BRICS
Russland und China wappnen sich mit Gold gegen Währungsturbulenzen und bestätigen Einschätzung der Kommunistischen Partei
Wie Russia Today in der deutschen Ausgabe (RTdeutsch, 8.12.) berichtet, decken sich Russland und China mit Gold ein, während Trump eine mögliche Rückkehr zum Goldstandard erwägt. Die Zentralbanken verschiedener Staaten haben in den letzten Monaten ihre Goldreserven aufgestockt. (…) Die Konzentration von Gold in den eurasischen Staatsbanken ist aber keine blosse Frage der unterschiedlichen Kultur oder Risikostreuung, sondern eine erstrangige geopolitische und geoökonomische Frage. Die Länder des Shanghaier Pakts versetzen sich durch die grosse Reservehaltung in die Lage, bei internationalen Währungsturbulenzen effektiv und unabhängig von den westlichen Finanzzentren handeln zu können. Diese Entwicklung überrascht uns nicht. Seit 2009, Jahr der Wahl von Massimiliano Ay zum politischen Sekretär, und besonders seit der Berufung von Alessandro Lucchini zum Leiter der Abteilung Wirtschaft und Kooperation, hat die Kommunistische Partei (KP) dieses Thema vertieft studiert und in verschiedenen Fachpublikationen und politischen Stellungnahmen wiederholt auf die zunehmende Bedeutung verwiesen, die dem Gold zuwachsen muss, wenn das internationale Kartenhaus des fiktiven Kapitals einstürzt, wenn die – nicht auf Wirtschaftsleistung gründende, aber durch ausserökonomische Mittel behauptete – Macht des US-Dollars einbricht. …mehr
Friede und Multipolarität: für eine neue internationalistische Zusammenarbeit
GEMEINSAME ERKLÄRUNG der Kommunistischen Partei, Schweiz, und der Italienischen Kommunistischen Partei (PCI) – Die Auflösung des sozialistischen Lagers in Osteuropa und die daraus folgende Beendigung der Teilung der Welt in zwei entgegengesetzte Blöcke hat keineswegs zum angekündigten “Ende der Geschichte” geführt. Der Klassenkonflikt wirkt weiterhin auf mehreren Ebenen: abgesehen von der (noch oft unterschätzten) Ebene der Geschlechter, entwickelt er sich auch innerhalb des nationalen Staates durch den Widerspruch Kapital-Arbeit, wie auch auf internationaler Ebene. Und es ist gerade dieser letztere Aspekt, der in der gegebenen historischen Phase zur Hauptsache geworden ist und in dessen Mittelpunkt wir den Zusammenstoss von Ländern des imperialistischen Zentrums mit Ländern der Peripherie sehen. Auf diesem Gebiet müssen sich es die Kommunisten besonders verstehen, sich kenntlich von anderen zu unterscheiden. …mehr
Während die Kommunisten auf Souveränität und Kooperation beharren, bestätigen die Sozialdemokraten ihre Pro-EU-Haltung
Die Sozialdemokratische Partei hat an ihrem Kongress in Thun an ihrem Willen zum Beitritt der Schweiz zur Europäischen Union (EU) festgehalten, zwar nicht sofort, aber “letztlich”. Will sagen am Ende eines schrittweisen Prozesses der Annäherung der Schweiz, die sich mittels einer «demokratischen Mitgestaltung» und in multilateraler Anstrengung «in die europäische Staatengemeinschaft» einzugliedern hätte. (…) Nach den Kommunisten erweist sich das Argument, “gemäss dem wir uns heute in die Widersprüche der EU eingliedern sollten, um einen politisch-institutionellen Diskurs zu pflegen, der sich dem “nur” ökonomischen, von den Multinationalen beherrschten entgegenzusetzen hätte, als nicht angezeigt, denn es verkauft den europäischen Völkern Illusionen.” Als Alternative dazu schlägt die Kommunistische Partei einen anderen Ansatz vor: die Kooperation zwischen souveränen Nationen im Rahmen des eurasischen Grossraums und mit den Schwellenländern, in erster Linie mit den BRICS.. …mehr
Massimiliano Ay an der Spitze der Kommunistischen Partei bestätigt, welche ihr Nein zur EU und Ja zur Kooperation mit dem eurasischen Grossraum und den BRICS bekräftigt!
