zeit zu verschaffen, um eine neue Regierung zu wählen, die palästinensische Gesellschaft wiederaufzubauen und einen systematischeren Plan für zukünftiges Handeln zu entwickeln. 

Selbst ohne eine politische Lösung glauben viele der Befragten, dass der Sturz von Netanjahus extremistischer Regierung zumindest mehr Raum für zivilgesellschaftliches Engagement, Menschenrechtsdiskurs und politische Organisierung schaffen und so einige der in den letzten Jahren zunehmenden Belastungen und Einschränkungen verringern könnte. Diese Erwartung scheint jedoch von der breiteren politischen Realität losgelöst zu sein. 

Eine von Bennett geführte Regierung würde beispielsweise wahrscheinlich weiterhin im selben Rahmen des «Konfliktmanagements» agieren, der Netanjahus Amtszeit prägte. Es ist schwer vorstellbar, dass eine solche Regierung wirksame Massnahmen gegen die Gewalt der Siedler und den Siedlungsbau im Westjordanland ergreifen, sich von der «Gelben Linie» im Gazastreifen zurückziehen oder auch nur grundlegendere Einschränkungen der Meinungs-, Medien- und Zivilgesellschaftsfreiheit aufheben würde. In diesem Sinne wird nicht unbedingt eine andere politische Realität angestrebt, sondern vielmehr ein weniger aggressiver Umgang mit derselben. 

Diese Strategie hat ihren Preis: Sie könnte den Eindruck erwecken, die Palästinenser seien bereit, eine nur geringfügig bessere Realität als die gegenwärtige zu akzeptieren, und gleichzeitig den Druck auf internationale Massnahmen gegen Israel in Form von Sanktionen und Waffenembargos verringern. Für manche ist dies offenbar ein Preis, den sie gerne zahlen, wenn er ihnen Raum zum Überleben, zur Neuformierung und zur Entwicklung neuer Formen politischer Organisation bietet, die einen grundlegenderen Wandel in diesem Land bewirken können.

Samah Watad ist eine palästinensische Journalistin und investigative Forscherin mit Sitz in Israel, die über Politik und soziale Themen berichtet. Der Bericht wurde aus dem Magazin +972 übernommen. Übersetzt mit Hilfe von Tools.