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Serbien

Klaus Hartmann zum Urteil gegen Mladic: «Illegales Tribunal im Auftrag der Nato»

Klaus Hartmann im Interview mit Sputnik Deutschland – Von einem “Skandalurteil auf Basis vorgefasster Meinungen” gegen den bosnisch-serbischen Ex-General Ratko Mladic am Mittwoch spricht Klaus Hartmann, Vorsitzender des [Deutschen] Freidenker-Verbandes und Beobachter der Ereignisse. Der Journalist Hannes Hofbauer sieht im Urteil eine juristische Fortsetzung des Nato-Vorgehens gegen Jugoslawien. …mehr

Jorge Cadima (PCP): Milosevic und die Aktualität

Aus dem « Avante! » – Slobodan Milosevic starb vor zehn Jahren in den Kerkern des von den Henkern Jugoslawiens geschaffenen Sonder“gerichts”, des ICTY. Nach dem üblichen Skript war der (wiederholt gewählte) Präsident Milosevic im Sinne eines Vorspiels für die Zerstörung des Landes persönlich verteufelt und verleumdet worden. Im Stillen hat das ICTY nun endlich die Falschheit der Anschuldigungen anerkannt (indem es die Toten entlastete, um die Lebenden zu verurteilen). Die Barrieren des komplizenhaften Stillschweigens der regimetreuen Medien über diese verschämte Anerkennung – eines Stillschweigens, das im flagranten Kontrast zum schrillen Unisono der Anklagen vor zwei Jahrzehnten steht – müssen gebrochen werden. Und wichtig ist, die Lehren zu extrahieren, die das alles einschliesst; Lektionen von enormer Aktualität. Neue kriegerische Kampagnen mit möglicherweise weit dramatischeren Folgen sind heute im Gange. …mehr

Offizielle Rehabilitierung von Slobodan Milosevic

21. August 2016 (ICSM Schweiz) – Verschiedentlich wurde gemeldet, der ehemalige Präsident Serbiens, Slobodan Milosevic sei vom International Criminal Tribunal for the former Yugoslavia, ICTY freigesprochen worden. Wie sind diese Meldungen zu verstehen? Der ehemalige Führer der bosnischen Serben Radovan Karadzic wurde am 24. März dieses Jahres vom Haager Tribunal zu 40 Jahren Gefängnis verurteilt. Die Urteilsschrift umfasst 2590 Seiten: An unzähligen Stellen des Berichts wird die friedensfördernde Haltung von Slobodan Milosevic hervorgehoben. …mehr

Rückfall in die Maulkorb-Justiz: Poggi wegen unliebsamer Äusserungen zu Srebrenica verurteilt

Der Tessiner Ex-Grossrat Donatello Poggi wurde am heutigen 31. Mai vom kantonalen Strafrichter in Bellinzona der wiederholten Verletzung von Artikel 261bis des Strafgesetzbuches (Anti-Rassismus-Norm) schuldig gesprochen und zu einer bedingten Geldstrafe von 5’850 Franken nebst Busse von 1’100 Franken verurteilt. Mit verschiedenen Schriften über die Vorgänge in Srebrenica 1995 habe Poggi laut dem Oberrichter “die Tragödie, den Genozid, an die zweite Stelle gesetzt und die Leiden der Angehörigen der Opfer verniedlicht”. In einem Artikel von 2012 hatte Poggi die durch die herrschenden Medien hierzulande verbreitete Darstellung der Ereignisse im Jugoslawien der 1990er Jahre kritisiert und auf allerlei Unstimmigkeiten und Desinformation durch die westliche Presse hingewiesen. Er äusserte Zweifel an der offiziellen Version, wonach in Srebrenica 1995 von serbischer Seite ein Massaker an der muslimischen Bevölkerung verübt worden sei. Es ist so gut wie sicher, dass sich Poggi gegen den Richterspruch wehren wird. Dies umso mehr, als die Schweiz bereits im ähnlich gelagerten Fall von Dogu Perinçek vom EGMR zurückgepfiffen wurde, weil ihre Gerichtspraxis das verbriefte Grundrecht auf freie Meinungsäusserung verletzt. …mehr

Dossier Kosovo: