JANUAR 2009

Gaza: Hamas wird kritisiert wegen zu schwachen Widerstands – Laut NZZ beschreiben Viele in Gaza die jüngste Kampagne Israels als Krieg gegen das ganze Volk und nicht gegen die Hamas. Erschütterte und dezimierte Familien nehmen die Trümmer ihrer Häuser wieder in Besitz. Die Hamas wird kritisiert wegen zu schwachen Widerstands, aber nicht ernstlich angefochten. …mehr

Papst umarmt verlorene Söhne – (…) Die Weisswaschung des Faschismus und Leugnung seiner historischen Verbrechen – die meistens mit antikommunistischen Umtrieben Hand in Hand geht – blieb auch nach dem Zweiten Weltkrieg immer eines der Hauptanliegen von einflussreichen reaktionären Kräften in- und ausserhalb der katholischen Kirche. …mehr

Linke Präsidenten auf Weltsozialforum: Volksbewegung stärken! – Evo Morales, Hugo ChÃ¡vez, Fernando Lugo, Rafael Correa und Lula da Silva haben die Bühne des gegenwärtig im brasilianischen Belem stattfindenden Weltsozialforums genutzt, um die sozialen Bewegungen der Region und der Welt zu verstärkten Aktivitäten gegen den Kapitalismus und die Folgen seiner Krise aufgerufen. …mehr

PdA Zürich: Verständnis für den Unmut in der Bevölkerung – Die Partei der Arbeit Zürich zeigt Verständnis für den wachsenden Unmut in der Bevölkerung, der in Zusammenhang mit den sozial feindlichen Geschäftspraktiken der UBS entstanden ist. Wer den Staat in Milliardenhöhe anpumpt und hinterher erklärt, er müsse Mitarbeiter entlassen und zudem Bonis in üblicher Höhe auszahlen, handelt sozial destruktiv. …mehr

Wef beleidigt türkischen Regierungschef – Beim Weltwirtschaftsforum (Wef) in Davos ist es am Donnerstag zu einem Eclat gekommen. Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan verliess nach einem heftigen Wortgefecht mit dem israelischen Präsidenten Schimon Peres die Diskussionsrunde. Erdogan war erzürnt, weil der Moderator ihn nicht fertig sprechen liess, und ihn während der Rede mit den Händen belästigte. Zuvor hatte der Moderator, der –Washington Post»-Kolumnist David Ignatius, den israelischen Präsidenten Peres 25 Minuten sprechen lassen. …mehr

Frankreich: Millionen im Streik – Der von Frankreichs Gewerkschaften angekündigte Protesttag wurde zum Generalstreik: Millionen Beschäftigte legten am Donnerstag die Arbeit nieder und beteiligten sich an Demonstrationen und Kundgebungen in etwa hundert Städten. Erstmals seit Amtsantritt von Nicolas Sarkozy als Präsident der Republik im Mai 2007 gelang es der Arbeiterbewegung, Streiks in allen Bereichen des privaten und öffentlichen Sektors zu organisieren. Dazu aufgerufen hatten in seltener Einmütigkeit alle acht groÖen Gewerkschaften. Ihr erklärtes Ziel, das Land zu »blockieren, um uns im Kampf gegen die Krisenlasten Gehör zu verschaffen«, erreichten sie weitgehend. …mehr

Swissvotes: Datenbank der Volksabstimmungen seit 1848 – Seit kurzem besteht eine öffentlich zugängliche Datenbank der eidgenössischen Volksabstimmungen mit Ergebnissen und weiteren Informationen zu allen Abstimmungen seit 1848. …mehr

Zum bundesrätlichen Angebot der Aufnahme von Gefangenen aus GuantÃ¡namo – Der Bundesrat hat sich der neuen US-Administration anerboten, Gefangene von GuantÃ¡namo in der Schweiz aufzunehmen. Dieses Angebot der schweizerischen und anderer europäischer Regierungen besteht im Wesentlichen im Gebrauch der Figur des Flüchtlings zum Zweck, das Ansehen der Regierungen reinzuwaschen. Das Angebot stellt einen Versuch dar, den Grad ihrer Mitwisserschaft und Mittäterschaft bei den Verbrechen von GuantÃ¡namo vergessen zu machen. …mehr

