Nein zum imperialistischen Abkommen gegen Palästina

Die Kommunistische Partei (Schweiz) bekräftigt ihre Solidarität mir dem palästinensischen Widerstand gegen die zionistische Besatzung. – Alles andere als ein “Jahrhundertabkommen”: was die Regierung der USA als “Friedensplan” für den Nahen Osten vorlegt, gleicht vielmehr dem imperialen Edikt einer Regierung, welche sich als Herrin der Welt versteht. Wir stehen vor einem einseitigen Diktat, das auf dem Rücken des palästinensischen Volkes erlassen wird, wobei die berechtigten Erwartungen dieses Volkes nicht nur völlig beiseite geschoben, sondern mit einer geringschätzigen almosenhaften Geste gedemütigt werden. Es handelt sich nicht bloss um einen propagandistischen Zug zugunsten der extremen Rechten im Hinblick auf die bevorstehenden israelischen Wahlen und um einen Akt, der die Apartheid gegen Nichtjuden stärkt, … …mehr

Hysterische Reaktionen im Tessin auf Kritiken an Israel und seinen Kriegsverbrechern

Aus sinistra.ch (29. Mai) – Die Wut, mit welcher die Stellungnahme der Kommunistischen Partei gegen den gestrigen Auftritt in Lugano der israelischen Ex-Ministerin Tsipi Livni aufgenommen wurde, gibt zu Bedenken Anlass. Erinnern wir uns, dass Livni im Januar aus Furcht vor einer Verhaftung nicht nach Belgien reisen konnte: über ihr schwebt in der Tat die schwerwiegende Anklage wegen Kriegsverbrechen, weil sie Befehle zur Militäroperation gegen den Gazastreifen im Jahre 2008 erteilte, die 1000 arabische Zivilisten, darunter 400 Kinder, das Leben gekostet hat, getötet durch Phosphorbomben. Eine Anklage, von der ein Grossteil der Tessiner Presse nicht einmal sprechen wollte, als sie sich dennoch über die Organisation BDS Schweiz empörte, welche die Kampagne zum Boykott gegen das zionistische Kapital leitet. …mehr

100 Jahre Balfour Declaration: ein Jahrhundert imperialistischer Einmischung im Nahen Osten

von José Oliveira (Revista «O militante») – Das Jahr 2017 markiert den 100. Jahrestag der Balfour Declaration, eines der für den Nahen Osten destruktivsten Dokumente des 20. Jahrhunderts. Aus dieser Erklärung ging der Teilungsplan Palästinas (1947) und damit die durch einen Feldzug der Gewalt und die Vertreibung von Hunderttausenden von Palästinensern begleitete Schaffung Israels (1948) hervor. «Die Regierung Seiner Majestät betrachtet mit Wohlwollen die Errichtung einer nationalen Heimstätte für das jüdische Volk in Palästina», betet das Schreiben, das der damalige britische Aussenminister Lord Arthur Balfour dem Zionistenführer Lionel Walter Rothschild zukommen liess. Erinnern wir uns kurz an das historische Umfeld dieses Vorgangs. …mehr

Warum unterstützt die Staatsbank eine der Kriegsverbrechen angeklagte Person?

Pressemitteilung der Kommunistischen Partei (24. Mai 2017) – Die ehemalige Aussenministerin des zionistischen Regimes von Israel Tzipi Livni wird am kommenden 28. Mai auf Einladung der Gesellschaft Schweiz-Israel anlässlich des sogenannten “Swiss Israel Day” in Lugano sein. Wir erinnern daran, dass die Ex-Ministerin Livni während der israelischen militärischen Aggression im Gazastreifen im Winter 2008/09 zum Kriegsrat von Tel Aviv gehörte. Damals wurden 1500 Tonnen Bomben auf bewohnte Gebiete abgeworfen; es wurden Waffen mit weissem Phosphor eingesetzt; und nach Angaben der UNO wurden ungefähr tausend Zivilisten getötet, darunter 400 Kinder. …mehr

