Artikel aus der Sinistra.ch

In deutscher Übersetzung aus dem Italienischen Original des Südschweizer Internetportals.

Kanada gibt der Kriegsindustrie nach: deutliche Erhöhung der Militärausgaben vorgesehen

Angesichts des Vorschlags der liberalen kanadischen Regierung, das Militärbudget Kanadas im Laufe der nächsten zehn Jahre um 70 Prozent zu steigern, hat die Kommunistische Partei Kanadas/Marxisten-Leninisten (PCC/ML) – eine Formation der revolutionären Linken, die bei der universitären Jugend und in einigen Arbeiterkreisen im Wachstum begriffen ist – eine massive Kampagne gegen die von Premier Justin Trudeau am vergangenen 7. Juni angekündigte “neue Verteidigungspolitik” eingeleitet. Es handelt sich um eine Politik, welche nicht den nationalen kanadischen Bedürfnissen, sondern ausschliesslich den Anforderungen der US-amerikanischen Imperialisten entspricht, die verlangen, dass die Mitgliedsländer der NATO ihre Militärausgaben weiterhin steigern. Kanada erhöht überdies die Anzahl der Soldaten, beabsichtigt neue Kampfflugzeuge zu kaufen und arbeitet an einer Militarisierung der Arktis. …mehr

Zum Europarat: es ist nicht alles Gold, was glänzt

Von Massimiliano Ay – Ich war der einzige Abgeordnete, der während der vorletzten Sitzung des [Tessiner] Grossrats das Wort nicht ergriff, um sich in Lobesworten an den Europarat zu ergehen, dem die Schweiz als Mitglied angehört. Natürlich nahmen Einige diese meine Haltung, nicht in den Chor einzustimmen, zum Anlass für den Vorwurf, dass ich mich nicht zu den Werten der Menschenrechte und der Demokratie bekennen würde. Dies trifft selbstverständlich nicht zu: nicht nur ist mir der Unterschied zwischen Europäischer Union (EU) und Europarat klar, aber ich halte es für sinnvoll, bei der Analyse derartiger Organisationen einen gewissen kritischen Abstand einzuhalten, auch wenn die Schweiz an ihnen teilnimmt. Der Europarat gründet auf Werten wie eben den Menschenrechten, der Freiheit, der Demokratie. Alles schön und gut, auf dem Papier wenigstens. …mehr

Hysterische Reaktionen im Tessin auf Kritiken an Israel und seinen Kriegsverbrechern

Aus sinistra.ch (29. Mai) – Die Wut, mit welcher die Stellungnahme der Kommunistischen Partei gegen den gestrigen Auftritt in Lugano der israelischen Ex-Ministerin Tsipi Livni aufgenommen wurde, gibt zu Bedenken Anlass. Erinnern wir uns, dass Livni im Januar aus Furcht vor einer Verhaftung nicht nach Belgien reisen konnte: über ihr schwebt in der Tat die schwerwiegende Anklage wegen Kriegsverbrechen, weil sie Befehle zur Militäroperation gegen den Gazastreifen im Jahre 2008 erteilte, die 1000 arabische Zivilisten, darunter 400 Kinder, das Leben gekostet hat, getötet durch Phosphorbomben. Eine Anklage, von der ein Grossteil der Tessiner Presse nicht einmal sprechen wollte, als sie sich dennoch über die Organisation BDS Schweiz empörte, welche die Kampagne zum Boykott gegen das zionistische Kapital leitet. …mehr

Mit Kurt Gossweiler ist einer der bedeutendsten Antifaschisten Europas gestorben

Aus sinistra.ch (21. Mai) – Der marxistisch-leninistische deutsche Historiker Kurt Gossweiler ist am letzten Mittwoch im Alter von 99 Jahren verstorben. In Stuttgart im Schicksalsmonat November 1917, zwei Tage vor dem Sturm auf das Winterpalais geboren und in einer kommunistischen Familie aufgewachsen, begab er sich in jungen Jahren nach Berlin, wo er 1934 dem Kommunistischen Jugendverband (KJVD) beitrat und am Untergrundkampf gegen den Faschismus teilnahm. Nach Universitätsstudien wurde er 1939 für den Polenfeldzug eingezogen und 1941 erneut an die Ostfront verlegt, wo er 1943 Gelegenheit zur Desertation aus der Wehrmacht fand und sich zur Roten Armee durchschlug. …mehr

Die Wahrheit über Venezuela: Kommunistische Delegation informiert sich bei der venezolanischen Botschaft