Israel fürchtet den Pranger: Verschärfte Zensur angesichts möglicher Klagen wegen Kriegsverbrechen – Nach der heftigen Kritik im Ausland am israelischen Krieg im Gaza-Streifen bereitet sich Israel auf mögliche Klagen gegen Minister oder Armeeoffiziere des Landes wegen Kriegsverbrechen vor. (…) Die israelische Militärzensur hat inzwischen verboten, die Namen von Armeeoffizieren, die am Krieg im Gaza-Streifen teilgenommen haben, in Medienberichten zu nennen. Auch die Veröffentlichung von Bildern, in denen diese Offiziere erkennbar sind, wurde untersagt. …mehr

KPÖ Steiermark: Die Krise entzaubert EU und Euro – Die Finanz- und Wirtschaftskrise in Europa entzaubert die EU und stellt sogar den Euro in Frage. Ganz im Gegenteil zu den täglichen Propaganda-Mythen in den Medien ist das ein erstes Fazit der Entwicklung in den letzten Monaten. (…) Darüber hinaus kann man in EU-Mitgliedsstaaten wie Lettland oder Ungarn sehen, was uns noch bevorsteht: Aus der Wirtschaftskrise wird eine gesamtgesellschaftliche Krise, die auf Anordnung von EU-Kommission und IWF durch Lohnabbau und Streichen von Sozialleistungen ohne Rücksicht auf die Forderungen der Bevölkerung überwunden werden soll. …mehr

PdA Bern: Kein Militäreinsatz zugunsten des WEF – Die PdA Bern fordert den Bundesrat auf, ab sofort auf den Einsatz der Armee zugunsten des WEF in Davos zu verzichten. Für die Sicherheit der WEF Teilnehmer darf bloss die Polizei zuständig sein. Den Kantonen soll es überlassen werden, ob sie die Kosten dem WEF verrechnen oder nicht. Die Schweiz hat den Aktionären der UBS mit 68 Milliarden Franken aus der Patsche geholfen. Das WEF ist die Veranstaltung der arroganten Manager und Aktionäre, die uns die Finanzkrise beschert haben; strategische Partner des WEF sind oder waren an der Finanzkrise beteilige Banken wie UBS, Morgan Stanley, Merrill Lynch, etc. Es ist blanker Zynismus, wenn die selben Leute ein paar Monate später, beschützt von der Armee, uns wieder erzählen, wie die Wirtschaft funktionieren sollte. …mehr

Revolutionäre Jugend Zürich: Freiheit für die Verhafteten vom 17 Januar – In der Nacht vom 17. Januar wurden in einer gross angelegten Kontrolle in Zürich ein 15- und ein 16-jähriger Schüler verhaftet. Beide befinden sich seitdem ohne Beweise in Untersuchungshaft. Es ist nicht das erste Mal, dass die Polizei versucht, Jugendliche zu verhaften und eine gewisse Zeit schmoren zu lassen, um ein Geständnis aus ihnen heraus zu pressen. Weiter stehen bei beiden wichtige schulische Prüfungen an. …mehr

Erneut streiken 90 Prozent der Lehrer in Portugal – In Portugal traten die Lehrer und Dozenten am Montag, 19. Januar zum zweiten Mal innert weniger Wochen in einen eintägigen Streik. Die Beteiligung lag nach knapp unterhalb des Rekords (94%) vom 3. Dezember, aber immer noch über 90%. Eine deutliche “Lektion an die Regierung”, wie die Lehrergewerkschaft Fenprof festhielt. Die SP-Regierung hatte ohne ernst gemeinte Verhandlungen, einseitig und mit autoritären Methoden versucht, den Lehrern ein neues, ungerechtes Bewertungssystem aufzuzwingen. …mehr

KP Südafrika zum Genozid am Volk von Gaza – Der heutige Krieg war schon seit vielen Jahren geplant, und der Abbruch von jüdischen Siedlungen im Gazastreifen (damals 2004 als Zeichen der Kompromissbereitschaft hingestellt) bildete eine unerlässliche Vorbereitungsmassnahme dazu. Zu diesem Schluss gelangt die Südafrikanische KP in ihrer Stellungnahme vom 6. Januar zum Krieg gegen die Bevölkerung des Gazastreifens, worin sie besonderes die strategischen Elemente der israelischen Vertreibungspolitik untersucht. …mehr

