Zu der völkermörderischen Blockade, die Washington seit Jahrzehnten über Kuba verhängt hat, versucht der US-Imperialismus nun, den ehemaligen Staatschef Raúl Castro unter Anklage zu stellen. Die Kommunistische Partei sieht darin eine weitere kriminelle Provokation einer Regierung, die vollständig ausser Kontrolle geraten ist. Die KP fordert den Bundesrat auf, nun endlich das von der Bundesversammlung beschlossene Postulat 20.4332 umzusetzen: schweizerischen Unternehmen und Einrichtungen muss die Befolgung extraterritorialer US-Bestimmungen, die mit schweizerischem Recht in Konflikt stehen, verboten werden! … mehr
Während Viktor Orbáns Wahlniederlage von einem Grossteil der westlichen Medien als Sieg der «Demokratie» über den «Populismus» gefeiert wurde, bieten die Kommunisten der Ungarischen Arbeiterpartei (Munkáspárt) eine ganz andere Analyse. Für sie täuscht der Abgang des ultrareaktionären Regierungschefs, der für die Schwächung der Arbeitnehmerrechte und der Arbeiterbewegung verantwortlich ist, nicht darüber hinweg: Hinter der Rhetorik der «europäischen Werte» verbirgt sich weiterhin eine Logik des Faschismus und der Militarisierung im Dienste des imperialistischen Kapitals. Munkáspárt ruft zum Wiederaufbau einer kommunistischen Bewegung auf, der sowohl die transregionale Zusammenarbeit fördert als auch die regionale Kooperation anregt. … mehr
Restaurant zum Rebhaus, Riehentorstrasse 11, Basel, 18.00 Uhr.
Organisiert wird die Veranstaltung von der Partei der Arbeit Basel und Linksbündig.ch.
Film von Mike Wyniger, Schweiz 2026, 115’
Dienstag, 2. Juni, Neues Kino, Basel, Klybeckstrasse 247, 19.00 bis 21.00 Uhr.
Im Herbst stimmt die Schweiz über die Revision des Epidemiengesetzes ab. Darin sollen Massnahmen, die während der Coronapandemie ergriffen wurden, ins schweizerische Recht übernommen und teilweise verschärft werden. Diese Entwicklung wird auch kritisch gesehen, u. a. weil die Massnahmen, die 2020 bis 2022 zum Einsatz kamen, sowie deren Wirksamkeit und Verhältnismässigkeit umstritten sind. Der Film von Mike Wyniger bietet wichtige Grundlagen für sachliche Diskussionen und eine fundierte Aufarbeitung.
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