Die Partei der Arbeit Basel lädt ein zum Abend mit Rolf Berthold, letzter DDR-Botschafter in der VR China. Vortrag und Diskussion zum Thema: Zur Lage im Südchinesischen Meer und zum Verhältnis China/Vietnam. Am Freitag, 16. Juni 2017, um 19.00 Uhr, im Rest. Rebhaus, Basel. …mehr
Massimiliano Ay, kommunistischer Vertreter im Tessiner Parlament, war der einzige Abgeordnete, der das Wort nicht ergriff, um sich in Lobesworten an den Europarat zu ergehen, dem die Schweiz als Mitglied angehört. Natürlich nahmen einige diese Haltung zum Anlass für den Vorwurf, Ay bekenne sich nicht zu den Werten der «Menschenrechte und der Demokratie». Dies trifft selbstverständlich nicht zu: «Nicht nur ist mir der Unterschied zwischen Europäischer Union (EU) und Europarat klar, aber ich halte es für sinnvoll, bei der Analyse derartiger Organisationen einen gewissen kritischen Abstand einzuhalten, auch wenn die Schweiz an ihnen teilnimmt,» schreibt Ay. Der Europarat gründet auf Werten wie eben den Menschenrechten, der Freiheit, der Demokratie. Alles schön und gut, auf dem Papier wenigstens. …mehr
Die Wut, mit welcher die Stellungnahme der Kommunistischen Partei gegen den kürzlichen Auftritt der israelischen Ex-Ministerin Tsipi Livni in Lugano aufgenommen wurde, gibt zu Bedenken Anlass. Erinnern wir uns, dass Livni im Januar aus Furcht vor einer Verhaftung nicht nach Belgien reisen konnte: Über ihr schwebt in der Tat die schwerwiegende Anklage wegen Kriegsverbrechen, weil sie Befehle zur Militäroperation gegen den Gazastreifen im Jahre 2008 erteilte, die 1000 arabische Zivilisten, darunter 400 Kinder, das Leben gekostet hat, getötet durch Phosphorbomben. Eine Anklage, von der ein Grossteil der Tessiner Presse nicht einmal sprechen wollte, als sie sich dennoch über die Organisation BDS Schweiz empörte, welche die Kampagne zum Boykott gegen das zionistische Kapital leitet. …mehr
Das Jahr 2017 markiert den 100. Jahrestag der Balfour Declaration, eines der für den Nahen Osten destruktivsten Dokumente des 20. Jahrhunderts. Aus dieser Erklärung ging der Teilungsplan Palästinas (1947) und damit die durch einen Feldzug der Gewalt und die Vertreibung von Hunderttausenden von Palästinensern begleitete Schaffung Israels (1948) hervor. «Die Regierung Seiner Majestät betrachtet mit Wohlwollen die Errichtung einer nationalen Heimstätte für das jüdische Volk in Palästina», betet das Schreiben, das der damalige britische Aussenminister Lord Arthur Balfour dem Zionistenführer Lionel Walter Rothschild zukommen liess. Erinnern wir uns kurz an das historische Umfeld dieses Vorgangs. …mehr
Im Zusammenhang mit dem von der Tessiner Kantonalbank gesponserten Besuch der ehemaligen israelischen Aussenministerin Tzipi Livni erinnert die Kommunistische Partei daran, dass die Ex-Ministerin Livni während der israelischen militärischen Aggression im Gazastreifen im Winter 2008/09 zum Kriegsrat von Tel Aviv gehörte. Damals wurden 1500 Tonnen Bomben auf bewohnte Gebiete abgeworfen; es wurden Waffen mit weissem Phosphor eingesetzt; und nach Angaben der UNO wurden ungefähr tausend Zivilisten getötet, darunter 400 Kinder. …mehr