Am Sonntag 27. November schloss der XXIII. Parteitag der Kommunistischen Partei (KP), ehemals Partei der Arbeit (Partito del Lavoro) seine zweitägigen Arbeiten ab. Das Ereignis fand im Kongresshaus von Lugano im Beisein von rund hundert Personen statt, darunter verschiedener ausländischer Gäste: in der Tat waren wichtige politische Führer aus Ländern wie Italien, Kroatien, der Türkei, Korea, Laos und Marokko anwesend. Grussbotschaften sendeten ausserdem auch der Botschafter der Volksrepublik China in der Schweiz, der italienische Ex-Minister Oliviero Diliberto und aus Marokko der amtierende Minister Nabil Benabdallah. (…) Anschliessend berieten die Delegierten eine Resolution zu aktuellen Themen, worin die gegen die EU orientierte Linie der Kommunistischen Partei ebenso bekräftigt wird, wie der Wille zum Beharren auf der wirtschaftlichen Kooperation mit den BRICS und mit dem eurasischen Grossraum, zur Ankurbelung des nationalen Produktivapparats mit Konzentration auf hoher Wertschöpfung plus wirtschaftlicher Souveränität, um nicht vor den Diktaten der Europäischen Zentralbank weich zu werden. Der Parteitag stellte auch zum Thema der Migrationsflüsse klar, dass die Kommunisten keine karitative Organisation sind, und dass man sich in der Bewältigung des Phänomens der Migrationsflüsse vom Idealismus des “no border” distanzieren und vielmehr eine anti-imperialistische Praxis einschlagen muss. …mehr
Die Shanghai Five bleiben nicht allein – wer folgt als nächster auf Indien und Pakistan?
Während der Deutsche Bundestag und das Europäische Parlament sich gegenseitig mit Affronts gegen die Türkei überbieten, wird dieses Land im Kreis der “Schanghai Five” als strategischer Partner willkommen geheissen. Die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit hat der Türkei sogar eine führende Rolle angeboten. Der Türkische Staatspräsident Erdogan bringt die Frage einer Vollmitgliedschaft seines Landes in der Organisation zur Sprache, nachdem er sie bereits mit mehreren Staatsoberhäuptern besprochen hat. …mehr
Kommunistische Partei (Schweiz): Putsch in Brasilien. Gegen die Demokratie, gegen die Linke und gegen die BRICS-Staaten!
Dank ständiger Aufdatierung durch unsere brasilianischen Genossen haben wir die beunruhigenden Nachrichten aus dem lateinamerikanischen Land regelmässig vernommen, und es bleibt uns nicht verborgen, dass die Vorgänge in Brasilien ein regelrechter Staatsstreich sind, der sich nicht nur gegen die Linke und die Demokratie richtet, sondern zugleich geführt wird als Schlag zur Destabilisierung der Entwicklung der BRICS zu einer Macht, welche den Imperialismus zu bremsen weiss. (…) Seit langem hat die Kommunistische Partei die schweizerische Linke (vergeblich) vor den Vorbereitungen einer Konterrevolution in Brasilien gewarnt. Dies wurde überdeutlich mit der einseitigen Kampagne während der Fussball-WM, die frei erfunden wurde, um Gefühle der Solidarität zwischen der westlichen Linken und derjenigen an der Macht in Brasilien zu zerschmettern. Jetzt, da man hören kann, wie sich Parlamentarier der umstürzlerischen Rechten nostalgisch auf die Zeit der Diktatur berufen, werden vielleicht auch hierzulande diesem oder einem die Augen aufgehen. …mehr
Kommunistischen Partei Brasiliens (PCdoB): Nein zum Putsch!
