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Gemeinsame Stellungnahme zum irischen Nein

Der Sieg des NEIN in Irland setzt dem Vertrag von Lissabon ein Ende.

Ein solches Ergebnis erweist sich von höchster Bedeutung und grosser politischer Tragweite – umso mehr, als es in einer Atmosphäre von enormem Druck seitens der wichtigsten Führer der Europäischen Union erzielt wurde – und stellt eine wichtige Niederlage des Projekts zur Vertiefung des Neoliberalismus, des Militarismus und des Konzepts einer Europäischen Union als Direktorium der Grossmächte dar, das die Regierungen und die grossen Wirtschafts- und Finanzgruppen vorantreiben wollen.

Die kommunistischen Parteien und andere fortschrittliche und Linkskräfte der Länder der Europäischen Union begrüssen die Arbeiterklasse und das ganze irische Volk für deren unschätzbaren Beitrag, um die vom Vertrag eingeschlagene Richtung zu bremsen. Sie freuen sich über das erreichte Resultat, das den unverzüglichen Abbruch der laufenden Ratifikationsverfahren gebietet. Die Parteien weisen darauf hin, dass kein Raum mehr für Verzögerungsmanöver besteht, wie sie 2005 versucht wurden, um das siegreiche NEIN des französischen und des holländischen Volkes zu umgehen, und verurteilen den anti-demokratischen Charakter dieses gesamten Prozesses.

Sie drücken ihre Entschlossenheit aus, den Kampf für ein in der sozialen Gerechtigkeit, in der Solidarität und Zusammenarbeit unter den Völkern und Ländern engagiertes Europa, ein Europa des Friedens zwischen souveränen und gleichberechtigten Staaten, fortzuführen.

Sie unterstreichen insbesondere ihren Einsatz zur Entwicklung und Unterstützung der wichtigen Kämpfe, die in verschiedenen Ländern Europas zur Verteidigung der Arbeiter- und Sozialrechte geführt werden. Diese Kämpfe richten eine starke Barrikade gegen die kapitalistische neoliberale Offensive auf, welche sich im nunmehr gescheiterten Vertrag verkörpert.

Lissabon, Juni 2008

Die Parteien:

1. Deutsche Kommunistische Partei (dkp)
2. Partei der Arbeit Belgien (PvdA)
3. Britische KP
4. KP in Dänemark
5. KP Spanien (PCE)
6. KP Finnlands
7. Französische KP (PCF)
8. KP Griechenlands (KKE)
9. Neue KP Niederlande
10. KP der Arbeiter Ungarns
11. Partei der italienischen Kommunisten (PdCI)
12. KP Irlands
13. Arbeiterpartei Irlands
14. KP Luxemburg
15. Portugiesische KP (PCP)
16. KP von Böhmen und Mähren (KSCM), Tschechien

Externer Link zur Quelle (PCP, 23.06.2008):  Posição Comum sobre o NÖO irlandês

Siehe auch:

»¢ Irland: Nein, die Völker wollen diese EU nicht
Ȣ KP Irland gegen den EU-Vertrag
»¢ PCP: Solidaritätsbotschaft an die KP Irland
»¢ KP und fortschrittliche Kräfte von Irland im Referendumskampf gegen EU-Vertrag
Ȣ EU-Skandal in Irland

Zur Europäischen Union:

»¢ Gemeinsamer Aufruf über die EWG-Gründung
Ȣ Gemeinsame Stellungnahme zum EU-Vertrag
»¢ PdA Bern zur Europäischen Union
»¢ EU-Minister wollen Önderung der Arbeitszeit bis 65 Wochenstunden
Ȣ Kommunisten gegen Flexicurity und Prekarisierung