Gavriel Pinson, die Konfusion an der Macht in der PdAS

Von Davide Rossi – Der höchste Verantwortliche der Partei der Arbeit der Schweiz (PdAS), Gavriel Pinson, einer der Förderer der jüngsten Säuberungen gegen die von Massimiliano Ay geleiteten Kommunisten der Italienischen Schweiz (die für ihre antizionistische Militanz bekannt sind), fällt durch seine etwas verworrenen Erinnerungen über Palästina in den Jahren nach der bestialistischen und dramatischen Besetzung durch die Israeli in der Folge des Sechs-Tage-Krieges auf. (…) In einem Film-Interview des Historikers Pierre Jeanneret, erinnert sich Gavriel Pinson indessen an das Gegenteil und spricht sogar von “Meinungsfreiheit”, Pressefreiheit, von Universitätsgründungen und wachsendem Tourismus. Nichts falscher als das. Nicht ein einziges Wort von seiner Seite zur Besatzung und den israelischen Siedlungen, die mit 1967 angefangen haben, Cisjordanien zu durchdringen. Es sei erwähnt, dass Pinson, heute Präsident der Partei der Arbeit der Schweiz, zu dieser Zeit ein junger Israeli ist, der sich in der Schweiz eingebürgert hat und für einige Monate nach Israel verschiebt. …mehr

Israel organisiert politischen Mord an palästinensischen Kommunisten

Mit Erschütterung nimmt und gibt die Kommunistische Partei der Italienischen Schweiz Kenntnis von der Ermordung des Genossen Imad Assfour durch die verbrecherische Armee Israels. Der Getötete war ein erstrangiger Exponent und Jugendführer der Partei des Volkes von Palästina (PPP) , einer der kommunistischen Organisationen des von den Zionisten gemarterten Volkes, die gegenwärtig durch einen Abgeordneten im palästinensischen Parlament vertreten ist. Nach den uns erreichenden Informationen hatten die israelischen Militärs vor wenigen Tagen auch seinen Vater umgebracht. Israel begeht also nicht nur eine blutige ethnische Säuberung gegen das palästinensische Volk, wobei es absichtlich auch Kinder, Schulen und Spitäler beschiesst, sondern profitiert von der Lage und der völligen Straflosigkeit, die es auf internationaler Ebene geniesst, um auch die Vertreter der laizistischen arabischen Linken physisch zu vernichten, was zeigt dass die “islamistische” Frage in Wirklichkeit nur ein Vorwand des rassistischen Regimes in Tel Aviv ist, um die eigenen kolonialen Entwürfe voranzutreiben. …mehr

Kuba verurteilt zionistische Aggression in Gaza

Havanna (31. Juli) – Das Ministerium für Auswärtige Beziehungen der Republik Kuba hat mit wachsender Besorgnis die schwerwiegenden Ereignisse im Gazastreifen verfolgt, insbesondere die willkürlichen Angriffe der israelischen Armee auf zivile Ziele, die Tausende Tote und Verletzte gefordert haben und zu einer massiven Zerstörung von Eigentum und Infrastruktur geführt haben. Das Ministerium für Auswärtige Beziehungen der Republik Kuba dringt noch einmal bei allen Staaten, allen internationalen Organisationen und Organismen, dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen und der internationalen Gemeinschaft in ihrer Gesamtheit darauf, die sofortige Einstellung der israelischen Aggression, die Aufhebung der Blockade gegen den Gazastreifen, die Wiederherstellung der medizinischen Versorgung und des Zugangs zu Wasser und Elektrizität zu fordern, um das Leben von Hunderttausenden unschuldiger Menschen zu erhalten. …mehr

Tessiner Jungkommunisten demonstrieren Solidarität mit Gaza – Wo bleiben die Sozis?

An der Palästina-Solidaritätskundgebung vom 27. Juli 2014 in Bellinzona nahmen über 200 Personen teil. Edoardo Cappelletti, Koordinator der Gioventù comunista, forderte vom Bundesrat diplomatische und wirtschaftliche Sanktionen gegen Tel Aviv und den Abbruch der militärischen Zusammenarbeit. Mehrere Redner verwiesen auf die Abwesenheit der Sozialdemokratie und kritisierten die prozionistische Haltung verschiedener SP-Exponenten. …mehr

Israelische Aggression gegen Palästina – Den Völkermord stoppen

Aus dem «Avante!» – Zweieinhalb Wochen nach Beginn des Krieges gegen die 1,8 Millionen Einwohner des Gazastreifens wird es immer offensichtlicher, dass die zionistischen Kräfte einen Völkermord versanstalten. Das Territorium von rund 350 qkm ist ein Friedhof, dem die Lebenden nicht entkommen können, die Flucht scheint aussichtslos angesichts der organisierten und methodischen Ausrottung, die ein ganzes Volk und alle Gebäude, Güter, Infrastrukturen und Sitze zum Ziel hat, wie Christopher Wade aus Gaza für die Journalistes sans frontières berichtete. Die am 8. Juli begonnene Offensive wurde am Donnerstag, 17. mit dem Eindringen von israelischen Bodentruppen in den Streifen verschärft. Seither hört die Zahl der Opfer, mehrheitlich Zivilisten und darunter über hundert Kinder, nicht auf zu steigen, und bezifferte sich vorgestern schon auf 540 Tote und über 3’000 Verletzte. Unter den Invasoren sind 25 Leichen zu verzeichnen, Ergebnis von Kämpfen mit den Palästinensern, die sich so gut es geht wehren. …mehr

Türkische Arbeiterpartei: «Diplomatische Beziehungen zu Israel einfrieren!»