Auf die Straße! Gegen den Putsch! – (vermelho.org,br) Die Auseinandersetzung, die am heutigen Sonntag im brasilianischen Repräsentantenhaus geführt wird, hat historische Bedeutung. Der Kampf wird heute im Parlament und auf der Straße geführt: Im Repräsentantenhaus, wo die Abgeordneten in Übereinstimmung mit der Meinung des Volkes votieren, und auf der Straße, wo Millionen für die Legalität auf die Straße gehen. Millionen stehen Wacht für die Demokratie. Das ganze Land pulsiert für Demokratie und die verfassungsmäßige Legalität, gegen die illegale und betrügerische Absetzung von Präsidentin Dilma Rousseff. Die Stimme der Straße ist in diesen Tagen der Schrei von Millionen Brasilianern, Arbeitern, Künstlern, Intellektuellen, Priestern, Wissenschaftlern, Juristen, der Demokraten, Patrioten, und aller um das Wohl des Volkes und der Nation besorgter Menschen. …mehr
Erklärung des Aussenministeriums der Republik Kuba zu Brasilien
Das Außenministerium der Republik Kuba verurteilt energisch den parlamentarischen Staatsstreich, der in Brasilien stattfindet und unterstützt entschlossen das Volk und die legitime Regierung dieses Bruderlandes: Sektoren der rechten Vertretung der Oligarchie im Zusammenspiel mit der reaktionären Presse Brasiliens, mit offener Unterstützung der Transnationalen der Kommunikation und dem Imperialismus, haben im Abgeordnetenhaus dieses Landes den ersten Schritt hin zu einem parlamentarischen Staatsstreich gegen die legitime Regierung der Arbeiterpartei (PT) und der Präsidentin Dilma Rousseff vollzogen, den sie seit Monaten planen. Es handelt sich um einen Angriff gegen die brasilianische Demokratie und die Rechtmäßigkeit einer von der Mehrheit des Volkes an den Urnen gewählten Regierung, der auf Beschuldigungen basiert, für die es weder Beweise noch rechtliche Grundlagen gibt, wie dies von der Präsidentin selbst, vom ehemaligen Präsidenten und Führer der PT Luiz Inacio „Lula“ Da Silva und zahlreichen Führern linker politischer Parteien und sozialer Bewegungen Brasiliens angeprangert wurde. Seit dem Jahr 2003, als zum ersten Mal, angeführt von Lula, die Arbeiterpartei die Regierung übernommen hatte, wurden in Brasilien wichtige soziale Programme mit großen Auswirkungen für die weniger besgünstigten Teile der Bevölkerung durchgeführt. Laut Aussage der Weltbank konnten 25 Millionen der Brasilianer dank Programmen wie „Bolsa Familia“ „Mi Casa, Mi Vida“ und „Hambre Cero“ der Armut entkommen. Brasilien wurde international zu einem einflussreichen Akteur in Verteidigung der gerechten Sache und zu einem Förderer der lateinamerikanischen und karibischen Integration. …mehr
COMMUNITY-Lista 12
Im Nationalratswahlkampf 2015 hat die Kommunistische Partei einen Schwerpunkt auf die Kaderbildung gelegt und im Kanton Tessin eine Liste von 8 Kandidaten zur Wahl vorgeschlagen: Studenten, Kleinunternehmer, Hilfspfleger, Agronomen, Historiker, die sich für eine Schweiz ausserhalb von EU und NATO einsetzen, welche sich den BRICS-Ländern öffnet. Die Aktualität und Tragweite der in diesem Wahlkampf erarbeiteten Unterlagen reicht weit über die Wahlen hinaus. Sie sollen wenigstens teilweise nachfolgend dokumentiert werden. …mehr
KP Schweiz: Treffen mit der Kommunistischen Partei der Russischen Föderation
Anlässlich der Feierlichkeiten zum Jahrestag der Sozialistischen Oktoberrevolution von 1917 war die Kommunistische Partei der Italienischen Schweiz in St. Petersburg präsent und nahm im Rahmen der von der Kommunistischen Partei der Russischen Föderation (KPRF) organisierten Gedenkmanifestation daran teil. Am Rande des Ereignisses traf sich unserer Delegierten Prof. Davide Rossi mit Viktor Belyakow, KPRF-Abgeordneter in der Staatsduma, um die wachsenden internationalen Spannungen und diesem Zusammenhang die von den Schwellenländern eingenommene Haltung zu diskutieren. …mehr
