Wenige wissen, dass Syrien nicht jene Diktatur ist, als die es uns von den westlichen Medien hingestellt wird, sondern ein Land, das von einer Koalition fortschrittlicher Parteien regiert wird, in dem nicht nur die der Parteien-Pluralismus, sondern auch eine reguläre institutionelle Opposition anerkannt wird.

Die Geschicke des Landes leiten tut gegenwärtig die Baath, eine sozialistische und pan-arabisch ausgerichtete Partei, vertreten durch den Präsidenten der Republik, Baschar Al-Assad. Neben den Sozialisten hat es andere kleinere Parteien von patriotischer Ausrichtung, die durch verschiedene Minister vertreten sind, aber man darf nicht vergessen, dass sich auch gleich zwei kommunistische Parteien darunter finden: Die von Ammar Bagdache (vgl. unser Interview von 2012)[¹] geleitete Syrische Kommunistische Partei (SKP) mit marxistisch-leninistischer Orientierung und die Vereinigte Kommunistische Partei (VKP), eine eher reformistische Formation. Und es ist gerade diese letztere, die uns heute interessiert, nachdem sie in der Tat kaum die Ergebnisse des eigenen XII. Parteitags verschickt hat, der völlig auf die Sicherheitspolitik und den Kampf gegen den Terrorismus konzentriert war, der dieses Land ausblutet, das noch verschiedene Elemente der vergangenen sowjetisch beeinflussten Kultur aufbewahrt.

Die VKP betont die Fortsetzung des eigenen Kampfs mit dem Volk und der Arbeiterklasse, aber auch mit dem republikanischen Heer und mit der legitimen Regierung unter baathistischer Führung hevor. VKP-Generalsekretär Husein Nemer hob hervor, dass gegenüber der imperialistischen Offensive gegen Syrien die absolute Priorität der Kommunisten gegenwärtig darin liege, “die Heimat zu verteidigen und weiter zu kämpfen, um die terroristischen Gruppen zu eliminieren, die seit 2011 in Syrien operieren”, wobei er an die kommunistischen Märtyrer erinnerte, welche von den Islamisten der ISIS und von der pro-westlichen Organisation unter dem Namen “Freie Syrische Armee” ermordet wurden.

Wie unser Portal [sinistra.ch] schon in einem Artikel von 2011 denunzierte, wird die Instabilität, die Syrien heute erlebt, vollständig vom europäischen und atlantischen Imperialismus ferngesteuert.[²]

Der Kommunistenführer bedankte sich insbesondere für die internationale Solidarität, wobei er namentlich die entscheidende Hilfe der Russischen Föderation auf diplomatischer und militärischer Ebene erwähnte, aber auch Nordkorea, Kuba, Venezuela und Brasilien. Nemer erinnerte auch an den Einsatz der Hezbollah, die mit den libanesischen Kommunisten verbündete moslemisch-schiitische Partei, die Militante nach Syrien geschickt hat, um die Souveränität zu verteidigen. Dann übergab er das Wort für einen Gruss an den Ex-Präsidenten des Weltgewerkschaftsbundes (WGB) Shaban Azuz, heute Vorsitzender der Baath, sowie an Abu Ahmed Fouad, Sekretär der Volksfront zur Befreiung Palästinas (PFLP).

¹ E’ un illuso chi pensa di piegare la Siria (sinistra.ch, 15.10.2012).

² I ribelli siriani si accordano con la Francia: petrolio gratis! (sinistra.ch, 26.07.2011).

Original: Il Partito Comunista Unificato Siriano a Congresso – Parola d’ordine: lotta al terrorismo! (29.10.2015) | Übersetzung: kommunisten.ch (30.10.2015

Siehe auch:

• Länderdossier Syrien
• Dossier Terrorismus