Utku Reyhan, stellvertretender Vorsitzender der Arbeiterpartei (Türkei) zu den jüngsten israelischen Massakern an der palästinensischen Bevölkerung: Nach tagelangen Luftangriffen hat Israel gestern Abend begonnen, den Gaza-Streifen mit einer Landoffensive zu besetzen. Bislang wurden 246 Palästinenser getötet und 860 Menschen verletzt. Israel gibt als Angriffsziel an, “die Tunnel zwischen Ögypten und dem Gazastreifen zu beenden und der Hamas einen groÖen Schlag zu versetzen.” Mit den Angriffen zielt Israel auf die Regierung der nationalen Konsenses, die zwischen El Fatah und Hamas gegründet wurde. Das Hauptmotiv des Angriffs besteht darin, den kontinuierlich geschwächten Einfluss des US-Imperialismus in der Region wieder zu beleben. …mehr

Gemeinsame Erklärung von 50 kommunistischen und Arbeiterparteien gegen die israelische Aggression auf Gaza und zur Solidarität mit dem palästinensischen Volk

Die unterzeichneten kommunistischen und Arbeiterparteien verurteilen den barbarischen und verbrecherischen Überfall des Staates Israel auf das Volk von Palästina, erklären ihre volle Solidarität mit dem Volk Palästinas und rufen die Arbeiter aller Welt auf, aktiv zu werden, damit die Welle der Verurteilungen Israels stärker wird und um praktische Solidarität mit dem Volk Palästinas auszudrücken. Die USA tragen groÖe Verantwortung für diese blutigen Entwicklungen, da sie auf jede Weise Israel bei der Fortsetzung der Unterdrückung und der Massakrierung des palästinensischen Volkes unterstützen. Auch die EU trägt Verantwortung, weil sie eine Haltung der »gleichen Distanz« gegenüber dem Aggressor und dessen Opfer beibehält und zugleich auf militärischer, ökonomischer und politischer Ebene die Kooperation mit Israel fortsetzt. …mehr

Kommunistische Partei der Italienischen Schweiz verurteilt die zionistische Aggression gegen das palästinensische Volk

Die Kommunistische Partei (KP) der Italienischen Schweiz verurteilt die x-te Militäroffensive des zionistischen Regimes von Israel gegen die Bevölkerung des Gazastreifens. Seit seinem Beginn am vergangenen 8. Juli hat dieser terroristische Sturm schon mehrere Dutzend Tote, darunter mindestens acht Kinder und Hunderte von Verletzten gekostet. Es handelt sich um eine Kriegsaktion, die nach der Entführung und Tötung von drei jungen israelischen Siedlern stattfindet, welche vom Regime in Tel Aviv als Vorwand instrumentalisiert werden, um die Unterdrückung und die Besetzung des palästinensischen Territoriums zu intensivieren. Es handelt sich um ein abscheuliches Beispiel von Kollektivstrafe, einer Methode, welche an die inhumane Praxis der Nazifaschisten während des Zweiten Weltkriegs erinnert.. …mehr

Offener Brief an den Bundesrat – Aufruf zur Solidarität mit dem palästinensischen Volk

Ein breiter Zusammenschluss von Solidaritätsgruppen aus allen Landesteilen richtet folgenden Appell an den Bundesrat: Am traurigen 10. Geburtstag der Stellungnahme des internationalen Gerichtshof, bezüglich der Illegalität der Mauer; und der Resolution der Vereinten Staaten, die die Vertragsstaaten der 4. Genfer Konvention nochmals auf den Schutz der Zivilbevölkerung in Kriegszeiten aufmerksam macht, ihre Verpflichtung von Israel zu erwarten, das internationale humanitäre Recht zu respektieren, wenden wir uns an den Bundesrat. Zu lange haben die Vertragsstaaten ihre Pflichten nicht erfüllt. Und die militärische Offensive – der Zivilbevölkerung des Gaza-Streifens Tod, Terror und Zerstörung bringend – wird zum wiederholten Mal durch das Fehlen politischer, juristischer und ökonomischer Massnahmen seitens der Vertragsstaaten der Genfer Konvention und der Mitglieder der Vereinten Nationen erleichtert und gutgeheissen. …mehr

