Südafrikas Kommunisten zum Wahlsieg des ANC

Stellungnahme der Südafrikanischen Kommunistischen Partei

Johannesburg, 24. April 2009

Am 22. April haben Millionen Menschen unseres Volkes ihre Stimmen in den vierten demokratischen Wahlen unseres Landes abgegeben. Das Ergebnis der Stimmabgabe, soweit bisher bekannt, unterstreicht das groÖe Vertrauen, das unser Volk in den Afrikanischen Nationalkongress (ANC) hat. Der ANC hat alle Arten des Pessimismus überwunden, auch die dauernde negative Medienberichterstattung, und ein erneuertes Mandat erhalten, mit unserem Volk zusammenzuarbeiten, um die südafrikanische Gesellschaft zum Besseren zu verändern.

Ebenso wie im Zuge des Parteitages in Polokwane und der juristischen Verfolgung des ANC-Vorsitzenden, müssen die Medien angesichts des groÖartigen Sieges des ANC abermals ihre Wunden lecken. Die rassistische Kampagne der Demokratischen Allianz (DA) wurde durch unser Volk als das erkannt, was es war, und abgelehnt. Die Flüchtlinge vor der demokratischen Entscheidung in Polokwane, die ewigen Opportunisten, die sich selbst Volkskongress (COPE) nennen, bekamen die Rechnung präsentiert. Das Volk Südafrikas hat die abgehobene Dämonisierungskampagne gegen den ANC und dessen Vorsitzenden zurückgewiesen.

Unser Volk hat sein Vertrauen in den ANC bestätigt. Unser Volk hat den Aufruf, das Vermächtnis Chris Hanis zu verteidigen, beherzigt. Hanis Vermächtnis und wahrlich jenes vieler Helden, Heldinnen und Märtyrer unserer Revolution bleiben eine Inspiration für die Mehrheit unseres Volkes, die gestern reihenweise bekundeten: Wir taten es für Chris Hani. Dieser Sieg ist wirklich ein groÖartiger Weg, um das Opfer und die Hingabe unserer Führer wie Oliver Tambo, Joe Slovo, Dora Tamaana, Ncumisa Kondlo und Esther Barsel zu würdigen.
Die Südafrikanische Kommunistische Partei (SACP) verpflichtet sich selbst, die politische Organisierung der Arbeiterklasse zu vertiefen, auf dass diese ihren berechtigten Platz als führende Kraft zur Vertiefung und Absicherung unserer Demokratie einnehmen kann.

Als Kommunisten hatten wir während unserer Wahlkampagne mit Millionen Menschen zu tun, die mit uns Herausforderungen und Probleme bezüglich der öffentlichen Versorgung aufzeigten. Wir verfügen in dieser Angelegenheit nicht über den Luxus, auf Zeit zu spielen, sondern wir müssen schnellstens handeln, um im Township Itsoseng im Nordwesten den Zugang zu Wasser zu gewährleisten und die StraÖenprobleme zu beseitigen, um dem völligen Fehlen sanitärer Einrichtungen in Teilen von Bethal in Mpumalanga zu begegnen, um unsere Aufmerksamkeit dem Rückstand der Land- und Agrarreform sowie den Arbeitsbedingungen der Farmarbeiter in Südafrikas ländlichen Gebieten zu schenken, und um uns um viele andere Herausforderungen zu kümmern, die im Zuge der Kampagne deutlich wurden.

Damit dies gelingt, wollen wir unserem Versprechen zur Zusammenarbeit treu bleiben. Die SACP ruft das Volk dazu auf, sich nun nicht demobilisieren zu lassen, sondern die Chance, die durch die Wahlkampagne geschaffen wurde, zu nützen, StraÖenkomitees zum Kampf gegen Kriminalität und Korruption zu bilden, Volksgesundheitskomitees zu bilden, um ein qualitativ hochwertiges Gesundheitswesen für alle zu gewährleisten, lokale Volksbildungskomitees zu bilden, um das Analphabetentum zu beseitigen und Bildung zu einem gesamtgesellschaftlichen Gut zu machen, Landkomitees des Volkes zu schaffen, die sich mit der Angelegenheit der Landreform beschäftigen und ausserdem die Nahrungsmittelversorgung im Kampf gegen den Hunger sicherstellen, sowie öffentliche Verkehrskomitees zu schaffen, um den sicheren, verlässlichen und für jeden zugänglichen öffentlichen Verkehr zu gewährleisten.

Wir müssen weiter daran arbeiten, die gesellschaftliche Partizipation in verschiedenen Plattformen, die dazu gedacht sind, die Entscheidungen der Regierung insbesondere auf lokaler Ebene zu beeinflussen, zu vertiefen. Der bereits vorliegende Erfolg möge eine klare Deklaration sein, dass keinerlei Entscheidung bezüglich einer Gemeinschaft ohne deren Partizipation getroffen werden sollte.

Die Arbeiterklasse und die Armen konnten heute einen groÖen Sieg erringen und sollten immens von ihren Anstrengungen profitieren. Als wir die zweite Dekade unserer Demokratie begonnen haben, haben wir erklärt, dass die erste Dekade tatsächlich dem Kapital mehr genützt hat und dass die zweite Dekade der Freiheit eine Dekade der Arbeiter und der Armen sein sollte. Auf dem halben Weg dieser Reise befinden wir uns in der besten Ausgangsposition, um unsere Anstrengungen zu beschleunigen, auf dass diese zweite Dekade tatsächlich die Dekade der Arbeiter und Armen wird.

Die SACP gratuliert dem ANC und dem Rest der Demokratischen Massenbewegung zu diesem groÖartigen Wahlsieg. Wir wünschen Genossen Jacob Zuma und seiner kollektiven Führung nur das Beste für die nächste Regierung und garantieren unsere Unterstützung.

Quelle: Kommunistische Initiative Österreich (26. April 2009) | Original: South African Communist Party (www.sacp.org.za)