NOVEMBER 2008
Jeronimo de Sousa am Parteitag der Portugiesischen KP – “… Tatsache ist, dass die Welt mit grossen Gefahren konfrontiert ist, die nicht unterschätzt werden dürfen. Aber die PCP verweist auch darauf, dass diese Gefahren gleichzeitig mit anderen Erscheinungen auftreten. Der Widerstand der Werktätigen erstarkt und es bestehen reale Möglichkeiten zu fortschrittlichen oder sogar revolutionären Entwicklungen. Die Arbeiter- und Bauernkämpfe und der massive Widerstandskampf der Völker gegen Aggression und Krieg und zur Verteidigung ihrer Selbstbestimmunsrecht, insbesondere gegen die USA, war eines der Hauptmerkmale der letzten Jahre.” …mehr
65 kommunistische Parteien halten fest: Sozialismus ist die Alternative! – 21. bis 23. November 2008 in S. Paulo: Zum zehnten Mal trafen sich Kommunistische und Arbeiterparteien zum jährlichen internationalen Treffen, das bisher meistens in Griechenland oder Portugal, letztes Jahr in Belarus (Weissrussland) und nun erstmals ausserhalb von Europa in Brasilien stattfand. …mehr
Bruch mit der Ordnung – Vertreter von fast 70 KPen kommen an diesem Wochenende in São Paulo zu ihrem 10. internationalen Treffen zusammen. Zu den Teilnehmern gehören die Regierungsparteien aus Kuba, China, Nordkorea, Vietnam und Laos, aber auch groÖe und traditionsreiche Oppositionsparteien wie die aus Südafrika, Kolumbien, Spanien, Portugal, Griechenland, Frankreich, Chile und Argentinien. …mehr
Thomas Näf: Prekäre Arbeit – In Wirklichkeit handelt es sich bei vielen prekären Arbeitsverhältnissen wirtschaftlich betrachtet um Dauerarbeitsplätze. Die ständige Rotation der Arbeitskräfte hat keine betrieblichen Umstände zur Ursache, sondern dient nur der Verschlechterung der Arbeitsbedingungen und Löhne. (…) Die Prekarisierung ist eine Frucht der kapitalistischen Wirtschaft und Politik. Sie ist eine Form der Verelendung der Arbeiterklasse unter dem Kapitalismus. Auf kapitalistischem Boden wird man sie nicht beseitigen können, aber man kann ihr entgegentreten. …mehr
PCP zur «Gemeinsamen Agrarpolitik» der EU – In der Session des EU-Parlaments in Strassburg fand eine Debatte über die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) statt. Da die Landwirtschaft für jedes einzelne Land ein strategischer und grundlegender Faktor darstellt, stellen sich einige wesentliche Fragen zu dieser Debatte. Einige dieser Fragen hat die Abgeordnete der Portugiesischen Kommunistischen Partei (PCP), Ilda Figueiredo, in ihrer Rede im Parlamentsplenum aufgeworfen. …mehr
Lohn der Klarheit – Getreu dem Bekenntnis zur internationalen Solidarität unterstützt die KP Griechenlands (KKE) die antiimperialistischen Bewegungen, insbesondere in den vom US-Imperialismus stark bedrängten Ländern Lateinamerikas. Fernziel bleibt, wie es im Parteiprogramm von 1996 heiÖt, »der Sturz des Kapitalismus und der Aufbau des Sozialismus und Kommunismus«. Diese Klarheit und Prinzipienfestigkeit wird offenbar von den Massen honoriert. Bei den Parlamentswahlen im September 2007 konnte die KKE ihren Stimmenanteil gegenüber 2004 um etwa 2,3 auf 8,2 Prozent erhöhen. …mehr
Komm. Initiative: 90 Jahre kommunistische Bewegung in Österreich – Die kommunistische Bewegung ist in Österreich vor 90 Jahren angetreten, um konsequent für die Interessen der Arbeiterklasse und aller Unterdrückten einzutreten. Die Aufgaben der kommunistischen Bewegung in Österreich und weltweit sind keine geringeren als die revolutionäre Überwindung des Kapitalismus und der Aufbau des Sozialismus. Soll dies gelingen, so ist eine starke kommunistische Bewegung, die sich ideologisch an Karl Marx, Friedrich Engels und W. I. Lenin orientiert, die in den besten Traditionen der revolutionären Arbeiterbewegung, der Hainfelder Sozialdemokratie und der früheren KPÖ steht, unersetzbar. …mehr