KKE: Inakzeptable Entschliessung des Europäischen Parlaments zu Palästina

Die Fraktion der Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE) im EU-Parlament verurteilt die inakzeptable gemeinsame Entschliessung der Parlaments-Mehrheit in Strassburg mit folgender Erklärung: “Die Fraktion der KKE im Europäischen Parlament verurteilt die niederträchtige gemeinsame Entschliessung von Volkspartei, Sozialdemokraten, Liberalen und Grünen, die die Verbrechen Israels beim neuen Krieg gegen das palästinensische Volk im Gazastreifen unverblümt unterstützt, rechtfertigt und ermutigt.” …mehr

Solidaritätsdemonstrationen für Gaza in 7 Schweizer Städten

Auf Facebook mobilisieren die Kommunistische Jugend der Schweiz und das “Collettivo Scintilla” unter dem Titel GAZA: Stoppen wir den Genozid! – Arrêter le génocide à Gaza! – Fermare il genocidio a Gaza für Donnerstag, 22. November 2012 in sieben Schweizer Städten zu Demonstrationen der Solidarität mit der palästinensischen Bevölkerung GAZA. Besammlungsorte und Uhrzeit der Kundgebungen in den einzelnen Städten:

• BERN (18:30 Uhr, Heiliggeistkirche/Spitalgasse 44)
• ZURICH (17:20 Uhr, Paradeplatz)
• …mehr

PCE-Generalsekretär Centella solidarisch mit dem palästinensischen Volk

Der Generalsekretär der Kommunistischen Partei Spaniens (PCE) drückt einmal mehr seine Solidarität mit dem palästinensischen Volk aus, das erneut in einer wahren humanitären Tragödie versinkt. Genosse José Luis Centella fordert: «Die verbrecherischen politischen und militärischen Führer der Israeli müssen unverzüglich durch ein internationales Gericht für den in Gaza begangenen Völkermord abgeurteilt werden, alle Abkommen mit Israel müssen lahmgelegt, und die unveräusserlichen Rechte des palästinensischen Volkes, endlich seine Nation zu bilden und die von Israel annektierten Gebiete wiederzuerlangen, müssen unterstützt werden.» …mehr

PCP verurteilt die Aggressionen Israels gegen Palästina und Syrien

Die PCP verurteilt die Angriffe Israels auf den Gaza-Streifen, die in den vergangenen Tagen schon über zwanzig Todesopfer hervorgerufen haben, einschliesslich Zivilisten und Kinder, darunter politische Führer, die Opfer von gezielten Mordangriffen wurden, und ebenso die Angriffe mit israelischen Flugkörpern auf syrisches Territorium. Die verbrecherische Gewalteskalation Israels gegen die Bevölkerung des Gaza-Streifens, wo Israel Hunderttausende von Palästinensern in ihrer eigenen Heimat als Geiseln hält, ist ein weiteres Beispiel der Politik des Staatsterrorismus Israels. …mehr

Erneuter brutaler Angriff der Zionisten auf das gemarterte Volk von Gazah

Einmal mehr greifen die faschistischen Machthaber des aggressiven Zionistenstaates die vertriebene, zusammengepferchte, wehrlos gemachte, ausgehungerte und seit Generationen auf tausenderlei Weise gemarterte Bevölkerung des Gaza-Streifens auf brutale Weise an. Innert drei Tagen sind laut Tel Aviv mehr als 800 Luftangriffe auf Gaza geflogen worden. (…) Es handelt sich um die Fortsetzung einer alten Politik der gezielten Dezimierung, Vertreibung des palästinensischen Volkes, der Zermürbung seiner Widerstandskräfte, und zudem ist der Streifen von Gazah – nicht zu vergessen, und dieser Nebenzweck zeigt ebenso wie das völkermörderische Ziel den faschistischen Charakter des Ganzen – ein beliebtes Öbungsgelände zum risikolosen Training des Nachwuchses der zionistischen Armee bzw. zum Austesten von Waffen und Taktiken für grössere Kriegseinsätze. …mehr

