Sozialdemokratie – Anmerkungen zu einem ruhmlosen Werdegang

Von Albano Nunes (PCP)

• Macht es noch irgendeinen Sinn von «Sozial-Demokratie» zu sprechen
• Wenn ja, was ist die «Sozial-Demokratie» heute?
• Wie lässt sie sich von einem Klassenstandpunkt aus charakterisieren
• Welche Rolle nimmt sie auf dem internationalen politischen Schachbrett ein?
• Welche Stellung bezieht sie zu den grossen Problemen unserer Zeit?
• Wie soll die Arbeiterklasse im Rahmen ihrer Bündnispolitik mit der «Sozial-Demokratie» umgehen?

Das sind Fragen, auf die eine revolutionäre Partei Antwort geben muss, um mit methodischer Strenge ihre Haltung im ideologischen Kampf zu bestimmen und die gegebenen Übereinstimmungen und Bündnismöglichkeiten auszuloten, auch wenn diese noch so beschränkt und durch vorübergehenden Konjunkturen gegeben sein mögen. Die Beantwortung dieser Fragen ist umso notwendiger in einer Welt, die mit der Gefahr eines Rückfalls von zivilisatorischen Dimensionen konfrontiert ist, wobei die Sozialdemokratie schwer kompromittiert ist, und die Lage gebietet, alle Kräfte im Widerstand und im Kampf zu vereinen, die durch ihre soziale Lage und durch ihre praktische Politik faktisch Bestandteile der breiten anti-monopolistischen und anti-imperialistischen Front bilden, der Front, die allein imstande ist, die zerstörerische Richtung umzukehren, die der Kapitalismus sich anschickt, der Menschheit aufzuzwingen. …mehr

Portugals SP vereint mit der Rechten gegen die Arbeiterklasse

Wie der PCP-General darlegte, ist es durchaus im Sinne der Rechtsparteien, wenn die SP-Regierung ihnen die schmutzige Arbeit abnimmt, so wie dies jetzt mit dem Stabilitäts- und Wachstumsprogramm (PEC) der Fall ist, einem «Instrument, das von der Rechten mit grossem Gefallen erblickt wird». So brauchen die Rechtsparteien nur abzuwarten, bis die Sozialistische Partei genügend abgewirtschaftet hat. …mehr

Warnung vor neuen Wohltaten der rotgrünen Regierung der Stadt Bern

Die Arbeiterklasse muss sich auf neue «Wohltaten» der Obrigkeiten gefasst machen. Die rotgrüne Stadtregierung hat eine Lücke im Sozialhilfewesen ausgemacht, und will für deren Schliessung so bedeutenden und unvorhergesehen Aufwand betreiben, dass er dem Stadtparlament verschiedene Nachtrags- und Verpflichtungskredite unterbreiten musste, die am 8. April auch mit grosser Mehrheit bewilligt wurden. Das Ganze segelt unter dem aerodynamischen Titel eines «Pilotprojekts» und verwendet den zur Abkürzung den geflügelten Namen TAP, soll stehen für “Testarbeitsplätze”. …mehr

Portugal: Aus für die sozialistische Mehrheitsregierung

(…) Aus der Sicht der Kommunisten ist der Wahlausgang als Erfolg zu werten. Dies nicht nur wegen der (geringfügigen) Steigerung der Stimmenanzahl und des Prozentanteils gegenüber den Wahlen 2005. Auch das zweite Wahlziel, der Sturz der Alleinregierung der Sozialisten, wurde erreicht. Die Regierung Sócrates hatte in in ihrer Rücksichtslosigkeit bei der Durchsetzung der neoliberalen Politik jede Vorgängerregierung übertroffen. …mehr