PdA (1972): Gleichschaltung mit dem Europa der Trusts? – (…) Die Weiche wird gestellt: Nun wird auf Beschluss der Mehrheit der eidgenössischen Räte doch abgestimmt. Das ist das indirekte Eingeständnis dafür, dass im scheinbar harmlosen Vertrag mit der EWG eben mehr steckt, als der darin vorgesehene Abbau der Zölle für industrielle Produkte zwischen der Schweiz und den EWG-Staaten bis zum 1. Juli 1977. Es handelt sich um eine Weichenstellung, durch die Wirtschafts-, Innen- und Aussenpolitik der Schweiz mit der Zeit immer mehr betroffen werden. Nicht der Inhalt des Vertrages ist entscheidend, sondern seine Konsequenzen sind es. …mehr

Inspektoren im Gaza? Wie blöd ist der Yankee, seÃ±ores! – «Wie blöd ist der Yankee, meine Herren! Dachte er doch, er könne mich reinlegen. Behauptet, er will mich kontrollieren, damit er mich erwischt, wenn ich gerade Mais röste. Konjugieren wir doch das Verb: ich lasse mich kontrollieren, du lässt dich kontrollieren, wir alle lassen uns kontrollieren und leben in Frieden. Aber ich alleine? Denkst du!» So ähnlich dichtete Carlos Puebla im Lied –Que bobo es el Yankee, seÃ±ores». Chruschtschow hatte nach der Kubakrise mit Kennedy vereinbart, dass die USA das Recht hätten, den Abbau von Raketen in Kuba mit Inspektoren zu überwachen. …mehr

Ukraine provoziert Gasstreit – Zwiespältige Haltung der EU – (…) Es liegt auf der Hand, dass der Gaskonflikt nicht von Kiew im Alleingang entfesselt wurde. Die Machenschaften und das provokatorische Auftreten der Ukraine durch eine Verhandlungsführung, die das Bild abgibt, als ginge es ihr gerade darum, die eigenen Treuwidrigkeit herauszustellen, deuten darauf, dass diese Sache gründlich abgekartet worden ist und von den USA aus dirigiert wird. An der Kälte in Europas Stuben erwärmen sich verschiedene Interessengruppen. Die Atomlobby wittert Morgenluft und gehört zu den Kreisen, die nicht unbedingt an einer baldigen Beilegung des Konfliktes interessiert sind. …mehr

Venezuela und Bolivien brechen Beziehungen mit Israel ab – Wenige Tage nach der Ausweisung des Botschafters von Israel aus Protest gegen die anhaltenden Kriegsoperationen im Gazastreifen hat Venezuala seine diplomatischen Beziehungen mit diesem Land abgebrochen. (…) Die Fortsetzung des israelischen Krieges gegen die Zivilbevölkerung von Gaza hat auch Bolivien zu diesem Schritt veranlasst. Boliviens Präsident Evo Morales erklärte am Mittwoch, dass sein Land zusammen mit anderen eine Klage gegen Israel vor dem internationalen Strafgerichtshof anstrengen werde. …mehr

Pensionskassen mit 5.000.000.000.000 Dollar Verlust – Die weltweit fallenden Aktienmärkte machen den Pensionskassen schwer zu schaffen. Dies geht auch aus der letzten Ausgabe des OECD-Bulletins “Pension markets in Focus” vom Dezember 2008 hervor. Danach belaufen sich die Verluste der Pensionskassen im gesamten OECD-Raum zu Ende Oktober 2008 auf 5 Billionen US-Dollar (ausgeschrieben eine fünf mit 12 Nullen). Das bedeutet eine Einbusse um fast 20% der Bilanzsummen vom Dezember 2007. …mehr

Ist die Offensive des Imperialismus unaufhaltsam?” ( aus: Alvaro Cunhal: Die 6 grundlegenden Charakerzüge einer Kommunistischen Partei ) – Als Perspektive proklamiert der Imperialismus seine Offensive für unaufhaltsam und unumkehrbar und verkündet die Stabilität und endgültige Stabilisierung des Systems. Auf dem ideologischen Gebiet kündigt er die Universalisierung des Denkens, das Ende der Ideologien und das –einheitliche Denken– an. Aber die Offensive ist nicht unaufhaltsam und unumkehrbar. Und mit jenen Begriffen, die von der Propaganda verbreitet werden, erliegt der Imperialismus schliesslich dem Versuch zur Selbsttäuschung. Anders gesagt: beim erklärten, tollkühn anmassenden Ziel handelt es sich um die gegenwärtige Utopie des Kapitalismus. Utopie einerseits, weil der Kapitalismus durch seine eigene Natur von Widersprüchen und Problemen zernagt wird, die er nicht überwinden kann. Utopie andrerseits, weil Kräfte existieren, die ihm in den Weg treten, Widerstand leisten und die bei ihrem weiteren Erstarken verhindern können, dass der Imperialismus sein Ziel erreicht. Diese Kräfte sind: …mehr