Erhöhung der Tabaksteuer – neuer Raubzug auf das Proletariat – Indirekte Steuern belasten die unteren Einkommensschichten überproportional, ein Armer zahlt pro Zigarette dieselbe Steuer wie ein Reicher. Zudem ist das Proletariat aus naheliegenden Gründen die am meisten von Tabagismus befallene Klasse, allein wegen der Enge der proletarischen Wohnverhältnisse, aber auch Hauptzielgruppe und Hauptopfer der Tabakwerbung, gegen deren Einfluss es schon von Kindsbeinen an wehrlos gemacht wird. Proletarier haben die relativ ungünstigsten Erfolgschancen bzw. stossen auf die grössten Hindernisse bei Versuchen …mehr
Pensionsfinanzierung via Kapitalmarkt am Abgrund – Die Partei der Arbeit und ihre Sozialversicherungsspezialisten wie die Genossen Robert Krebs und Nationalrat Dafflon haben im Abstimmungskampf um die Volkspensions-Initiative der PdA in den 1970er Jahren wiederholt auf die unerhörten Gefahren des bundesrätlichen 3-Säulen-Systems zur Altersicherung hingewiesen und vom Dreisäulen-Schwindel gesprochen. Die aktuelle Finanz- und Wirtschaftskrise hat bereits weite Kreise in Mitleidenschaft gezogen, darunter die Automobilindustrie. Sie bedroht auch unmittelbar die Pensionskassenfonds, die mit manchen Fäden an die Geschicke der Börsenspekulation geknüpft sind. …mehr
Die portugiesischen Lehrer verlangen die Ablösung der SP-Erziehungsministerin – Ein Treffen zwischen der portugiesischen Erziehungsministerin Maria de Lurdes Rodrigues und Vertretern der Lehrergewerkschaft Federação Nacional dos Professores (Fenprof) endete am Freitagnachmittag (28. Nov.) damit, dass der Vertreter des Gewerkschaftsverbandes den Rücktritt der Ministerin forderte. …mehr
Wahlerfolge der Partei der Arbeit und ihrer Verbündeten in Delémont – “Wir vertreten die grossen Sachen, vor allem die der kleinen Leute.” Diese Losung lesen wir auf der Website der POP Jura (Sektion der PdA Schweiz), die im Kantonshauptort Delémont (Delsberg) zusammen mit der Gruppe Combat Socialiste und den Grünen in den Wahlkampf gezogen war. Die gemeinsamen Liste dieses Bündnisses konnte ihren Stimmenanteil gegenüber 2004 um 5.3% verbessern und ist mit 19% der Wählerstimmen die drittstärkste Kraft im kommunalen Parlament. …mehr
Kommunistische PdA behauptet ihre Stellung in Bern – Die kommunistische Liste der Partei der Arbeit (PdA) hat ihren vor vier Jahren gewonnenen Sitz im Berner Stadtparlament erfolgreich verteidigt. Ihr Stadtrat Rolf Zbinden wird klar im Amt bestätigt. Das linke Oppositionsbündnis gewinnt ein zusätzliches Mandat. Damit hat die kommunistische Orientierung und Bündnispolitik der PdA Bern auch vom Wähler Bestätigung erhalten. Im Ergebnis wird die Stellung der kommunistischen Linken innerhalb der PdA gefestigt. …mehr
Genfer Kommunisten: NEIN zu den EU-Freizügigkeiten – Die Parti communiste genevois hat dem Abkommen über die Freizügigkeit (Volksabstimmung vom nächsten 8. Februar) den Kampf angesagt und stellt fest, dass dieses Abkommen die neoliberale Freizügigkeit zementiert, welche seit zwanzig Jahren in Europa und der Schweiz entwickelt wird und die Macht der Unternehmer auf Kosten der Arbeitenden stärkt, die auf dem Arbeitsmarkt einem zunehmend groben und unlauteren Wettbewerb ausgesetzt werden. …mehr
PCP über die Wahlen in den USA – Die zu Anlass der US-Präsidentschaftswahl produzierte gewaltige Operation kann nur im Zusammenhang mit der aktuellen Krise des Kapitalismus erklärt werden, die in den USA besonders stark zum Ausdruck kommt. Die Kampagne ist einer von vielen Versuchen, welche unternommen werden, um das kapitalistische System zu rehabilitieren und die Rolle der USA als hegemoniale Macht wieder zu befestigen. …mehr