Diesen Sommer verbreiteten mehrere anarchistische und trotzkistische Publikationen unseres Landes, aber auch der von der Partei der Arbeit der Schweiz (PdAS) herausgegebene «Vorwärts» einen wahrhaft schändlichen Artikel aus der Feder eines Herrn Siede, welcher sich erdreistet, die Schweizer Kommunisten als Personen ohne «revolutionäre Moral» hinzustellen. Auf Nachfrage von Seiten der «Vorwärts»-Redaktion hat der Politische Sekretär der Kommunistischen Partei Massimiliano Ay, ohne dabei näher auf den unsäglichen Artikel einzugehen, zu zwei konkreten Fragen Stellung genommen. …mehr
Nach Angaben des Senders BBC hat ein Geheimabkommen zwischen der US-geführten Koalition und dem «Islamischen Staat» (IS, Daesh) den freien Abzug von Hunderten von IS-Terroristen aus der syrischen Stadt Rakka ermöglicht. Nach der Übernahme Rakkas durch die US-Koalition im Oktober seien die IS-Kämpfer in einem kilometerlangen Konvoi von IS-Kämpfern mit Tonnen von schweren Waffen, Munition und Sprengstoff aus der Stadt gebracht worden. Nach Aussagen der für den Abzug kontraktierten LKW- und Busfahrer sei die Kolonne sechs Kilometer lang gewesen. Im Tross sollen insgesamt mehrere tausend Personen aus der Stadt geschleust worden sein. Ein Sprecher der US-geführten Koalition gab den schmutzigen Deal zu und erklärte gegenüber BBC, dass man «eigentlich niemanden rauslassen wollte», aber dann dem Druck der lokalen Verbündeten, namentlich der sogenannten Syrian Democratic Forces (SDF), gewichen sei. …mehr
Mit der Behauptung, Venezuela verletze die Menschenrechte und missachte die Demokratie, hat die Europäische Union Sanktionen gegen die Bolivarianische Republik verhängt. Dieser Entscheid wurde diese Woche vom Rat für Auswärtige Angelegenheiten getroffen. Als Kommunisten, Internationalisten und Antiimperialisten müssen wir diesen Akt der politischen Druckausübung auf das venezolanische Volk und der Einmischung in die inneren Angelegenheiten eines souveränen Landes schärfstens verurteilen. Ebenso ist der Versuch zur Rechtfertigung dieser Aggression zurückzuweisen. Bei den angeblichen Menschenrechtsverletzungen handelt sich um die altbekannte Lüge, die der imperialistische Monopolkapitalismus immer wieder hervorzieht, wenn seine Motive das Licht der Öffentlichkeit scheuen, wie wie so oft auch in diesem Fall. …mehr