Gazakrieg Vorbote für einen weiteren Krieg? – Anno 2006 ging dem Angriff auf den Libanon eine blutige Hauptprobe im Gazastreifen voran, und in diesem Labor des Todes mussten die Bewohner des Streifens als Versuchskaninchen hinhalten, an denen die grauenhaften Wirkungen von neuen Waffen ausgetestet wurden. Man kann nicht auszuschliessen, dass der seit langem geplante Militärschlag gegen den Iran in naher Zukunft zur Ausführung gelangt. An Israel werden derzeit 3000 Tonnen hochmoderne und für den Gazakrieg nicht im mindesten notwendige US-Waffen geliefert, darunter ungewöhnlich grosse schwere Waffen. …mehr

Genozidprogramm aus Israel – Schon 2007 forderte ein hochrangiger früherer Rabbi: “Wenn sie nicht aufhören, nachdem wir 100 von ihnen getötet haben, müssen wir eben 1000 töten. Und wenn sie nicht aufhören, nachdem wir 1000 von ihnen getötet haben. müssen wir 10.000 töten. Wenn sie dann immer noch nicht aufhören, “ …mehr

Massendemonstrationen gegen die israelische Aggression in Gaza – Hunderttausende Menschen haben am Samstag weltweit gegen die die israelische Aggression im Gazastreifen demonstriert. (…) Eine der grössten Demonstrationen weltweit gab es in Paris, wo rund 100.000 Menschen protestierten. Auch in anderen französischen Städten gab es am Samstag Protestmärsche mit jeweils tausenden Teilnehmern, darunter Lille (15.000 Demonstranten) und Lyon (20.000) und im südfranzösischen Nizza (5000). …mehr

8’000 demonstrieren in Bern gegen Gazakrieg – Trotz eisiger Kälte demonstrierten am Samstag, 10. Januar in Bern um die 8’000 Personen für die Rechte des palästinensischen Volkes und gegen das Massaker, welches die israelische Militärmaschine im Gaza-Streifen veranstaltet. …mehr

KP Israel lobt Präsident ChÃ¡vez für beispielhafte Haltung – Die israelischen Kommunisten sandten am 8. Januar 2009 eine Mitteilung an den Präsidenten der Bolivarischen Republik Venezuela, Hugo Rafael ChÃ¡vez FrÃas, worin sie ihm ihren Dank im Namen der Mitglieder der Kommunistischen Partei Israels (CPI) für seine mutige Haltung angesichts der mörderischen Offensive seitens der israelischen Armee gegen das palästinensische Volk im Gaza-Streifen seit 12 Tagen aussprechen. …mehr

Gaza: Kleinkinder hungern tagelang neben der Leiche ihrer Mutter – Verletzte ohne Hilfe (junge welt, 09.01.09:) – Die Nachrichten aus dem von Israel belagerten und bombardierten Gazastreifen werden mit jedem Kriegstag schlimmer. Helfer des Roten Kreuzes fanden in der Stadt Gaza vier Kleinkinder neben der Leiche ihrer Mutter. Den Rettungskräften war von der israelischen Armee erst vier Tage nach einem Granatenangriff auf die Siedlung Sajtun der Zugang zu dem Haus erlaubt worden, sagte der Sprecher des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK), Pierre Wettach, am Donnerstag in Genf. »Das israelische Militär muss von der Situation gewusst haben, tat aber nichts, um den Verletzten beizustehen«, so Wettach. …mehr

Venezuelas Regierung weist Botschafter Israels aus – In Bekräftigung ihrer Berufung zu Frieden und ihrer Forderung nach Achtung und internationalem Recht hat die Bolivarische Regierung von Venezuela beschlossen, den Botschafter Israels und einen Teil des Personals der Botschaft Israels in Venezuela auszuweisen. In einer Pressemitteilung des Regierungspalastes verurteilt Venezuela nachdrücklich die tiefgreifenden Verletzungen des Internationalen Rechts seitens des Staates Israel und prangert seine planmäÖige Anwendung des Staatsterrorismus an, mit welchem jenes Land sich an den Rand der Völker der Vereinten Nationen begeben hat. …mehr

