Rolle der Schweiz in Asien diskutiert: Delegation der Kommunistischen Partei in der Türkei
Die Vorstellungen der Kommunistischen Partei (KP) über eine Kooperation mit den aufstrebenden BRICS-Ländern (Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika) als Alternative zu einer Untertänigkeit der Schweiz gegenüber der Europäischen Union (EU) treffen auch im Ausland auf Interesse. Nichts besonderes, wenn man bedenkt, dass auch die von der radikalen Linken dirigierte griechische Regierung in den zurückliegenden Wochen versucht hat, die Beziehungen zu den Schwellenländern zu verstärken, um sich dem neokolonialen Joch von Brüssel zu entziehen. Doch in der Schweiz ist es sicherlich die KP, die als konsequente Vertreterin dieser politischen und ökonomischen Linie allein dasteht.
Eben deswegen hat eine Delegation der schweizerischen Kommunisten in Istanbul und Antalya mit Parteiführern der Vatan diskutiert, der revolutionären Partei, die Kommunisten und Kemalisten in einer einheitlichen Praxis gegen den Imperialismus vereinigt. Für die Kommunistische Partei waren Massimiliano Ay , Politischer Sekretär und Grossrat, und Alessandro Lucchini , Verantwortlicher für Wirtschaftspolitik und Kooperationsfragen, anwesend. Sie erklärten ihren türkischen Gesprächspartnern die Besonderheiten der Eidgenossenschaft im Zusammenhang mit der Einstellung eines neuen geopolitischen Gleichgewichts und erläuterten die Möglichkeiten zur Diversifizierung der Handelspartner, unter Würdigung des neutralen Status des Landes, das weder NATO- noch EU-Mitglied ist.
Yunus Soner , Vizepräsident der Vatan Partisi, erklärte die Optik, in welcher seine Partei die europäische Integrationspolitik und die eurasische Integration beurteilt und wies auf die Schwierigkeiten, welche die Prozesse der Balkanisierung des Mittleren Ostens und des vom Imperialismus manövrierten ethnischen Separatismus für die Realisierung einer harmonischen und multipolaren Gesellschaft bedeuten. Die Vatan-Partei, die gerade ein Symposium für die türkisch-syrische Zusammenarbeit und ein Treffen auf höchster Ebene mit Präsident Bashar al-Assad abgehalten hat, informierte die Schweizer Kommunisten auch von der bevorstehenden Eröffnung einer eigenen Organisation in Moskau und verwies in diesem Sinne auf die Möglichkeiten der Zusammenarbeit, unter Hochhaltung der Gegenseitigkeit der Führer der jeweiligen Parteien.
Die schweizerische Delegation in Istanbul setzte ihren Einsatz fort mit einem Besuch der Zentralredaktion der anti-imperialistischen Tageszeitung Aydınlık. Diese wurde 1921 gegründet und ist heute eine der wichtigsten Stimmen der Opposition gegen das islamistische Regime Ankaras. In diesem Sinne hatten Ay und Lucchini auch Gelegenheit zu bemerken, welche wichtige Rolle die mediale Herrschaft des türkischen Präsidenten Recep Erdoğan bei der Schaffung und Erhaltung der Macht in den Händen einer herrschenden Klasse zukommt; eine Macht, welche in den letzten Jahren das Land systematisch deindustrialisiert, die letzten Betriebe aus der kemalistischen Epoche privatisiert, einen langsamen Prozess der Spaltung der nationalen Einheit gefördert und die säkularen und sozialen Grundsätze der mit der Revolution von 1923 gegründeten Republik vielfach geschwächt haben.
Nach einigen Zwischenetappen konnte die Delegation die Organisation der Vatan in der türkischen Provinz von Antalya auch aus nächster Nähe erleben. In einem Treffen mit dem Regionalpräsidenten Yalçin Armen wurde die Art und Weise deutlich, mit welcher die Partei in der nationalen Realität der Türkei vorgeht, indem sie die Theorie des wissenschaftlichen Sozialismus anpasst und die kemalistische Erfahrung des nationalen Befreiungskampfes anerkennt. Die Diskussion führte dann weiter zur Wichtigkeit einer Wirtschaftsentwicklung auf der Grundlage der Vorherrschaft der Öffentlichkeit im Rahmen einer gemischten Wirtschaft, sowie über die Schwierigkeiten, denen die Gewerkschaftsbewegungen in beiden Ländern gegenüber steht.
Originaltext (ital.): ll ruolo della Svizzera discusso in Asia: delegazione del Partito Comunista in Turchia (04.07.2015) | Übersetzung: kommunisten.ch (05.07.2015)