Von Stefano Araújo – Kürzlich fand in der Botschaft der Bolivarischen Republik Venezuela in Bern eine vom Botschafter César Méndez González moderierte Konferenz statt, um Bilanz der Lage in diesem lateinamerikanischen Land zu ziehen. Ausgehend von einer kleinen Ausstellung über den gescheiterten Putsch vom 11. / 13. April 2002 gegen Hugo Chávez, hielt der Referent fest, dass jener Putschversuch in Wirklichkeit nie aufgegeben worden ist und sich in permanenter Fortsetzung befindet. Was Venezuela gegenwärtig erlebt, ist ein Mehrfrontenkrieg. Die erste Front ist die mediale, auf welcher im Lande selbst und international ein brutaler Konflikt vor sich geht, der sich in einer verzerrten Wiedergabe der venezolanischen Angelegenheiten in den Massenmedien äussert. Mehr als einmal lud der Botschafter daher die mit der Bolivarischen Revolution befreundeten Vereine, Bewegungen und Parteien ein, über die Wirklichkeit zu berichten und die Kenntnis der tatsächlichen Lage mithilfe von Communiqués, Artikeln und sozialen Netzen zu verbreiten. …mehr

Bella Ciao in Pjöngjang

Von Davide Rossi – Es ist erholsam, sich im Schatten der Statue des geflügelten Pferdes von Chollima aufzuhalten, im Herzen von Pjöngjang, und gemeinsam mit den koreanischen Genossen Die Internationale und Bella Ciao zu singen, in den Tagen von Mitte April, die schon nach Frühling duften, während noch sibirische Winde herrschen, wie sie gewöhnlich in dieser Saison Korea durchwehen. Anlässlich eines Treffens über das marxistisch-leninistische Denken in Korea, das sich kreativ durch die von Kim Il Sung ausgearbeitete Juche-Idee entfaltet, des Vaters der koreanischen Heimat und Gründers der sozialistischen Nation, der gerade in seinen jüngeren Jahren der imperialistischen Aggression begegnete und Widerstand leistete und danach aus den Trümmern das Volkskorea von heute aufgebaut hat. Der koreanische Sozialismus, eingebettet in den grösseren Zusammenhang der sozialistischen Nationen Asiens, von China bis Laos, von Vietnam bis zur Mongolei, zeigt sich – auch jenseits von den internationalen Spannungen, die von den Vereinigten Staaten heraufgeschworen werden – fähig, seinen Bürgern jenen Sinn für Zusammengehörigkeit zu übertragen, welcher aus einer tiefen ideologischen Sicht des Lebens und des Alltags entspringt. Die Koreaner sind sich in jedenfalls völlig bewusst, dass es sich beim Recht auf Wohnung, Schule, Bildung, Gesundheit, Arbeit und auf Schutz der Alten um Errungenschaften handelt, die auf dem langen Weg des Aufbaus des Sozialismus erreicht worden sind. …mehr

Während die syrischen Kommunisten für den Frieden kämpfen, lädt die YPG die USA ein, Syrien zu bombardieren

Das Portal “sinistra.ch” hat den ethnischen Separatismus in Syrien wiederholt analysiert, und kam zum Schluss, dass diesem – trotz aller “kommunistischen” Symbolik und Rhetorik – nichts Fortschrittliches anhaftet und dass die europäische Linke sich schwerwiegenden Illusionen hingibt, wenn sie solche kurdischen Organisationen wie PKK, YPG und PYD unterstützt. Auf Seiten der Linken sind in der Tat die anti-konformistischen Stimmen zum Thema “Kurdistan” nur sehr spärlich zu vernehmen: ausser den von Massimiliano Ay geführten Schweizer Kommunisten, haben sich auch der italienische Journalist Fulvio Grimaldi (ex-Herausgeber der «Liberazione», der damaligen Tageszeitung der Rifondazione Comunista) und der marxistische Soziologe James Petras kritisch geäussert. …mehr

Iran, Russland, Türkei bereit, gemeinsam Syriens Souveränität, Unabhängigkeit, Einheit und territoriale Integrität zu garantieren