• Öffentlicher Gratisverkehr: Tessiner Jungkommunisten empört über SP – Am 11. Mai 2007 hatte die Gioventù Comunista (damals noch: Giovani Progressisti) eine Volksinitiative lanciert, welche den öffentlichen Gratisverkehr für in Ausbildung befindliche Jugendliche (Studenten und Lehrlinge) und für alte und invalide Bezüger von Ergänzungsleistungen zu verlangen. Nach dem Scheitern der Unterschriftensammlung, das vor allem der beschränkten Mobilisierung zuzuschreiben war, wurde die Idee im Grossen Rat von Luciano Canal (Lega) wieder aufgegriffen. «Nach Kenntnisnahme dessen, was in diesen letzten Tagen geschehen ist, können wir Jungkommunisten nicht anders als tief enttäuscht über die Ablehnung des Vorschlages durch das Tessiner Parlament sein», erklärt die Kommunistische Jugend am 23. April. …mehr
• Thomas Näf: Prekäre Arbeit – (…) Das letzte Wort in dieser Sache (Heraufsetzung der Arbeitszeit auf 65 Stunden) ist noch nicht gesprochen. Im Dezember wird das EU-Parlament über diese Vorlage beraten. Bekannt ist, dass sich auch SP-Arbeitsminister hinter verschlossenen Türen diesem Entwurf nicht widersetzt haben, und dass in der vorberatenden EU-Parlamentskommission der Rückweisungsantrag der Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL) von keiner einzigen anderen Fraktion unterstützt wurde. Die Parlamentarier rüsten sich zum EU-weiten Wahlkampf im kommenden Jahr. Das könnte bei Einigen für eine gewisse Zurückhaltung in der Parlamentsdebatte sorgen. …mehr
• Zetkin: Wider die sozialdemokratische Theorie und Taktik – Das Haupt der Revisionisten war Eduard Bernstein, der 1899 die Schrift «Die Voraussetzungen des Sozialismus und die Aufgaben der Sozialdemokratie» …mehr
• Ernst Thälmann (1886-1944) – Die Sozialdemokraten dagegen paktierten mit den bürgerlichen Parteien und … 2 Die KPD forderte die Sozialdemokraten und die sozialdemokratischen Führer …mehr
• Stalin: Der internationale Charakter der Oktoberrevolution – Dadurch hat die Oktoberrevolution die Lüge der Sozialdemokraten entlarvt, dass heute ein friedlicher Übergang zum Sozialismus auf dem Wege über den …mehr
• Steirische KPÖ zum 70. Jahrestag der Okkupation – Auch ein heldenhafter Kampf der von der sozialdemokratischen Parteiführung im Stich … Seit 1918 wich die Sozialdemokratie als grösster Flügel der …mehr
• KKE zum griechischen Bürgerkrieg (1946-1949) – Diese überdeutliche ideologische Attacke wurde ergänzt durch die Geschichtsschreibung der Opportunisten und Sozialdemokraten, die sich ergeht in realen und …mehr
• KKE zum Charakter einer Partei – Seit der ersten Bewegung, als diese einen bestimmten Grad der Beachtung durch die Arbeiterklasse erfahren hat, nehmen sozialdemokratische Kräfte, …mehr
• Lenin: Aprilthesen – Die Herrschaften von der Bourgeoisie aber, die sich Sozialdemokraten … August 1915 die deutsche Sozialdemokratie einen “stinkenden Leichnam” genannt hat. …mehr
• Kosovo-Politik zeigt aggressiven Charakter der EU – Die Sozialdemokratische Partei der Schweiz, die mit Bundesrätin Calmy-Rey die Aussenministerin stellt, ist die heftigste Befürworterin des gegenwärtigen … …mehr
• Antikommunismus: Prüfstein der Demokratie – Auch in Westeuropa und auch unter sozialdemokratischen Ministern ! Die – sozialistische» Regierung Sócrates setzt die portugiesische KP seit längerem unter …mehr
• Generalstreik in Portugal – … ist ein deutliches Zeichen der zunehmenden Empörung breiter Bevölkerungskreise gegen die neoliberale Politik der reaktionären SP-Regierung Sócrates. (…) Die KP bedauerte diese «sozialdemokratische Wendung» der Blockisten, welche der EU-Linkspartei angeschlossen sind. Objektiv ist dieser Streik aus der …mehr
• 250.000 in Lissabon: Zeit dass die Regierung geht – Der KP-Führer zweifelt nicht daran, dass dieser Kampftag der Regierung Sócrates zu denken geben wird. Aber das Bündnis zwischen SP-Regierung und …mehr
• 2007 – Aufschwung der Klassenkämpfe in Portugal – Jedenfalls haben es alle konterrevolutionären Regierungen von Mario Soares bis José Socrates auch nach 30jähriger Sabotagetätigkeit noch nicht geschafft, …mehr
• EU-Minister wollen Arbeitszeiten bis 65 Wochenstunden – Einmal mehr haben sozialdemokratische Minister verschiedener EU-Staaten sich mit ihren bürgerlichen Kollegen zum frontalen Angriff auf die Arbeiterrechte …mehr
• Das Kommunistenverbot von 1940 im Rückblick des Bundesrates – Dezember 1998 reichte die sozialdemokratische Fraktion des Nationalrates eine Interpellation (98.3613) zur Verbotspolitik von 1940 bis 1945 gegen …mehr
• Anti-Imperialismus: Die Aufgaben der Partei der Arbeit – Unter abwechselnden Regierungen der rechtsextremen PP und der sozialdemokratischen PSOE entwickelt sich Spanien …mehr