Russland wappnet sich mit Gold gegen Währungskrieg
Russlands Zentralbank hat zwischen Januar und November 2014 insgesamt 152 Tonnen Gold für 6,1 Milliarden Dollar gekauft. Das ist der grösste Goldkauf seit Sowjetzeiten, schreibt die Zeitung “Nowyje Iswestija” am Montag. Ausserdem macht diese Menge fast ein Drittel von dem aus, was die Zentralbanken weltweit (461 Tonnen) gekauft haben. Experten führen Russlands Aktivitäten auf dem Goldmarkt auf die Notwendigkeit zurück, die Abhängigkeit der nationalen Reserven vom US-Dollar und vom Euro abzubauen. Die britische “Financial Times” verwies in diesem Zusammenhang darauf, dass Russland während seiner Finanzkrise 1998 insgesamt 118 Tonnen Gold verkaufen musste, um sein Finanzdefizit zu decken. Ob Moskau auch jetzt auf diese Möglichkeit zurückgreift? „Das ist unwahrscheinlich“, findet Analyst Matthew Turner von der Bank Macquarie, der grössten Investitionsbank Australiens. „Die aktuelle Situation ist für Russland nicht so dramatisch.“ Der deutsche Experte Alexander Daniels sagte seinerseits, dass der Boykott des Westens negative Folgen für die Zahlungsfähigkeit der Russen habe. „Dank seinen Goldreserven kann Russland alles, was es braucht, bei freundschaftlich gesinnten Ländern schnell kaufen. Gold dient in Krisen wie eine international anerkannte Währung, die jederzeit gegen ausländische Währungen oder gegen Lebensmittel getauscht werden kann“, betonte er. …mehr
Klaus von Raussendorff: NATO-Weltmachtpolitik und Schwellenländer
Gibt es eine neue Systemkonfrontation zwischen staatsmonopolistischem Kapitalismus und Staatskapitalismus? – Ist Russland ein imperialistischer Staat? Hat sich dort eine spezifische Variante des staatsmonopolistischen Kapitalismus entwickelt? Wäre das der Fall, wäre die nachstehend diskutierte Frage sinnlos. Sie lautet, ob in Russland (wie auch in den anderen BRICS-Staaten: Brasilien, Indien, China und Südafrika) Strukturen und Faktoren gegeben sind, die bei einer bestimmten Entwicklung der Klassenverhältnisse günstigere Bedingungen für die arbeitenden Menschen schaffen könnten als in den Ländern des staatmonopolistischen Kapitalismus. Andreas Wehr hat kürzlich darauf hingewiesen, dass der Parasitismus imperialistischer Länder von »zentraler Bedeutung für die Definition dessen (ist), was, zumindest nach Lenin, Imperialismus überhaupt erst ausmacht, nämlich das Vorhandensein einer Schicht der Rentner, d. h. Personen, die vom ›Kuponschneiden‹ leben, Personen, deren Beruf der Müßiggang ist«. Wehr weiter: »Wichtig ist hier die beschriebene Reihenfolge: Nicht erst der Kapitalexport bringt diese Rentnerschicht (hier natürlich im Sinne von Rentiers gebraucht) hervor, sondern er ›verstärkt‹ lediglich ihre Herausbildung. Die Rentnerschicht ist also vorher da. Das wird leider oft anders herum gelesen und daher missverstanden. Genau hieraus resultiert der weitverbreitete Irrtum, dass es zur Charakterisierung eines imperialistischen Staates bereits ausreicht, dass von dort Kapital exportiert wird. Dem ist aber nicht so!« …mehr
Lawrow: Westen strebt mit Sanktionen Regimewechsel in Russland an
Die westlichen Staaten, die Sanktionen gegen Russland beschlossen haben, verhehlen nicht, dass sie damit das Ziel verfolgen, das Regime in diesem Land zu wechseln, so Aussenminister Sergej Lawrow.