In einer “Gemeinsamen Erklärung der Aussenminister der Islamischen Republik von Iran, der Russischen Föderation und der Republik Türkei” bei ihrem Treffen in Moskau am 20. Dezember 2016 geben die Aussenmister der drei genannten Länder ihre Übereinstimmung über wesentliche Fragen im Hinblick auf eine friedliche Lösung des Syrienkonflikts bekannt. Als Unterzeichnerin der gemeinsamen Erklärung, worin die drei Staaten “ihren vollen Respekt für die Souveränität, Unabhängigkeit, Einheit und territoriale Unversehrtheit der Arabischen Republik Syrien als multi-ethnischer, multi-religiöser, nicht sektiererischer, demokratischer und laizistischer Staat” ausdrücken, distanziert sich die Türkei damit auch in aller Form von territorialen Expansionsgelüsten auf Kosten der Integrität Syriens, welche bis vor wenigen Jahren Ankaras Syrienpolitik mit geprägt haben und bekräftigt in aller Form ihren Übergang auf Positionen, wie sie schon immer von Russland vertreten wurden, und die der UNO-Charta und dem Internationalen Recht entsprechen. …mehr

Während die Kommunisten auf Souveränität und Kooperation beharren, bestätigen die Sozialdemokraten ihre Pro-EU-Haltung

Die Sozialdemokratische Partei hat an ihrem Kongress in Thun an ihrem Willen zum Beitritt der Schweiz zur Europäischen Union (EU) festgehalten, zwar nicht sofort, aber “letztlich”. Will sagen am Ende eines schrittweisen Prozesses der Annäherung der Schweiz, die sich mittels einer «demokratischen Mitgestaltung» und in multilateraler Anstrengung «in die europäische Staatengemeinschaft» einzugliedern hätte. Was diese Formulierungen haargenau bedeuten sollen, wenn sie aus dem Politikerjargon übersetzt werden, bleibt schwer verständlich; was hingegen Allen klar scheint, ist, dass die angesagte euro-kritische Wende der schweizerischen Sozialdemokratie nicht eingetreten ist. Eine derartige “Revolution” war übrigens auch schwer vorstellbar, handelt es sich doch da um einen Eckstein innerhalb der fundamentalen Prinzipien der SP. …mehr

Fidel Castro und die Hassliebe von gewissen Linken

Sinistra.ch – In den vergangenen Tagen haben Leben und Verdienste eines Kommunisten eine breite internationale Würdigung gefunden. Unter denen, welche am Schmerz des kubanischen Volkes und der Völker Lateinamerikas und Afrikas Anteil nehmen, die den Revolutionär und den beispielgebenden Internationalisten beweinen, finden wir auch Personen aus verschiedenen politischen Lagern, die dem Kommunismus fern stehen, aber dennoch das Beispiel von Fidel Castro Ruz zu schätzen wissen. In der Schweiz hat der wenige Stunden nach Eintritt des Todes von Fidel eröffnete Parteitag der Kommunistischen Partei, die bereits aus erster offizieller Hand darüber benachrichtigt worden war, indem er dem Gedenken an den Comandante en Jefe gebührende Ehre erwies, gewiss auch eine Anerkennung ausgedrückt, die von weiten Bevölkerungskreisen unseres Landes geteilt wird. Einige politische Kräfte werden allerdings nicht zögern, sich mit einem nach ihren Absichten zurechtgestutzten “design” eines Fidel zu beschäftigen. …mehr

Schwarze Liste der türkischen Putschisten entdeckt: 50 Todesurteile vorgesehen

sinistra.ch – Die Protagonisten des versuchten Staatsstreichs vom vergangenen 15. Juli gegen die Regierung in Ankara hatten eine Liste des Todes vorbereitet: 50 Menschen, darunter Politiker, Journalisten und Militärs hätten umgebracht werden sollen, sobald der Putsch Erfolg gehabt hätte. Sowohl die regierungsnahen wie auch oppositionelle Medien bestätigten die Echtheit der Quelle, welche “sinistra.ch” hierzulande öffentlich zugänglich macht. Klar erzeigt sich nunmehr jedenfalls nicht nur die pro-amerikanische Richtung des Putschversuchs, sondern auch sein mit der Sekte von Fethullah Gülen verknüpfter islamistischer Charakter, genau so, wie von uns erwartet. (…) Von besonderem Interesse ist die Feststellung, dass die Putschisten-Junta sich der Führung der Vatan Partisi hätte entledigen wollen: obwohl am Rande und ohne Abgeordnete, wurde diese kommunistisch inspirierte Partei wegen ihres Einflusses in der Gesellschaft als gefährlich erachtet: in der Hinrichtungsliste finden wir in der Tat den Parteivorsitzenden Doğu Perinçek, eine historische Leitfigur der türkischen revolutionären Linken, wie auch seinen rechten Arm Ferit Ilsever, in den 70er Jahren Gründer der maoistisch orientierten Türkischen Arbeiter und Bauernpartei (TIKP). Aber das ist noch nicht alles: auch zwei der Vatan Partisi nahestehende Journalisten wie Soner Yalcin und Sabahattin Önkibar hätten nach den Putschisten an den Strang kommen sollen. …mehr

