Die strukturelle Krise des Kaptalismus, der Prozess der Neuanordnung der weltweiten Kräfteverhältnisse, die ausbeuterische und aggressive Offensive des Imperialismus, der Kampf der Arbeiter und der Völker zur Verteidigung ihrer Rechte und der Souveränität, in einem Rahmen, der von grosser Instabilität und Unsicherheit gekennzeichnet ist – dies sind die markanten Züge der internationalen Lage. Eine gewaltiges Gewicht kommt dem Angriff zu, welcher auf internationaler Ebene durch den Imperialismus, besonders den nordamerikanischen Imperialismus, geführt wird, der im Versuch, der Tendenz zu seinem relativen Niedergang entgegen zu wirken und im Rahmen von Absprachen und Rivalitäten mit seinen Verbündeten auf Einmischungen, Destabilisierungen, Militarismus und Krieg drängt. Zu stärkerem Ausdruck kommt das Wachstum der rechtsextremen und faschistishen Kräfte – wie kürzlich bei den Präsidentschaftswahlen in Brasilien –, als Option des Grosskapitals, um durch Angriff auf die Demokratie und durch Antikommunismus seine Herrschaft aufzuzwingen, die Ausbeutung und Unterdrückung der Völker zu verschärfen. Der Kampf gegen die Gefahr von Faschismus und Krieg steht in untrennbarer Verbindung mit dem Kampf gegen die Ausbeutung und Unterdrückung, für Souveränität und Demokratie, zur Verteidigung der Rechte der Arbeiter und der Völker, für den Frieden und gegen die imperialistischen Kriege. …mehr
Brief eines französischen Gewerkschaftlers an seine Kollegen der CGT – Seit dem 17. November 2018 protestieren Arbeiter und Bürger in “Gelben Westen” gegen die Anhebung der Treibstoffpreise infolge einer neuen Diesel-Steuer, also gegen einen Angriff, der sich zum x-ten Male gegen unsere Klasseninteressen richtet. Diese Bewegung nimmt in einem kolonialen Zusammenhang auf der Insel Réunion die Züge eines Quasi-Volksaufstandes an. Wir wissen alle, dass der “ökologische” Vorwand für diese erneute Verteuerung der Lebenshaltungskosten der Arbeiter und ihrer Familien eines der permanenten Täuschungsmanöver ist, gleich den Ausreden zur Begründung des neuen „Arbeitsrechts“ und sonstiger „Reformen“ von Emmanuel Macron, die wir mutig und entschlossen bekämpft haben, ohne sie zu stoppen. … Wir wissen auch aus Erfahrung, dass bei jedem Kampf, den wir führen, Gehirnwäsche und Manipulation durch die Regierung, die Unternehmer und die Medien an der Tagesordnung sind, um unseren Kampf zu entstellen, zu isolieren und die übrige Bevölkerung gegen uns aufzubringen. Diese Vorgehensweise zeigt, dass die Lüge im Klassenkampf, den die kapitalistischen Ausbeuter und ihre Erfüllungsgehilfen im Staatsapparat gegen die Arbeitswelt führen, zu den Methoden der Manipulation gehört. …mehr
Brasiliens neu gewählter Präsident Bolsonaro hat für die Unterstützung seiner Politik gegen Kuba und Venezuela seinen Blick auf Washington und die Trump Administration gerichtet. Es wäre naiv zu glauben, dass die Angriffe Bolsonaros gegen die kubanischen Ärzte, damit sie das Land verlassen, nicht Teil eines größeren Plans sind, dessen Tentakel erst ans Tageslicht treten werden, wenn er die Präsidentschaft angetreten hat. Aber es wird bereits sehr deutlich, wozu er mit seinen Intrigen gegen die Insel fähig ist, die das Leben von Tausenden seiner Mitbürger gerettet hat und Millionen von ihnen mit Hingabe und Fachwissen behandelt hat. Jeden Tag erscheint ein neues Glied in der Kette: das überschwängliche Treffen mit dem Nationalen Sicherheitsberater des Weißen Hauses John Bolton, bei dem die Hauptthemen Venezuela und Kuba waren, aber ganz bestimmt nicht, die Leistungen beider Länder zum Wohle der Bevölkerung. …mehr
Die ersten Tage des Monats Dezember werden zweifellos von der Rückkehr der kubanischen Mitarbeiter geprägt, die Bestandteil des Programms Mais Médicos in Brasilien waren. Ihre Zeugnisse, die Umarmung ihres Volkes und ihrer Familie, die Anerkennung dafür, ihre Mission erfüllt zu haben und die immerwährende Dankbarkeit von Millionen von Menschen, sind jetzt unbezahlbare Schätze für unsere Ärzte. Um einige der häufigsten Fragen zu beantworten, die sich aus dem Rückzug des kubanischen medizinischen Personals aus dem südamerikanischen Land ergaben und jedem Versuch entgegenzuwirken, die kubanische Haltung in dieser Situation zu verschleiern oder Verwirrung zu stiften, geht der Sprecher des Außenministeriums an die Öffentlichkeit. Die kubanische Tageszeitung «Granma» sprichte über die Öffentlichkeitsabteilung des Außenministeriums die wesentlichen Punkte an, die die notwendige, wenn auch wegen ihres humanen Inhalts der Arbeit der kubanischen Ärzte in Brasilien schmerzhafte Entscheidung rechtfertigen. …mehr
Vor allem Brüssel verfolgt vor allem das Ziel, die Rolle des Dollars in der Energiewirtschaft zu reduzieren, insbesondere im Handel mit dem Iran, gegen den Washington seine Sanktionen verhängt hat. Aktuell ist die Situation so, dass für die Teilnehmer der internationalen Handelsbeziehungen, die als Zahlungsmittel die US-Währung verwenden, automatisch US-Gesetze gelten. Wenn Washington Sanktionen verhängt, müssen sich die Marktteilnehmer entscheiden: entweder die Kontakte mit dem Land, gegen das eventuell Sanktionen eingeführt werden, zu stoppen oder aus dem globalen Finanzsystem quasi ausgeschlossen zu werden. Solange sich die Amerikaner um gute Beziehungen mit ihren traditionellen Verbündeten bemühten, funktionierte dieses System durchaus effizient. Als aber US-Präsident Donald Trump gegen viele Länder Handelskriege auslöste, hat sich die Situation grundlegend verändert. …mehr