Bisher –haben unsere westlichen Partner bei der Anwendung von Sanktionen, ob es um Nordkorea, um den Iran oder andere Staaten ging, die Sanktionen so formuliert, dass sie der sozialen Sphäre und der Wirtschaft nicht schaden, sondern nur selektiv und gezielt die Elite treffen sollten–, sagte Lawrow am Samstag in Moskau. –Jetzt ist aber alles umgekehrt. Öffentlich erklären die westlichen Top-Politiker, … …mehr
«Die Zeit» macht eine aufsehenerregende Kehrtwende: Nach dem Putsch in Kiew soll Europa die grand strategy der USA verlassen und sich Russland öffnen
19. Juni ( sinistra.ch ) – Das deutsche Wochenblatt –Die Zeit» ist vielleicht das Presseerzeugnis mit der grössten Reputation in Deutschland und vertritt einen editiorialen Kurs, der im allgemeinen politisch in der liberalen Mitte angesiedelt ist. Es ist also keine –anti-imperialistische», den Vereinigten Staaten feindselig gesonnene Zeitung. Eben deswegen hat das, was am 6. Juni geschehen ist, etwas Ausserordentliches. –Die Zeit» hat in der Tat ihr Portal für einen unglaublichen Frontalangriff auf die herrschende Politik der Europäischen Union in Bezug auf die Ukraine geöffnet, indem sie Chris Luenen das Wort gab. Luenen, seines Zeichens Direktor des geopolitischen Programms des Global Policy Institute in London, fordert die EU auf, sich nicht länger einer Strategie made in USA zu unterwerfen und stattdessen zu lernen, die eigenen Interessen zu vertreten: –Europa war schon immer schlecht in der Verfolgung der eigenen Interessen», erklärt der Autor.. …mehr
Massimiliano Ay: Die sozialen Probleme der brasilianischen Fussballweltmeisterschaft
Die brasilianische Linke – eingeschlossen Kommunisten – unterstützt die Durchführung der Weltmeisterschaft. Es ist eine Wahl, welche die Linke in Europa verständlicherweise Mühe hat zu verdauen. Versuchen wir die Sache aus einer kritischen Distanz zu analysieren. Der tiefere Grund der Missverständnisse liegt in der Neigung, ein entwickeltes kapitalistisches Land (wie das unsrige) mit einem Entwicklungsland zu verwechseln, womit der Schlüssel zum Verständnis komplett verfehlt wird. Die brasilianische Linke – eingeschlossen Kommunisten – unterstützt die Durchführung der Weltmeisterschaft. Es ist eine Wahl, welche die Linke in Europa verständlicherweise Mühe hat zu verdauen. Versuchen wir die Sache aus einer kritischen Distanz zu analysieren. Der tiefere Grund der Missverständnisse liegt in der Neigung, ein entwickeltes kapitalistisches Land (wie das unsrige) mit einem Entwicklungsland zu verwechseln, womit der Schlüssel zum Verständnis komplett verfehlt wird. …mehr
Ein historisches Goal Brasiliens: die Linke an der Macht reserviert 10 Prozent des BIP für die Bildung!
Die brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff hat den Gesetzesentwurf im Parlament befürwortet. Für die Abgeordneten der Arbeiterpartei (PT), der Kommunistischen Partei (PCdoB) und nicht weniger für die Vertreter der Studentenbewegung bedeutet die Schlussabstimmung in der Kammer einen wichtigen Sieg für die brasilianische Erziehung und für das Recht auf Bildung. Eine klare Antwort auch die, welche die brasilianische Regierung beschuldigt haben, das Geld lieber für die Fussball-Weltmeisterschaften auszugeben und ihr vorwerfen, nicht genug zu tun für die anderen Bereiche zu tun und hierdurch die Werktätigen zu verraten. In Wirklichkeit besteht die Regierungslinie, wie dies auch der Sportminister, der Marxist-Leninist Aldo Rebelo erklärt hat, darin, sowohl einen grossen internationalen Anlass zu gestatten, wie auch zu zu verhindern, dass es zu Rückschritten in anderen für die Volksschichten prioritären Bereichen in diesem Land kommt, in welchem die Linke das Erbe von grossen sozialen Ungleichheiten angetreten hat. …mehr
Ukraine/Russland: Die KKE-These über die BRICS-Länder scheitert schon im ersten praktischen Anwendungsfall