Fragen und Antworten zu einem Land, von dem alle sprechen und das wenige kennen

Es mangelt nicht an Behauptungen, die sich im Web, in den social networks und der westlichen Presse finden und von reichlich mageren Kenntnissen der türkischen Realität zeugen. Halbwahrheiten und “Enten”, die oft auf die eurozentristische Wahrnehmung der Realität zurückzuführen sind. Im Rahmen ihrer Sonderberichterstattung zur Türkei ( SPECIALE TURCHIA ) bat Sinistra.ch den Sekretär der Kommunistischen Partei und Tessiner Grossrat Massimiliano Ay , der auf dem Gebiet der internationalen Kooperation aktiv und ein Kenner der türkischen Politik ist, einige davon zu analysieren. …mehr

Die britischen, portugiesischen und schweizerischen Kommunisten begrüssen den Brexit

Wie denken die Kommunisten über den Erfolg des Brexit? Vor dem Hintergrund einer vorherrschenden “Linken”, die sich von der sozialdemokratischen in eine sozial-liberale Kultur verlagert und die in der Europäischen Union fast ein idealistisches und romantisches Dogma erblickt, sind oft die einzigen, die eine gewisse kritische Distanz wahren, eben gerade die Parteien, welche die marxistische und leninistische Tradition beibehalten. (…) Das Resultat des Referendums für den Austritt Grossbritanniens aus der Europäischen Union bildet einen enormen und potentiell desorientierenden Schlag für die herrschende Kapitalistenklasse Grossbritanniens, für die Politiker in ihrem Dienste und für ihre verbündeten Imperialisten in der EU, in den USA, im IWF und in der NATO. …mehr

Der Oberste Gerichtshof der Türkei annulliert den Ergenekon-Prozess: es war alles eine Farce!

Wichtige hohe Offiziere der türkischen Streitkräfte, zusammen mit Journalisten und Akademikern von Ruf, waren ab 2008 im Rahmen des Ergenekon-Prozesses verhaftet und verurteilt worden. Der Prozess hat die Innenpolitik der Türkei bis heute geprägt. Sie waren angeklagt, für das Untergrundnetz Gladio und für die NATO gearbeitet zu haben, in der Absicht, die Regierung von Recep T. Erdogan gewaltsam zu stürzen. Die Anschuldigungen, die unter Grabesstille der europäischen und US-amerikanischen Behörden vonstatten gingen, erschienen von Anfang an überraschend, da ja die Regierungspartei von Erdogan, zumindest damals, aufs engste mit Washington verbündet war. Nur wenige westliche Journalisten schenkten dieser Unstimmigkeit Beachtung; dem gegenüber gab keine Schwierigkeiten für allerlei Beiträge zur Anschwärzung der Angeklagten als “Rechtsextremisten”. So weit uns bekannt, hat sich in Europa nur der investigative Journalist Thierry Meyssan davon abgehoben. Auf politischer Ebene sah es gleich aus: die von Massimiliano Ay geleitete Kommunistische Partei der Italienischen Schweiz war in der Tat die einzige Stimme, die, wie man ihrer Pressenote vom 5. August 2013 entnehmen kann, bereits damals begriffen hatte, was gespielt wurde: die Kommunisten der Südschweiz drückten ihre Solidarität mit den politischen Gefangenen aus und klärten die Bevölkerung darüber auf, dass es sich bei diesen um ernsthafte Anti-Imperialisten und keine Putschisten handelte. …mehr

Entwicklungszusammenarbeit? Lasst uns Zivildiener ran!

von Zeno Casella – In den letzten Wochen stand die Frage der Migration im Mittelpunkt der Debatten, infolge der Ausnahmesituation, mit welcher die Balkanländer konfrontiert sind und wegen der möglichen Auswirkungen, dass dies in der Schweiz verursachen kann. Jenseits der unverhältnismässigen Reaktionen aus nationalistischen Kreisen (die es fertig bringen, über eine “unmittelbar bevorstehende Invasion” zu sprechen und “Migranten gnadenlos abzulehnen”), ist jedoch zu beachten, dass auch die anderen bürgerlichen Formationen zu keinen konstruktive Vorschlägen gelangen, die imstande wären, den aktuellen Stand der Dinge im Wesentlichen zu ändern (man versteckt sich hinter einem politisch höchst korrekten Begriff der Migrationspolitik – “streng, aber fair” -, der tatsächlich jedes konkreten Werkzeuges entbehrt, um wirkungsvoll mit der Situation umzugehen). …mehr

