Die Protagonisten des versuchten Staatsstreich des vergangenen 15. Juli gegen die Regierung in Ankara hatten eine Liste des Todes vorbereitet: 50 Menschen, darunter Politiker, Journalisten und Militärs hätten umgebracht werden sollen, sobald der Putsch Erfolg gehabt hätte. Sowohl die regierungsnahen wie auch oppositionelle Medien bestätigten die Echtheit der Quelle, welche “sinistra.ch” hierzulande öffentlich zugänglich macht. Klar erzeigt sich nunmehr jedenfalls nicht nur die pro-amerikanische Richtung des Putschversuchs, sondern auch sein mit der Sekte von Fethullah Gülen verknüpfter islamistischer Charakter, genau so, wie von uns erwartet. …mehr
Die Kommunistische Partei solidarisiert sich der grossen Mobilisierungsarbeit der Genossen der Partei der Arbeit Belgiens (PTB) und ihrer Vertreter im Regionalparlament der Wallonie, welches CETA, das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada, vor kurzem zu blockieren versuchte. Dies ist ein sehr positiver Rückweisungsentscheid auch für die Schweiz, weil unsere Regierung die Eidgenossenschaft in gleichartige Abkommen namens TISA und TTIP integrieren will. Die beiden letzteren sind Abkommen, welche die öffentlichen Dienste liberalisieren und privatisieren sollen, wobei die Unmkehrbarkeit der Entscheidungen durchgesetzt wird: einmal privatisiert, könnte ein Sektor zum Beispiel nie mehr wiederverstaatlicht werden, ungeachtet der Demokratie und der Volkssouveränität. Aber darüber hinaus würden diese – in einem Klima der Geheimhaltung ausgehandelten – Vereinbarungen ausschliesslich den multinationalen Unternehmen zugute kommen und würden die Schweizer Wirtschaft einseitig auf den atlantischen Markt verpflichten. …mehr
Grossrat Massimiliano Ay erzählt von seinem diplomatischen Besuch: “Beeindruckt von der Ruhe des Volkes” – Im vergangenen August begab sich eine Delegation der Kommunistischen Partei der italienischen Schweiz, zusammengesetzt aus Massimiliano Ay und dem Gemeinderat von Giubiasco Alessandro Lucchini, in die Demokratische Republik Korea auf eine diplomatische Mission, die dem Besuch in der Demokratischen Volksrepublik Laos vorausging. Ein voll und ganz “internationalistischer Sommer” für die Kommunistische Partei, die es geschafft hat, sich in Nordkorea empfangen zu lassen, das als eines der unzugänglichsten Länder der Welt gilt, aber, um die Worte des stellvertretenden Leiters der KP zu verwenden “ein Land mit grossem Potenzial”. Ein entschieden aus dem Rahmen fallender Besuch, den wir uns direkt von Massimiliano Ay haben berichten lassen. …mehr
Mit seiner Interpellation vom 28. Juli 2016 ersuchte der kommunistische Grossrat Massimiliano Ay den Tessiner Staatsrat (kantonale Regierung) um eine Beurteilung der Fragen und Risiken, die sich mit der Ausbreitung der islamistischen Bruderschaft von Fetullah Gülen in unserem Land ergeben. Die Interpellation Ay hat bei der Regierung in Bellinzona eher Schulterzucken und sogar Irritation ausgelöst hat, als Wachsamkeit. Die Tessiner Exekutive bildet da keine Ausnahme. Bekanntlich nehmen sich auch deutsche Landesregierungen, eine Position der betonten Blauäugigkeit zum Treiben der islamistischen Bruderschaft des Imams Fetullah Gülen ein; so etwa der grüne Landesfürst von Baden-Württemberg, Winfried Kretschmann. Wir sehen nichts Böses, wir hören nichts Böses, wir sprechen nichts Böses – wie die drei Affen. …mehr
Bilanz der Asien-Reise: Eine Delegation der Kommunistischen Partei (Schweiz), zusammengesetzt aus dem politischen Sekretär und Grossrat Massimiliano Ay und dem Stellvertretenden Sekretär und Gemeinderat von Giubiasco Alessandro Lucchini, verantwortlich für Wirtschaftsfragen in der KP, ist aus Asien zurückgekehrt, wo Gipfelgespräche mit den regierenden kommunistischen Parteien in Vientiane (Demokratische Volksrepublik Laos), Pjöngjang (Demokratische Volksrepublik Korea) und Peking (Volksrepublik China) auf dem Programm standen. In den kommenden Monaten ist ebenfalls eine Delegation der KP in die Sozialistische Republik Vietnam vorgesehen. (…) Die Diskussionen mit den verschiedenen asiatischen Gesprächspartnern konzentrierten sich hauptsächlich auf die politischen Beziehungen zwischen den Parteien, auf Projekte der Entwicklungszusammenarbeit und auf Möglichkeiten von neuen wirtschaftlichen Austauschbeziehungen, welche zwischen diesen Ländern und der Schweiz erwachsen könnten, und stehen im Einklang mit dem strategischen Ansatz unserer Partei zur Förderung der Idee einer multipolaren Welt, in welcher die Eidgenossenschaft als eine Brücke zwischen den Schwellenländern und der westlichen Welt wirken könnte. Projekte im kulturellen Bereich, vor allem in Film- und Studentenbereich, wurden ebenfalls erörtert. …mehr
Der “Schutzschild Euphrat”, so die offizielle Bezeichnung für die Operation der Türkischen Streitkräfte (TSK), deren Verbände am 24. August die syrische Grenze passiert haben, dient nach Angaben aus Ankara unmittelbar der Säuberung des Grenzgebietes, vom welchem aus regelmässig Raketen auf türkisches Territorium abgefeuert werden, von Terroristen des selbsternannten “Islamischen Staates” (ISIS oder Da’esh) und der PKK, die in Syrien unter wechselnden Namen auftritt (zivil:PYD; militärisch: YPG, SDF). Mittelbarer Zweck des “Schutzschildes” ist die Verhinderung eines von der PKK kontrollierten Korridors, der die Türkei und Syrien voneinander trennen würde. Die Schaffung eines solchen “kurdischen Korridors”, der sich nicht auf Nordsyrien beschränken, sondern im Endausbau vom Mittelmeer bis zum Schwarzen Meer reichen und damit die Türkei überhaupt gegen Asien isolieren soll, entspricht einem lang gehegten Plan der aggressivsten Kreise Washingtons und Tel Avivs, welche die lokal oder aus aller Herren Länder rekrutierten Söldnerbanden als eigene Bodentruppen betrachten, diese (auch mit saudischem Geld) bezahlen und (auch mit deutschen Waffen) aufrüsten und schliesslich durch eigene “Berater” instruieren oder kommandieren lassen. …mehr