Fraktion der deutschen Linkspartei einstimmig gegen Solidarität mit Palästina

Die Fraktion der Linken im deutschen Bundestag untersagt ihren Mitgliedern und Angestellten die Teilnahme an verschiedenen Aktionen der Solidarität mit dem gemarterten palästinensischen Volk. Sie distanziert sich ausdrücklich von der Gaza-Hilfsflottille und von Aufrufen zum Boykott israelischer Produkte. …mehr

ILO: Gaza-Blockade vernichtet Arbeitsplätze und erhöht Kinderarbeit

Die israelische Blockade des Gaza-Streifens drängt nach Einschätzung der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) zunehmend junge Menschen in die Dauerarbeitslosigkeit. Mehr als 40 Prozent der Jugendlichen im Alter unter 18 Jahren im Gaza-Streifen hätten keinen Job, erklärte jetzt die ILO in Genf. Laut dem ILO-Bericht beträgt die gesamte Arbeitslosenquote im Gaza-Streifen knapp 39 Prozent. Rund 70 Prozent der 1,4 Millionen Bewohner des Gebiets zwischen Israel und Ägypten lebten unterhalb der absoluten Armutsgrenze von einem US-Dollar pro Tag, so die ILO. Der einzige florierende Wirtschaftszweig dort sei das sogenannte Tunnelgeschäft. Bewohner des Gebiets transportierten Lebensmittel, Treibstoffe und vereinzelt Baumaterial in die Region. Die ILO berichtete zudem, dass in Gaza immer mehr Kinder unter 15 Jahren zum Familieneinkommen beitragen müssten. Viele der Mädchen und Jungen würden in den Betrieben ausgebeutet und müssten für ihr Alter zu lange arbeiten. Es handele sich um die international verbotenen schlimmsten Formen der Kinderarbeit. …mehr

Amy Goodman: Flottille für die Freiheit: Wahrheitsverfälschungen

Sie nannten ihr Vorgehen “Operation See-Brise”. Trotz des schönen Namens handelte es sich faktisch um den gewaltsamen Angriff des israelischen Einsatzkommandos gegen eine Flottille aus Schiffen humanitärer Hilfe. Ergebnis dieses Einsatzes war eine Bilanz von neun getöteten Zivilpersonen. Die “Operation See-Brise” führte zu internationaler Ablehnung. Der Angriff fand im Morgengrauen des 31. Mai 2010 statt, als die sechs Schiffe der mit humanitären Hilfsgütern beladenen Flottille sich noch in internationalen Gewässern mit Kurs auf Gaza befanden. In Gaza leben 1,5 Millionen palästinensische Einwohner seit drei Jahren unter den Bedingungen der von Israel verhängten Blockade. Von Anfang an versuchte Israel, die Diskussion über den Angriff zu begrenzen und die Kontrolle über die veröffentlichten Bild- und Filmaufnahmen zu haben. …mehr

PdA: Schluss mit dem Zionismus!

Die Partei der Arbeit (PdA) der Schweiz verurteilt den israelischen Angriff auf den humanitären Konvoi für Gaza. Die PdA fordert den Stopp der unmenschlichen Blockade gegen Gaza und das Rückkehrrecht der vertriebenen Palästinenser. Die PdA verlangt den Stopp des Waffenhandels mit Israel und unterstützt die Boykott-Kampagne BDS. …mehr

Portugiesische KP verurteilt Israels Akt des Staatsterrorismus

Die Portugiesische Kommunistische Partei (PCP) hat den mörderischen Angriff der israelischen Kriegsmarine auf den Hilfskonvoi für Gaza scharf verurteilt. Die Kommunisten fordern die portugiesische Regierung zu einer unzweideutigen Haltung, die jede Nachsicht mit Israel ausschliesst. Sie verlangen, dass Portugal alle notwendigen Konsequenzen aus dem Vorfall zieht. Die PCP erneuert ihre Solidarität mit dem Kampf des palästinensischen Volkes. Hier der deutsche Wortlaut der Stellungnahme. …mehr

Darf man israelische Waren boykottieren?

Der 75jährige französische Kommunist Jean-Claude Willem berichtet in einem Gespräch mit der Schweizer Journalistin Silvia Cattori, wie er als Bürgermeister (PCF) von Seclin, einer französische Kleinstadt mit 12 000 Einwohnern, sieben Jahre turbulenten Gerichtsverfahren unterlag und er zu 1000 Euro Geldstrafe verurteilt wurde wegen der Absichtsäusserung, aus den Kantinen der kommunalen Schule Fruchtsäfte, die aus den illegalen israelischen Kolonien stammen, ausschliessen zu wollen. Zu guter Letzt wurde sein Rekurs beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Strassburg zurückgewiesen. …mehr