Wenn es aussieht wie eine Ente, watschelt wie eine Ente, und quakt wie eine Ente, dann ist es vermutlich eine Ente. Wenn man gewisse Thesen der Kommunistischen Partei Griechenlands und Verlautbarungen ihres Genossen Georgos Marinos liest, dann sieht das alles danach aus, watschelt so und quakt, als hätte man ein klassisches trotzkistisches Elaborat vor sich. Trotzdem verbreiten sich die Thesen der KKE auch in weiteren kommunistischen Parteien und kommunistischen Jugendorganisationen. Aber schon bei der Jungfernfahrt in das Schwarze Meer hat eine der Hauptthesen der KKE Schiffbruch erlitten: die These der Gleichsetzung des westlichen Imperialismus mit dem angeblichen “Imperialismus” Russlands und anderer BRICS-Länder (Brasilien, Russland, Indien, China, Südafrika). Der heutige erste Artikel einer Artikelserie über die Meinungsverschiedenheiten innerhalb der kommunistischen Weltbewegung ist speziell den Divergenzen in Bezug auf Russland und die russische Politik in der Ukrainekrise gewidmet.…mehr
KP der Italienischen Schweiz: Überlegungen zur Entwicklung des gegenwärtigen Imperialismus
Wir müssen eine eigenständige Leseart der heutigen Wirtschaftskrise vorlegen, wie sie in der Linken noch wenig verbreitet ist. Diese Krise ist in erster Linie eine Krise der Überproduktion von fiktivem Kapital und wird dadurch zur Krise der weltwirtschaftlichen Stellung der USA auf dem Gebiet der Währung. Die Krise des Euro ist demzufolge ein Reflex des Niedergangs der USA als Inhaber der internationalen Referenzvaluta. Die USA werden im Augenblick eingequetscht zwischen der Explosion der eigenen Widersprüche einerseits, und anderseits den aufstrebenden BRICS , deren Entwicklung im Hinblick auf die Schaffung eines Gleichgewichts, von welchem aus die Völker ihre eigenen Befreiungskämpfe entfalten können, positiv zu bewerten ist. In diesem Zusammengang gilt es ein starkes Denken aufzubauen, das uns befähigt, den Marxismus-Leninismus an die Veränderungen der gegenwärtigen Gesellschaft anzupassen. Ein Wiederaufschwung der kommunistischen Ideale besteht weder in einem zur Farce verkommenden «remake» der Sowjetgesellschaft, noch in einem anti-ideologischen Opportunismus. Man muss wieder dazu zurückkehren, den Marxismus-Leninismus mit dem Alltagsleben der Personen zu verknüpfen. Eine schwierige Aufgabe, die aber zugleich erleichtert wird durch die Verschärfung des Klassenkampfes und der Teilung der Welt in einander entgegengesetzte geopolitische Gruppen. Die fortgeschrittene Rolle des sozialistischen China und der BRICS macht diese zu Hoffnungsträgern für den Frieden! …mehr
KP Brasiliens: «Die Weltmeisterschaft gehört uns!»
PCdoB: Wenn wir in die Geschichte Brasiliens blicken, so sehen wir die rückstängigsten Sektoren der dominierenden Elite immer damit beschäftigt, ein Bild der Niedergeschlagenheit vom Land und von den Brasilianern zu behaupten. Die Propaganda derer da oben war immer die einer angeblichen chronischen Unfähigkeit des Landes und seines Volkes. Diese Stimmung des Defätismus, die von Nelson Rodrigues in einem brillanten Vergleich als –Köter-Komplex» (complexo de vira-lata) gekennzeichnet wurde, ist wieder in die Blätter der grossen Presse zurückgekehrt, welche hartnäckig über die Spiele lügt, indem sie einmal das Chaos prophezeit mit der Behauptung, dass die Bauarbeiten nicht rechtzeitig fertig werden würden, und ein andermal Lügen über die Investitionen verbreitet und die öffentlichen Ausgaben mit den privaten durcheinander bringt. Hinter dieser Propaganda der Massenmedien steckt das Kalkül der Wahlen von 2014. Mit dem Ziel, der Präsidentin Dilma Roussef eine Niederlage beizubringen, agiert das Oppositionssystem offen für das Scheitern Brasiliens. …mehr
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