Indien: Kommunisten triumphieren bei den Kommunalwahlen in Kerala

Die Bürger des indischen Bundesstaates Kerala haben der indischen Kongresspartei (das Äquivalent der Sozialdemokratie) eine schwere Niederlage zugefügt: wer sich dagegen durchgesetzt hat, sind Kommunisten, die zahlreiche Gemeinden gewannen. Ein Volksverdikt, das auf die Korruptionsfälle und die unsoziale Politik der Landesregierung folgt. Blockiert wurde fast überall ausserdem der Versuch der nationalistischen BJP, sich mit einem Programm hochzusteigen, das einen reaktionären Ausgang aus der Krise vorsah. Die Demokratische Front der Linken, die die Kommunistische Partei Indiens (CPI) und die Kommunistische Partei Indiens-Marxisten (CPI-M), letztere von maoistischen Herkunft, in einer einzigen Liste vereinigt, hat auf allen Ebenen der lokalen Behörden gewonnen: von den zu wählenden 939 “gram panchayats” (ländliche Versammlungen) sind 545 unter kommunistische Leitung gekommen, gegen 326 von den Sozialdemokraten gewonnen ging und 11, die in den Händen der Nationalisten landeten; von den 152 “blocks samitis” (Bezirksverbände des ländlichen Versammlungen) sind jetzt 91 kommunistisch geführt gegen 61 in der Hand der Sozialdemokraten; und von 14 “panchayats zilla” (Bezirke ähnlich unserer Kantone) ist nun die Hälfte ist jetzt in den Händen der Koalition der beiden marxistisch-leninistischen Parteien. …mehr

Politische Krise in Portugal: Kommunistische Partei mischt die Karten auf und versetzt den Staatspräsidenten in Panik!

Obschon die Kommunisten immer ihre Bereitschaft betont hatten, jede Verantwortung zu übernehmen, die ihnen das Volk überbinden möge, um eine linke und patriotische Alternative zur herrschenden Politik aufzubauen, ist die portugiesische Presse einhellig in der Feststellung, dass dieser unerwartete Zug der PCP das Land in Verblüffung versetzt hat. Eine weitere Überraschung liegt in der Taktik der PCP, die (expressis verbis et coram publico) darauf verzichtet, Forderungen auf den Tisch zu legen, welche den prioritären Zweck behindern könnten, der darin liegt, jeden Versuch von Seiten des Präsidenten der Republik, Aníbal Cavaco Silva, zur Etablierung einer Rechtsregierung zu verhindern. …mehr

Die Zahlenstärke der Linken bei den nationalen Wahlen 2015 in der Schweiz

Heute Kommunist sein: unsere Wurzeln wieder entdecken und ihre zeitgemässe Anwendung studieren

von Fabio Scolari – Wer sich in der heutigen globalisierten Gesellschaft des 21. Jahrhunderts als Kommunist definiert, und sei dies bloss in einem einfachen Gespräch unter Freunden, kann ein Gefühl des Misstrauens beim Zuhörer hervorrufen. Der Fall der Berliner Mauer und der Zusammenbruch der Sowjetunion haben nicht nur das Ende einer Hoffnung von Millionen Menschen gekennzeichnet, sondern versetzten auch dem Ansehen alle jener einen schweren Schlag, die noch eine Transformation der Gesellschaft in sozialistischer Richtung anstreben. Zur Verschlimmerung dieser Situation fügten sich, besonders in Westeuropa, mit wenigen Ausnahmen, sogar zerstörerische Versuche einer “Wiedergründung” (rifondazione) des kommunistischen Ideals, die in Wahrheit einem schlichten und reinen Liquidationismus in der ruhmreichen und auch komplexen Geschichte der kommunistischen Bewegung des 20. Jahrhunderts als Tarnung dienten. …mehr

Graubünden: In Roveredo schlägt ein Wahlbündnis von Sozialdemokraten und Kommunisten die Christdemokraten und Liberalen (gekürzt)

Siehe auch:

Dokumente der Kommunistischen Partei der Italienischen Schweiz (deutsch)

Partito Comunista della Svizzera Italiana – International (verschiedene Sprachen)

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