Gerichtsverhandlung gegen Schuhwerfer Al-Zaidi vertagt – Das zentrale Kriminalgericht hat am 30. Dezember beschlossen, die Gerichtsverhandlung gegen Al-Zaidi zu vertagen, die ursprünglich auf den Silvestertag festgelegt war. Wie ein Sprecher der irakischen Justizbehörden ankündigte, kann der Prozess erst beginnen, wenn des Appellationsgericht über eine Nichtigkeitsklage befunden hat, die der Verteidiger von Al-Zaidi eingereicht hat. Die Verteidigung erklärte gegenüber der Presse, dass der Journalist im Rahmen der freien Meinungsäusserung gehandelt hat. …mehr

Genozid mit humanitären Pausen – 700 Todesopfer und über 2700 Verletzte und Verstümmelte, das ist die vorläufige blutige Bilanz des der israelischen Aggression gegen den palästinensischen Volksteil der anderthalb Millionen, die im Gazastreifen auf 362 Quadratkilometern eingepfercht sind, und nun seit bald vierzehn Tagen ununterbrochen Tag und Nacht bomdardiert werden, und denen jeder Fluchtweg abgeschnitten ist, denen der Zugang zu den existenziellen Grundbedingungen schon lange vor dem Krieg abgeschnürt wurde. …mehr

Nationale Demo gegen den Terrorkrieg im Gazastreifen am Samstag, 10. Januar, 14 Uhr, Bern – Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee und die Grüne Partei der Schweiz haben einen Aufruf zu einer gesamtschweizerischen Demonstration lanciert, die auch von zahlreichen weiteren Organisationen, darunter der Partei der Arbeit (PdA) unterstützt wird. Ungeachtet der nachstehenden Kritiken ist diese Unterstützung auch angesagt. …mehr

Portugiesische KP verurteilt die israelische Offensive im Gazastreifen – In einer Stellungnahme der Politischen Kommission des ZK verurteilt die Portugiesische Kommunistische Partei die israelische Aggression scharf und geisselt die Haltung der USA, der EU und der portugiesischen SP-Regierung. Die PCP solidarisiert sich mit dem Kampf des palästinensischen Volkes und würdigt diejenigen Kräfte in Israel, welche sich auf die Seite der Palästinenser schlagen. …mehr

PdA Schweiz: Solidarität mit dem palästinensischen Volk – gegen die zionistische Aggression – Die Partei der Arbeit der Schweiz verurteilt in einem Communiqué Israels Aggression gegen die palästinensische Bevölkerung im Gaza-Streifen mit Entschiedenheit. Hunderte unschuldiger Zivilpersonen sind Opfer israelischer Bomben geworden. Die Dimension des Massakers zeigt, dass es sich nicht um einen Verteidigungskrieg, sondern um einen imperialistischen Angriff handelt. Dessen Ziel ist es offensichtlich, die demokratisch gewählte Hamas-Regierung zu beseitigen. …mehr

Kommunistische und Arbeiterparteien: Gemeinsamer Solidaritätsappell zur Situation im Gazastreifen – … Wir, die Kommunistischen und Arbeiterparteien aller Regionen der Welt verurteilen vehement die fortgesetzten und mörderischen Bombardierungen des Gazastreifens durch die israelische Luftwaffe, die schon mehr als 300 Palästinensern den Tod gebracht haben. Diese brutalen Angriffe und andere fortgesetzte Verbrechen der israelischen Armee bezwecken zu erreichen, was durch die Aufrichtung der zionistischen Mauer, durch die Einkreisung und Blockade nicht zustande gebracht wurde, nämlich den Widerstand des palästinensischen Volkes zu brechen. …mehr

KP Israels verurteilt Angriffe auf Gaza – Die Kommunistische Partei Israels und Hadash (Demokratische Front für Frieden und Gleichberechtigung, die Wahlpartei, deren Kern die KPI bildet. – die Red.) verurteilen den heutigen tödlichen Angriff der israelischen Luftwaffe auf den Gazastreifen, durch den über 150 PalästinenserInnen getötet wurden. Die KPI ruft die kommunistischen und Arbeiterparteien und sozialen Bewegungen in aller Welt auf, gegen diese israelischen Kriegsverbrechen zu mobilisieren und appelliert an die internationale Gemeinschaft, Sanktionen gegen Israel durchzuführen und Tzipni Livni, Ehud Barak sowie andere Vertreter der politischen und militärischen Führung wegen dieser eklatanten Kriegsverbrechen, die im Zuge des israelischen Wahlkampfs begangen werden, unter Anklage zu stellen. …mehr

PdA-Aufruf zum Referendum gegen die Revision des BVG – …mehr